Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 14 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 16. Dezember 2021
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Nutzung IKEA-Dachterrasse | LINKS | |
Verdoppelung der Anzahl der Tischtennis-Tische im Bezirk | LINKS | |
Rustensteg | LINKS | |
Westbahnareal | LINKS | |
Öffentliche Lernmöglichkeiten an städtischen Büchereien | ÖVP | |
Bauarbeiten Graumanngasse | FPÖ | |
Sitzgruppe Oelweingasse 21 | FPÖ | |
Wegfall von Parkplätzen in der Sechshauser Straße wegen Baumpflanzungen | FPÖ | |
Wegfall von Parkplätzen in der Clementinengasse | FPÖ | |
Asphaltfläche Gerstnerstraße | Grüne | |
Baumfällungen in der Sechshauser Straße | Grüne | |
Dekarbonisierung der Wärmeversorgung privater Haushalte | Grüne | |
Kulturförderung RAF-Camora | Grüne | |
Gürtelbrücke Maria vom Siege | ÖVP |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 20 Anträge und 4 Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 1 Antrag und 2 Resolutionen waren nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Bodenmarkierungen "Radfahren verboten" in der Wasserwelt | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt | |
Prüfung eines Fahrverbots für überlange LKW-Züge in der Alliogasse | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Beschleunigung der Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen | LINKS und KPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Flächenwidmung und Realnutzung der Felberstraße 3 bis 25 | LINKS und KPÖ | mehrheitliche Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission | |
Schmelzbrücke und Rampe - Linderung der Verkehrsgefahrensituation | LINKS und KPÖ | mehrheitliche Zuweisung in die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Begrünung der Bahntrassenmauer in der Zwölfergasse | LINKS und KPÖ | nicht zulässig | |
Orange the World | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Einrichtung von gekennzeichneten Parkplätzen für (Leih-)E-Scooter | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung in die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Kleidersammelboxen - Verunreinigung | ÖVP | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Gedenktafel Karl Novak | SPÖ | einstimmige Zuweisung in die Kulturkommission | |
Menstruationsaufklärung und Menstruationsprodukte an Schulen | Grüne | abgeändert mehrheitliche Zuweisung in die Sozial-, Integrations-, und Gesundheitskommission | |
Mittelstreifen Felberstraße | Grüne | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Bodenbegrünung der Markgraf-Rüdiger-Straße | Grüne | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Einführung eines Migrant*innen-Beirates für Rudolfsheim-Fünfhaus | SÖZ | mehrheitliche Zuweisung in die Sozial-, Integrations-, und Gesundheitskommission | |
Public WLAN Access Point für den Auer-Welsbach-Park | SÖZ | mehrheitliche Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Errichtung eines neuen Kinderspielplatzes | SÖZ | einstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission | |
Errichtung eines Bildungscampus | SÖZ | mehrheitliche Zuweisung in die Sozial-, Integrations-, und Gesundheitskommission | |
Erhebung des Streusalzverbrauchs im Winterdienst | Grüne | einstimmig angenommen | |
Öffentliche Beleuchtung Tischtennistische | LINKS | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Schutz des gründerzeitlichen Ensembles in der Kranzgasse | LINKS | mehrheitlich abgelehnt | |
Resolution "NEIN zu Entnahmeboxen für Gratiszeitungen im Öffentlichen Raum" | LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Resolution "Energie-Grundsicherung" | LINKS und KPÖ | nicht zulässig | |
Resolution "Gewalt gegen Frauen* stoppen!" | SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ, SÖZ, LINKS, KPÖ und NEOS | einstimmig angenommen | |
Bekämpfung der Covid-19-Krise auf wissenschaftlicher Grundlage | Grüne | mehrheitlich angenommen |
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Telefon: +43 1 4000-15110
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- Letzte Aktualisierung: 28.11.2025, 09.25 Uhr
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