Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 12 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 12 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Kulturpass 2021 | Bierpartei | |
Kinder- und Jugendpartizipation | Bierpartei | |
Information über Impfmöglichkeiten | Bierpartei | |
Kulturpass 2020 | Bierpartei | |
Kreuzung Hütteldorfer Straße/Wurmsergasse | LINKS | |
Geschichte und Entwicklung des Schwendermarktes | LINKS | |
Umbau Reithofferplatz | NEOS | |
Ballspielplatz Herklotzgasse 24 | ÖVP | |
Öffentlich zugängliche Trinkwasser-Entnahmestellen | Grüne | |
Globaldarstellung der Einbauten in der Stadtkarte | Grüne | |
Brunnenanlage Schwendergasse | Grüne | |
Wahlergebnis - Kleingartenverein Zukunft auf der Schmelz | Grüne |
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 28 Anträge und 5 Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 3 Anträge waren nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Erweiterung des BezieherInnenkreises des Kulturpasses | Bierpartei | nicht zulässig | |
Information zu Corona-Tests und Impfungen | Bierpartei | mehrheitlich angenommen | |
Kinder und Jugendliche im 15. Bezirk (Webseite) | Bierpartei | einstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Masterplan Freiraum im Teilgebiet 1A | LINKS | mehrheitlich abgelehnt | |
Abkühlung am Schwendermarkt | LINKS | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Öffentliche Tischtennistischen in Parks verdoppeln | LINKS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Einzäunung Fuzo Meiselstraße 5 und 8 | LINKS | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission | |
FußgängerInnen-freundliche Ampel - Hütteldorfer Straße | LINKS | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Radweg Mariahilfer Straße | NEOS | mehrheitlich angenommen | |
Prüfung neuer Standorte für Bäume | NEOS | nicht zulässig | |
Kinder- und Jugendparlament | NEOS | mehrheitliche Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Aufstellung barrierefreier Recycling-Container | NEOS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Schaffung eines Kinder- und Jugendparlaments | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Tempo-30 Märzstraße | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Verdichtung der Baumbepflanzung Reithofferpark | ÖVP | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Installation von öffentlichen Bücherstationen | ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Kulturkommission | |
Parkanlagen im Bezirk | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Mikroklimatische Analyse Hackengasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
STOP - Stadtteile ohne Partnergewalt | Grüne | einstimmig angenommen | |
Genehmigung von akustischer Straßenkunst ohne Platzkarten | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Kulturkommission | |
Alleen retten und Lücken schließen | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Begrünung Linke Wienzeile | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Entsiegelungsgelegenheiten nutzen | Grüne | zurückgezogen | |
Behindernde Stellplatzmarkierungen | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Kreuzung Felberstraße | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Gehsteigabflachung Sechshauser Gürtel 1-3 | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Jugendbande - Gemeindebau Weiglgasse | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Anbringung von Hausnummern gemäß Gemeinderatsbeschluss | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution gegen die Praxis der Abschiebung von Kindern | Bierpartei | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Sicherer Hafen für Geflüchtete | LINKS, SPÖ, Grüne, NEOS | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Abschiebestopp jetzt | LINKS | nicht zulässig | |
Resolution - Reduktion von Fluglärm | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Einhaltung des Sicherheitsabstandes in öffentlichen Verkehrsmitteln | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt |
Telefon: +43 1 4000-15110
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