Sitzung der Bezirksvertretung Josefstadt vom 6. Dezember 2023
Protokoll
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 6. Dezember 2023 wurden 21 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.
Betreff und Stand der Anträge, über die in der Sitzung am 6. Dezember 2023 abgestimmt wurde. Die Tabelle hat 3 Spalten und 22 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Betreff und Download | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|
| Bäume in der Josefstädter Straße | Grüne Alternative | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission |
| Umbenennung "Hamerlingpark" in "Alma-Johanna-König Park" | Grüne Alternative, ÖVP, SPÖ, NEOS, LINKS-KPÖ | einstimmige Zuweisung an die Kulturkommission |
| Öffentliche Benützung und Ausschilderung des WCs im Amtshaus | Grüne Alternative, SPÖ, NEOS, LINKS-KPÖ, FPÖ | einstimmig angenommen |
| Altkleidercontainer | Grüne Alternative, ÖVP, SPÖ, NEOS, LINKS-KPÖ, FPÖ | einstimmig angenommen |
| Gewalt an Frauen | LINKS-KPÖ, Grüne Alternative | einstimmige Zuweisung an die Sozialkommission |
| Förderung der Inklusion und Barrierefreiheit auf Spielplätzen | ÖVP | einstimmig angenommen |
| Massiver Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission |
| Reinigung der denkmalgeschützten Mauer des Schönbornparks | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Künstlerische Gestaltung Bücherschrank | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Kulturkommission |
| Einrichtung von "Grätzl-Ladezonen" | SPÖ, ÖVP | einstimmig angenommen |
| Abschaltung Flutlichtanlage im Schönbornpark | SPÖ | einstimmig angenommen |
| Gehsteigsanierung Skodagasse/Hamerlingpark | SPÖ | mehrheitlich angenommen |
| Planung zur Attraktivierung des Schulvorplatzes VS Lange Gasse | NEOS | einstimmig angenommen |
| Europa-Sitzbank | NEOS | einstimmig angenommen |
| Erfüllung der Quote für Anwohner*innen-Parken | NEOS | einstimmig angenommen |
| Überprüfung der Fahrbahnerhöhung Lange Gasse/Schmidgasse | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission |
| Josefstädter Europajahr 2024 | Grüne Alternative, NEOS, LINKS-KPÖ | einstimmig angenommen |
| Friede im Nahen Osten | ÖVP, SPÖ, LINKS-KPÖ, NEOS, Grüne Alternative | einstimmig angenommen |
| Verstärkte Straßenreinigung | ÖVP | einstimmig angenommen |
| Kostenfreie Menstruationsartikel an den Schulen | Grüne Alternative | einstimmig angenommen |
| Aufstellung zusätzlicher Biotonnen | NEOS | mehrheitlich abgelehnt |
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