Protokoll
Anfragen und schriftliche Beantwortungen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 16. April 2026 wurden nachfolgende 4 Anfragen zugelassen.
Anfragen werden entweder mündlich in der Sitzung oder schriftlich innerhalb von 2 Monaten beantwortet.
Einbringende Fraktion und Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 16. April 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 5 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| FPÖ | Jugendkriminalität Döbling (mündlich) |
| FPÖ | Entwicklung des ehemaligen APA-Gebäudes/-Geländes in der Gunoldstraße 14 (mündlich) |
| NEOS | Ergebnis der Parkraumüberwachungsmaßnahmen vom August 2025 (mündlich) |
| KPÖ | Beherbergungsstätten (schriftlich) |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 16. April 2026 wurden nachfolgende 14 Anträge und eine Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt. 2 Anträge wurden zurückgezogen.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 16. April 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 15 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| Allparteienantrag | Gestaltung Obkirchergasse |
| ÖVP | Gedenktafel im Helmut-Qualtinger-Hof für Ernst Meister |
| SPÖ | Rad-Service-Station beziehungsweise Reparatursäule Kuchelauer Hafenstraße 71 |
| Grüne | Benennung des Gemeindebaus Heiligenstädter Straße 146 nach Nika Brettschneider |
| Grüne | Verkehrsmaßnahmen Greinergasse |
| FPÖ | Zeitlich eingeschränkte Öffnung der Boschstraße zwischen Josef-Hindels-Gasse und 12.-Februar-Platz für den Individualverkehr außerhalb der Betriebszeiten der Wiener Linien |
| NEOS | Erweiterung des Tempo-30-Bereichs in der Gymnasiumstraße |
| NEOS | Errichtung von Fahrradgaragen an Verkehrsknotenpunkten der öffentlichen Verkehrsmittel |
| NEOS | Aufstellen von Parkbänken in der Daringergasse |
| NEOS | Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur VHS Heiligenstadt |
| KPÖ | Erhöhung der Verkehrssicherheit in Guneschgasse bei "Skywalk" |
| KPÖ | Schutzweg und Blockmarkierung bei Radfahrerüberfahrt Holzgasse - Nußdorfer Lände |
KPÖ | Tischtennisplatten für den Wertheimsteinpark |
| KPÖ | Resolution - Resolutionsantrag anlässlich des 8. Mai |