Protokoll
Anfragen und schriftliche Beantwortungen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 5. März 2026 wurden nachfolgende 5 Anfragen zugelassen.
Anfragen werden entweder mündlich in der Sitzung oder schriftlich innerhalb von zwei Monaten beantwortet.
Einbringende Fraktion und Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 5. März 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 6 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| SPÖ | Stellplatzerhebung im Bereich Krottenbachstraße/Hutweidengasse/Flotowgasse (mündlich) |
| NEOS | Aufstellung einer Fahrradgarage auf den ÖBB-Parkplätzen der Station Heiligenstadt (mündlich) |
| NEOS | Rodung im August 2024 auf dem Grundstück Krottenbachstraße 126 (mündlich) |
| NEOS | Evaluierung - Emissionen und Verkehr durch Schiffsanlagestellen in Nußdorf (mündlich) |
| FPÖ | Schulpflichtverletzungen an Döblinger Schulen (mündlich) |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 5. März 2026 wurden nachfolgende 16 Anträge und Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 5. März 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 17 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| ÖVP | Flächendeckendes Tempo 30 im Ortskern Grinzing |
| ÖVP | Öffnungszeiten des Familienbades Hugo-Wolf-Park |
| SPÖ | Benennung der städtischen Wohnhausanlage Heiligenstädter Straße 141-145 nach der Künstlerin Linda Bilda |
| SPÖ | Errichtung eines öffentlichen Tischtennistisches am 12.-Februar-Platz |
| SPÖ | Umbenennung der Haltestelle "Fernsprechamt Heiligenstadt" der Buslinie 38A in "Sportplatz Nußdorf" |
| SPÖ | Installation von Smart-City-Solarbänken mit WLAN-Hotspot und Handyladefunktion im Heiligenstädter Park |
| Grüne | Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der öffentlichen Grünfläche an der Krottenbachstraße 114 |
| Grüne | Verbesserung der Fußgänger*innen-Sicherheit an der Kreuzung Cottagegasse/Chimanistraße |
| Grüne | Öffnung der Gustav-Pick-Gasse für den Radverkehr mit besonderem Augenmerk auf die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen |
| Grüne | Öffnung der Gatterburggasse für den Radverkehr |
| Grüne | Resolution - Bekenntnis zum Internationalen Frauentag |
| FPÖ | Entfernung der Fahrradbügel in der Pokornygasse 29 |
| FPÖ | Revitalisierung des Platzes im Bereich Sieveringer Straße 116 vor Schatzlsteig rund um Denkmal "Ganslili" |
| FPÖ | Aufnahme des Gehweges im oberen Teil der Gustav-Pick-Gasse entlang der angrenzenden Spielplatz- und Parkanlage in den planmäßigen Winterdienst |
| FPÖ | Schaffung eines Standorts für eine Pick-Up- und Drop-Off-Zone für den motorisierten Individualverkehr beim Eingang des Bahnhofs Heiligenstadt in der Boschstraße |
| FPÖ | Resolution - Bewahrung christlich geprägter Werte und Traditionen an öffentlichen Bildungseinrichtungen sowie Fortsetzung schulischer Brauchtumsveranstaltungen |