Die Abteilung Rechtliche Verkehrsangelegenheiten ist unter anderem für verkehrsrechtliche Fragen, Fahrschulen, Konzessionen für Fiaker- und Pferdemietwagen und deren Betrieb sowie die Parkraumbewirtschaftung für Beschäftigte und Betriebe zuständig.
Themen
Service
- Ausbildungsstätten für Fahrschul-Lehrer*innen
- Ausbildungsstätten für Berufskraftfahrer*innen
- Wochenendfahrverbot und Nachtfahrverbot für Lkw - Antrag für Ausnahmen
- Online-Ratgeber: Ist ein Antrag für einen Parkchip für mich sinnvoll?
Über die Abteilung
Amtswege
Fahrschule - Ausbildung/Ausübung
- An- und Abmeldung von Lehrpersonen und Fahrzeugen in Fahrschulen
- Fahr(schul-)lehrerberechtigung für Fahrschulen
- Erteilung einer Fahrschulbewilligung
- Leitung einer Fahrschule - Antrag auf Erteilung
Betrauung/Bestellung sachkundiger Personen
- Betrauung einer Person zur Verkehrsregelung bei Baustellen
- Bestellung/Wiederbestellung von Führerschein-Ärzt*innen - Antrag
- Vereidigtes Mautaufsichtsorgan - Antrag auf Vereidigung
- Vereidigtes Straßenaufsichtsorgan (Transportbegleiterin und Transportbegleiter) - Antrag auf Vereidigung
Qualifikation von Berufskraftfahrer*innen
- Grundqualifikation für Lenker*innen bestimmter Fahrzeuge für den Personenkraftverkehr
- Antrag auf eine Ausbildungsstätte für Berufskraftfahrer*innen
Kurzparken
Fiaker
- Platzkartenvergabe für Fiakerplätze
- Zulassung zum Fiaker- und Pferdemietwagen-Fahrdienst - Antrag
- Fiakerkonzession - Antrag