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Sitzung der Bezirksvertretung Wieden vom 18. Dezember 2025

Protokoll

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Anfragen und schriftliche Beantwortungen

Für die Bezirksvertretungssitzung vom 18. Dezember 2025 wurden nachfolgende 24 Anfragen zugelassen. Die Anfragen wurden entweder mündlich in der Sitzung oder werden schriftlich innerhalb von zwei Monaten beantwortet.

Einbringende Partei sowie Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 18. Dezember 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 25 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff
LINKS/KPÖAG Leerstand auf der Wieden
LINKS/KPÖBehinderte Wiedner*innen - Kürzungen
LINKS/KPÖFreie Bühne Wieden

LINKS/KPÖ

Geflüchtete Wiedner*innen - Kürzungen
LINKS/KPÖHaus zum Leben Wieden
LINKS/KPÖAuswirkungen der Kürzungen des Wiener Kulturbudgets
LINKS/KPÖPflegebedürftige Wiedner*innen - Kürzungen
LINKS/KPÖSuchtkranke Wiedner*innen Kürzungen
LINKS/KPÖLiegenschaft Wiedner Hauptstrasse 46
LINKS/KPÖLiegenschaften Wiedner Hauptstrasse 52 und 54
LINKS/KPÖWohnungslose Wiedner*innen - Kürzungen
GrüneEntfernte Sitzbretter am Südtiroler Platz
GrüneEntfernung von Pflastersteinen in Baumscheiben am St.-Elisabeth-Platz und in der Favoritenstraße
GrüneHalten und Parken am Gehsteig in der Kleinschmiedgasse im Bereich der Schule
GrüneUmbauten auf der Argentinierstraße und der Wiedner Hauptstraße
GrüneNaturdenkmäler auf der Wieden
GrüneVon der Firma A1 aufgestellte Telefonzellen
GrüneVermietung der Kfz-Stellplätze im Innenhof des Amtshauses, Favoritenstraße 18
FPÖChancenbonus für Schulen - Umsetzung ab dem Schuljahr 2026/27
FPÖ

Drogenproblematik im öffentlichen Raum im 4. Bezirk

FPÖUmsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes
FPÖRegenbogen-Zebrastreifen im 4. Bezirk
FPÖKosten, Nachhaltigkeit und Auftragsvergabe der Rotfärbung in der Fahrradstraße Argentinierstraße

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Anträge und Resolutionen

Für die Bezirksvertretungssitzung vom 18. Dezember 2025 wurden nachfolgende 93 Anträge, Abänderungsanträge, Gegenanträge und Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.

Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 18. Dezember 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 94 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff
SPÖ, Grüne, NEOS, LINKS/KPÖResolution - Beschlussfassung über den "Masterplan Gehen"
SPÖ, LINKS/KPÖTactical Urbanism auf der Wieden umsetzen
SPÖZeitliche Erweiterung der Schulstraße Phorusgasse
SPÖErrichtung eines Schulgebäudevorplatzes in der Belvederegasse
GrüneSichere Schulwege und Klimaanpassung: Fußgänger*innenzone Belvederegasse zwischen Sankt-Elisabeth-Platz und Viktorgasse
NEOSAbänderungsantrag
SPÖ, GrüneErweiterung des Diodato-Parks
SPÖBegrünung der Johann-Strauß-Gasse zwischen Wiedner Hauptstraße und Rainergasse im Sinne der Erweiterung der bestehenden Baumallee
NEOSZuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
SPÖ, GrüneOffensive Kultur- und Sozialarbeit am Südtiroler Platz
GrüneSicherer Konsumraum am Südtirolerplatz und Umgebung
SPÖZuweisungsantrag - Sozialkommission
ÖVPSozialgipfel Südtiroler Platz
ÖVPMachbarkeitsstudie - Optimierung der Beleuchtung des Südtiroler Platzes
SPÖOptimierung der Ampeln auf der Wiedner Hauptstraße an den Kreuzungen Johann-Strauß-Gasse und Schönburgstraße
GrüneZuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
SPÖVerstärkung des öffentlichen Verkehrs in der Weihnachtsmarkt- und Adventzeit
GrüneTaktverdichtung der Autobuslinie 13A in den Spitzenzeiten
GrüneEntsorgungsboxen für Spritzen und Konsumequipment
SPÖZuweisungsantrag - Sozialkommission
Grüne, NEOS, LINKS/KPÖOrange Bank gegen Gewalt an Frauen – alternative Umsetzung
Grüne, SPÖ, LINKS/KPÖGedenk- und Sensibilisierungsveranstaltung im Amtshaus zum Nationalsozialismus und Faschismus
GrüneResolution - Menschenrechte sind unverhandelbar
Grüne, SPÖResolution - Nur Ja heißt Ja
Grüne, LINKS/KPÖEntsiegelung der rechten Autospur am äußeren Wiedner Gürtel zwischen Südtiroler Platz und Gertrude-Fröhlich-Sandner-Straße
SPÖZuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
GrüneBlühende Wiesen statt Kurzrasen - ökologische Aufwertung der Grüninseln zwischen den Gürtelspuren
GrüneZusätzliche Radabstellanlage am Hugo-Wiener-Platz
Grüne, NEOS, LINKS/KPÖSperrmülltag auf der Wieden - einmal Jährlich
GrüneSicherer Schulweg in der Kleinschmidgasse - Errichtung eines Pollers
SPÖZuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
GrüneVerbreiterung des Gehsteigs im Bereich der 13A-Station Belvederegasse
SPÖZuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
Grüne Rasche Umstellung der Buslinie 13A auf Batterieelektrische Busse zur Reduktion von Lärm- und Schadstoffbelastung
SPÖ, NEOSAbänderungsantrag
GrüneAmpelschaltung Wiedner Hauptstraße vor der Technischen Universität
SPÖAbänderungsantrag
Grüne Hauptradverkehrsnetz - Lückenschluss Schönburgstraße
Grüne Kurzparkzone auf der Wiedner Hauptstraße
SPÖ Zuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
GrüneWiederanbringung der Tafel "Naturdenkmal" im Alois-Drasche-Park
GrüneErrichtung einer Sitzgelegenheit in der Rainergasse zwischen Ordnungsnummer 22 und 24
Grüne, LINKS/KPÖStudie zur Parkraumbewirtschaftung im 4. Bezirk
Grüne Resolution - Lärm - der unsichtbare Krankmacher
GrüneRadservicestation im Alois-Drasche-Park
Grüne Modellprojekt Fassadenbegrünung am Gemeindebau Rainergasse 26–28
NEOS, GrüneBegrünung und Baumpflanzung auf ungenutztem Gehsteigstück - Ecke Margaretenstraße/Schleifmühlgasse

SPÖ

Zuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission

NEOS

Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Evangelischen Volksschule Karlsplatz - Prüfung von Maßnahmen zur Reduktion der Radfahrgeschwindigkeit
NEOSGehsteiggeländer auf Höhe Wiedner Hauptstraße 30
Grüne Abänderungsantrag
NEOS Errichtung einer Radpumpstation
NEOS, Grüne Radwegauffahrt hinter Karlskirche/Kreuzherrengasse
NEOS Taubenplage bei der Paulanerkirche
NEOS Wiederherstellung des Bodenleitsystems für Blinde oder sehbehinderte Menschen im Bereich der Paulanerkirche
NEOSEndlich mehr Ticket-Automaten am Südtiroler Platz
ÖVPResolution: Aufstockung des Winterthurgebäudes
SPÖGegenresolution
ÖVP Baumpflanzungen Wiedner Hauptstraße
ÖVPErrichtung einer Gedenktafel
ÖVPDenkmal für Irene Harand am Irene-Harand-Platz
ÖVPResolution - Parklet vor Wiedner Hauptstraße 16 entfernen
ÖVP Langsam fahren! Schrittgeschwindigkeit für Radraserinnen und Radraser
ÖVPSchutzweg Wiedner Hauptstraße Höhe Paulanergasse
FPÖAbänderungsantrag
FPÖFreigabe der bestehenden Abbiegespur von der Favoritenstraße in die Schelleingasse - Entfernung des Betonpollers
FPÖTiere im Bezirk - Verantwortung und Hilfe sichtbar machen
FPÖ Saisonale Öffnung der Argentinierstraße für den motorisierten Verkehr in den Wintermonaten
FPÖVerkehrssicherheitskonzept Argentinierstraße
LINKS/KPÖArmutssensible Energie- und Klimatage im Amtshaus Wieden
LINKS/KPÖ Baumfällungen und Pflanzungen 2026
LINKS/KPÖDeutsch für Alle statt Deutsch über Alles
SPÖGegenantrag
LINKS/KPÖEssen mit und für Subsidiär Schutzberechtigte
GrüneAbänderungsantrag
NEOS Zuweisungsantrag - Sozialkommission
LINKS/KPÖEinrichtung eines Konsumraums auf der Wieden
SPÖZuweisungsantrag - Sozialkommission
LINKS/KPÖDenk- und Mahnmal für die Opfer von Sozialabbau auf der Wieden
LINKS/KPÖMal dir deine Wohnstraße aus
LINKS/KPÖPlanschbecken in Wiedner Wohnhausanlagen der Stadt Wien
LINKS/KPÖ Plan(t)schmöglichkeiten auf der Wieden
LINKS/KPÖ Zeitnahe Informationen an Gemeindebaumieter*innen im
Bezirk
LINKS/KPÖDiskussion als Nachlese zum Jahr der Demokratie
LINKS/KPÖResolution: Adventküche für die Wieden 2026
LINKS/KPÖZuweisungsantrag - Sozialkommission
LINKS/KPÖ Resolution: Regionalforum Wieden
SPÖZuweisungsantrag - Sozialkommission
LINKS/KPÖResolution: Erhalt aller Sozialleistungen auf der Wieden
LINKS/KPÖResolution: Förderung von Empowerment und Selbstbestimmung von Mädchen
LINKS/KPÖ, GrüneResolution: Gratis Weihnachtsbäume für Wiedner*innen
LINKS/KPÖResolution - (Psychische) Gesundheit gibt es nur bei gesellschaftlicher Teilhabe
LINKS/KPÖKeine Bevorzugung religiöser Symbole auf der Wieden

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Telefon: +43 1 4000-04111
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