Sitzung der Bezirksvertretung Mariahilf vom 15. Dezember 2022
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 15. Dezember 2022 wurden 5 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden direkt mündlich oder bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Anfragenummer und Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
2370976-2022: | Informationen zu bewilligten Standorten von Zeitungsständern | Grüne |
2371010-2022: | Bericht über den Status der Bürger*innen-Beteiligung für die Neugestaltung des Amerling-Grätzls | Grüne |
2371023-2022: | Veröffentlichung der Potentialanalyse für die Gumpendorfer Straße | Grüne |
2371037-2022: | Orange the World - orange Beflaggung oder Beleuchtung am Amtshaus Mariahilf | ÖVP |
2371053-2022: | Aussendung Green To Home | NEOS |
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 15. Dezember 2022 wurden 26 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt.
Antragsnummer und Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
2386886-2022: | Mariahilfer Kulturschwerpunkt "Frieden" in den Jahren 2023 und 2024 | SPÖ, Grüne, ÖVP und NEOS | einstimmig angenommen |
2386996-2022: | Evaluierung und Ergänzung des Defibrillatoren-Netzwerkes im 6. Bezirk | SPÖ, Grüne, ÖVP und NEOS | einstimmig angenommen |
2387045-2022: | Umstellung der Autobuslinie 57A auf Elektrobusse | SPÖ, Grüne, ÖVP und NEOS | einstimmig angenommen |
2387116-2022: | Radfahren gegen die Einbahn in der Windmühlgasse zwischen Capistrangasse und Fillgradergasse | SPÖ, Grüne und NEOS | mehrheitlich angenommen |
2387162-2022: | Bekämpfung von Periodenarmut durch Ausweitung des Pilotprojektes "Rote Box" | SPÖ und Grüne | einstimmige Zuweisung in die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission |
2387205-2022: | Errichtung eines Motorradabstellplatzes in der Amerlingstraße 17 | SPÖ und NEOS | mehrheitlich angenommen |
2387239-2022: | Aufstellung einer Gedenkstele für den Schmalzhoftempel im Schmalzhoftempelpark | SPÖ und NEOS | einstimmig angenommen |
2387285-2022: | Neugestaltung eines Teilbereiches im Esterházypark | SPÖ | einstimmige Zuweisung in die Kommission "Miteinander leben, lernen, gestalten" |
2387326-2022: | Einführung einer verschränkten und ganztägigen Schulform für die derzeit "Offene Volksschule" Mittelgasse | SPÖ | mehrheitlich angenommen |
2387461-2022: | Überprüfung von Baumpflanzungen in Mariahilfer Straßenzügen, wo es keine Bäume gibt | Grüne | mehrheitliche Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
2387502-2022: | Erweiterung der Begegnungszone in der Otto-Bauer-Gasse zwischen Schmalzhofgasse und Königseggasse | Grüne | mehrheitliche Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
2387539-2022: | Aufstellung einer Radabstellanlage in der Otto-Bauer-Gasse 12 | Grüne | mehrheitlich angenommen |
2387570-2022: | Barrierefreie Querungen und sicheres Passieren in der Otto-Bauer-Gasse 12 | Grüne | einstimmig angenommen |
2387612-2022: | Barrierefreie Querungen und sicheres Passieren in der Stumpergasse 56 | Grüne | einstimmig angenommen |
2387658-2022: | Information zur Einführung von regelmäßigen, kostenlosen Energiesprechstunden auf Bezirksebene | Grüne | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss |
2387679-2022: | Einberufung eines Runden Tisches zwecks Bereitstellung konsumfreier warmer oder kühler Räume im Winter und Sommer | Grüne | einstimmige Zuweisung in die Frauen-, Gesundheits- und Sozialkommission |
2387769-2022: | Errichtung der Aufzuganlage in der Corneliusgasse | ÖVP | mehrheitlich angenommen |
2387827-2022: | Präsentation der Pläne der Bauabwicklung für den U-Bahn-Ausbau im nächsten Jahr in der zuständigen Bezirkskommission | ÖVP | einstimmig angenommen |
2387866-2022: | Überprüfung der Haltebucht für Busse vor dem Hotel am Mariahilfer Gürtel 22-24 | ÖVP | einstimmige Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
2387927-2022: | Überprüfung der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Gemeindebauten | ÖVP | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss |
2387973-2022: | Anbringung eines QR-Codes mit Hinweis auf die DEC112-App an öffentlichen Toilettenanlagen | ÖVP | einstimmig angenommen |
2387999-2022: | Aufstellung größerer Mistkübel im 6. Bezirk | ÖVP | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss |
2388049-2022: | Installierung der Grünpfeile für Radfahrende der Kreuzung Anilingasse und Mollardgasse | NEOS | mehrheitliche Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
2388082-2022: | Gestaltung des Schutzwegs in der Schadekgasse als Europa-Flagge | NEOS | mehrheitliche Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Mobilitätskommission |
2388116-2022: | Lackierung einer Sitzbank am Fritz-Grünbaum-Platz mit der Europa-Flagge | NEOS | mehrheitlich angenommen |
2388144-2022: | Vorschläge für eine neue Fassadenbegrünung am Gemeindebau Leuthnerhof | NEOS | einstimmige Zuweisung in den Umweltausschuss |
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Telefon: +43 1 4000-06110
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- Letzte Aktualisierung: 22.05.2024, 22.43 Uhr
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