Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 23. März 2023
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 23. März 2023 wurden 5 Anfragen eingebracht. Die Anfragen wurden mündlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Partizipative Kinder- und Jugendmillion der Stadt Wien | SPÖ | |
Neugestaltung des Siebensternplatzes | ÖVP | |
Social-Media-Auftritt der Bezirksvorstehung | NEOS | |
Fahrbahnschäden Neubaugasse | NEOS | |
Gelbe Tonne | NEOS |
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 23. März 2023 wurden 22 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit beschlossen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Einführung einer Diagonalsperre bei der Kreuzung Schottenfeldgasse Ecke Kandlgasse | LINKS | mehrheitliche Zuweisung in die Mobilitätskommission | |
Austausch der Sitzflächen der Schaukeln in der Zollergasse | LINKS | einstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission | |
Resolution - Setzung von Maßnahmen, um den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren | LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Umsetzung des Projekts Rote Box am Neubau | Grüne, NEOS und LINKS | einstimmig beschlossen | |
Anbringung einer Erinnerungstafel "Karoline Pichler" am Haus in der Burggasse 27 Ecke Sigmundsgasse 16 | Grüne und ÖVP | einstimmig beschlossen | |
Benennung der Parkflächen am Urban-Loritz-Platz 1-8 in "Mizzi-Langer-Kauba-Park" | ÖVP | einstimmig beschlossen | |
Anbringung von Mauersegler-Nistkästen an öffentlichen Gebäuden | Grünen und ÖVP | einstimmig beschlossen | |
Anlegen von urbanen Totholzgärten im öffentlichen Raum | Grünen und ÖVP | einstimmig beschlossen | |
Schaffung von Förderungen für die Errichtung von Insektenhotels für Neubauer Hotels | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Artenschutz in die Bauordnungsnovelle | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Information über das Angebot zur Aufstellung von gelben Tonnen und Biotonnen | SPÖ, NEOS und ÖVP | einstimmig beschlossen | |
Begehung und Verbesserung der Beleuchtungssituation von Straßenzügen | SPÖ und NEOS | einstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission | |
Resolution - Mietpreisbremse | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Errichtung einer Kneippanlage im öffentlichen Raum sowie einer entsprechenden Hinweistafel | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Quote für die Erhaltung von Parkplätzen in der Bernardgasse | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Bewässerungssystem durch Regenwasser | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Umrüstung von Straßenlaternen zu E-Tankstellen | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Präsentation der Schwerpunkte der WasteWatcher für Neubau | ÖVP | einstimmig beschlossen | |
Aufstellung von speziellen Senior*innen-Geräten in einer Parkanlage in Neubau | ÖVP | Zuweisung in den Umweltausschuss | |
Resolution - Aufstockung der Fördermittel für Bezirksmuseen | ÖVP | einstimmig beschlossen | |
Prüfung der Kaiserstraße auf grobe Fahrbahnunebenheiten im Bereich zwischen Westbahnstraße und Lerchenfelder Straße | NEOS und LINKS | einstimmig beschlossen | |
Beschlussantrag "Rückverlegung VS Zieglergasse von der Torricelligasse" | einstimmig beschlossen |
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