Protokoll
Anfragen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 17. Juni 2026 wurde nachfolgende Anfrage zugelassen.
Die Anfrage wurde mündlich durch die Bezirksvorsteherin beantwortet.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anfrage, die in der Sitzung am 17. Juni 2026 behandelt wurde. Die Tabelle hat 2 Spalten und 2 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| ÖVP | Livestream 2025 |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 17. Juni 2026 wurden nachfolgende 21 Anträge und Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss/Kommission zugewiesen oder abgelehnt.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 17. Juni 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 22 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| SPÖ | Aufwertung der Hundezone im Mortarapark |
| FPÖ | Intervallverdichtung der Buslinie 5B |
| FPÖ | Beflaggung Amtshaus mit Bezirksfahne |
| Grüne | Erhöhung der Verkehrssicherheit Übergang in der Jägerstraße/Staudingergasse |
| Grüne | Baumschutz in der Othmargasse |
| Grüne | Benennung von Verkehrsflächen nach Frauen am Nordwestbahnhof |
| Grüne | Gartenstraße für die Brigittenau |
| Grüne | Low Traffic Grätzl für die Brigittenau |
| Grüne | Aufwertung der Buslinie 5B |
| Grüne | Gleisreparatur Rauscherstraße |
| Grüne | Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität für die Haltestellen auf der Wallensteinstraße |
| NEOS | Errichtung einer Einbahnstraße mit Radverkehr in Gegenrichtung in der Pappenheimgasse |
| NEOS | "Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Nordwestbahnstraße " |
| ÖVP | Gehsteigvorziehung bei der Kreuzung Dresdner Straße/Donaueschingenstraße |
| ÖVP | Errichtung eines Schutzweges bei der Kreuzung Lorenz-Müller-Gasse/Helgolandgasse |
| KPÖ | Umbenennung Gaulhofergasse |
| LINKS | Musikplattform beim Donaukanal |
| LINKS | Tempo 30 in der Wallensteinstraße |
| LINKS | Sicherheitsmaßnahmen für Fußgänger*innen am Gehsteig |
| SPÖ | Resolution - Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen in der Brigittenau |
| FPÖ | Resolution - Scharfe Verurteilung der eskalierenden Messergewalt in der Brigittenau |