Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 4. Juni 2020 wurden 10 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
In der Bezirksvertretungssitzung vom 4. Juni 2020 wurden 10 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Pop-up-Radwege | FPÖ | |
30 km/h Quadenstraße notwendig | FPÖ | |
Ausbruch COVID-19 | FPÖ | |
30-km/h-Zonen nur mit positivem Beschuss der Bezirksvertretung durchführen | FPÖ | |
30-km/h-Beschränkungen auf leistungsfähigen Straßen | FPÖ | |
Wechselkröten-Biotop in Essling | ÖVP | |
Grundwasserwerk Lobau | ÖVP | |
Projekt "Dotationsweg Neue Donau" | ÖVP | |
Projekt "Bau Wasserwerk" am Kleehäufel | ÖVP | |
Vernässte Keller im Nahbereich Mühlwasser | ÖVP |
In der Bezirksvertretungssitzung vom 4. Juni 2020 wurden 40 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Benennung des Bildungscampus Berresgasse nach Stefan Schemer | SPÖ | einstimmig angenommen | |
Resolution für Energie-Gemeinschaften beim Ausbau erneuerbarer Energien | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Errichtung einer Mehrzwecksportstätte in der Donaustadt | SPÖ, FPÖ, Grüne, ÖVP und NEOS | einstimmig angenommen | |
Resolution gegen weitere Pop-up-Radwege in der Donaustadt | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution gegen öffentliche Gelder für Maßnahmen wie Pop-up-Radwege | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution für Aufhebung der 30 km/h-Begrenzungen auf leistungsfähigen Straßen | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt | |
Resolution gegen weitere Umwidmung von Grünland in Bauland | FPÖ | mehrheitlich abgelehnt | |
Resolution für die Errichtung einer Wehranlage zur Durchflutung der unteren Lobau | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Errichtung einer Wehranlage zur Durchflutung der unteren Lobau | FPÖ | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Resolution für eine rasche Umsetzung des Projekts Wienerwald Nordost (Norbert-Scheed-Wald) | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Resolution für die Errichtung der Nord-Ost-Umfahrung samt Donauquerung und Lobautunnel | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution für die unverzügliche Errichtung der Stadtstraße | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolution für die Führung der U2 bis zur Stadtgrenze | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Resolution gegen eine flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung in der Donaustadt | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Optimierung der Kreuzung Guntherstraße Ecke Eßlinger Hauptstraße | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Errichtung eines Schutzwegs mit RadfahrerInnen-Überfahrt beim Kreisverkehr Seestadtstraße | FPÖ | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Verbreiterung des Gehsteiges entlang der südlichen Seite des Rennbahnweges bis zum Ferdinand-Stransky-Weg | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Montag bis Freitag jeder 85A über den Pelargonienweg | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Bewässerung von Jungbäumen im Bereich der Guido-Lammer-Gasse während Dürreperioden | Grüne | einstimmig angenommen | |
Anbringung von Warnschildern für querende RadfahrerInnen im Bereich Hans-Mayr-Platz und Mühlgrundgasse | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Erneuerung der Fahrbahn-Markierungen auf der Aspernstraße zwischen Wonkaplatz und Löschniggasse | Grüne | einstimmig angenommen | |
RadfahrInnen bei der verkehrsabhängigen Schaltung der Ampel auf der Kreuzung Erzherzog-Karl-Straße mit Langen Allee einbeziehen | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Weiterführung des Radstreifen entlang der südlichen Seite des Rennbahnweges bis zum Ferdinand-Stransky-Weg | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung zusätzlicher Turn- und Spielgeräte im gesamten Kirschblütenpark | Grüne | einstimmig angenommen | |
Verlegung der 24A Busstation Ludwig-Reindl-Gasse in Richtung Wohnpark | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Ergreifung von Maßnahmen zur Verringerung des Verkehrslärms für die Kinder der Volksschule Asperner Heldenplatz | Grüne | einstimmig angenommen | |
Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage im Kirschblütenpark | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss | |
Errichtung Lückenschluss des Radweges auf der Breitenleer Straße zwischen Zwerchäckerweg und Kagraner Platz | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Reparatur der Straßenoberfläche im Bereich Aspernstraße 117 | Grüne | einstimmig angenommen | |
Resolution für die verpflichtende Einbindung des Bezirks bei Einrichtung von Radfahrwegen | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Errichtung einer Mediathek | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Gespräche mit VertreterInnen der Wiener Netze führen, damit diese Leitungen zu landwirtschaftlichen Brunnen legen | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Errichtung Veranstaltungshalle (Mehrzweckhalle) | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Aufwertung der Hundezone Wagramer Straße Ecke Lieblgasse durch Aufstellung von Parkbänken | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Aufwertung der Hundezone Wagramer Straße Ecke Lieblgasse durch einen Wasserspender (Hydranten) | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Aufwertung der Hundezone Parkanlage Schrickgasse durch einen Wasserspender (Hydranten) | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Aufwertung der Hundezone Parkanlage Schrickgasse durch Schattenplätze (Sonnensegel, schnell wachsende Bäume) | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Erneuerung des Rasens in der Hundezone Parkanlage Schrickgasse | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission | |
Beschilderung des Wechselkröten-Biotops bei der Gernotgasse Ecke Schafflerhofstraße | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Zusätzliche Hinweistafeln und Bodenmarkierungen in der 30-km/h-Zone Quadenstraße | NEOS | einstimmig angenommen |
Telefon: +43 1 4000-22110
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