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Sitzung der Bezirksvertretung Wieden vom 25. September 2025

Protokoll

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Anfragen und schriftliche Beantwortungen

Für die Bezirksvertretungssitzung vom 25. September 2025 wurden nachfolgende 19 Anfragen zugelassen. Die Anfragen wurden entweder mündlich in der Sitzung oder werden schriftlich innerhalb von zwei Monaten beantwortet.

Einbringende Partei sowie Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 25. September 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 20 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff
FPÖBetonpoller Südtiroler Platz - Favoritenstraße
FPÖMotorisierter Verkehr durch Reinigungsfahrzeug im Alois-Drasche-Park
GrüneMaßnahmen und aktuelle Situation im Karl-Landsteiner-Park

Grüne

Kontextualisierung des Reliefs am Haus Operngasse 24/ Faulmanngasse
GrüneVerhalten von Müllsammelfahrzeugen der MA 48 im Bereich von Radwegen und Fahrradstraßen
LINKS/KPÖNutzung der Räumlichkeiten im Amtshaus
GrüneÖffentliche Toilettenanlage im Resselpark
LINKS/KPÖNutzer*innenkonflikt im Bärlipark
LINKS/KPÖLeerstand Schäffergasse 21
LINKS/KPÖVormals Schutzsuchende und Geflüchtete auf der Wieden
LINKS/KPÖHaus Argentinierstraße 52
LINKS/KPÖAsphalt am Karlsplatz
LINKS/KPÖAutoverkehr in der ersten Fahrradstraße
LINKS/KPÖGender Pay Gap und Gender Show Gap in Kunst und Kultur
LINKS/KPÖGratiskarte der Wiener Linien für Sehbehinderte, Blinde, Gehörlose
LINKS/KPÖUmgestaltung - Gehsteig Heumühlgasse 3
LINKS/KPÖKlimafitte Bepflanzungen 2024/2025/2026
LINKS/KPÖMobilpassbesitzer*innen - Wieden 2025
LINKS/KPÖPakat Living - Mommsengasse 5

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Anträge und Resolutionen

Für die Bezirksvertretungssitzung vom 25. September 2025 wurden nachfolgende 83 Anträge und Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.

Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 25. September 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 84 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.

Einbringende ParteiBetreff
SPÖ, Grüne, NEOS, LINKS/KPÖStärkung der Jugendarbeit im Karl-Landsteiner-Park
GrüneSozialraumstudie - Karl-Landsteiner-Park bis Südtiroler Platz und dazwischenliegende Straßenzüge
GrüneKonzept - nächtliche Sperre Karl-Landsteiner-Park (Bärlipark)
SPÖZuweisungsantrag - Sozialkommission
SPÖResolution - Stärkung der Ressourcen für die Polizeiinspektion Taubstummengasse
SPÖ, LINKS/KPÖVerstärkte AirBnB-Kontrollen anlässlich des European Song Contests in Wien
GrüneAbänderungsantrag
SPÖResolution - Gedenktafel für Bruno Kreisky
SPÖ, GrüneHPV-Impfaktion im Amtshaus
SPÖTempo 30 in der Favoritenstraße zwischen Rainergasse und Gürtel
GrüneEndlich Tempo 30 auf der Favoritenstraße
SPÖKeine Betriebsanlagenverfahren für unzulässige AirBnB-Wohnungen
SPÖ, GrünePilotstudie zur Erforschung von "NS-Zwangsarbeit auf der Wieden"
SPÖResolution - Schutz vor schwersten Kopfverletzungen für Benutzer*innen von E-Scootern
Grüne, LINKS/KPÖVerkehrssicherheits- und Autoreduktionskonzept für die Argentinierstraße
SPÖ, Grüne, NEOS, LINKS/KPÖResolution - Sicherer und leistbarer Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen
SPÖ, Grüne, LINKS/KPÖErrichtung einer Gedenktafel bzw. Gedenkstele über dem ehemaligen Reichsgerichtshof gegenüber der Schwindgasse 8
GrüneBlühende Beete - Wiedner Hauptstraße 72-78
GrüneVersetzung der Radbügel im Bereich Argentinierstraße/Weyringergasse
Grüne, LINKS/KPÖPotenzialanalyse zur Freilegung von alten und überbauten Bachläufen im Bezirksgebiet
GrüneEntfernung bzw. Ersatz der Verkehrszeichen "Halten und Parken verboten" im Bereich Margaretenstraße 2-10
SPÖZuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
GrüneAufstellung temporäre Geschwindigkeitsanzeige am Wiedner Gürtel
SPÖZuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
Grüne, SPÖPilotprojekt für Pfandringe
GrünePrüfung des Abbaus ausgewählter Ampelanlagen
GrüneVerlegung Fußgänger*innen-Übergang von der Argentinierstraße (Bereich ORF-Funkhaus) zur Taubstummengasse
GrüneErrichtung Fußgänger*innen-Übergang in der Karolinengasse/Argentinierstraße (Höhe Onr. 42)
NEOSAmpelschaltung: Wiedner Hauptstraße ab Paniglgasse Richtung Zentrum
NEOS, SPÖ, Grüne, LINKS/KPÖKein Platz für Gewalt an Frauen
NEOS, GrüneLückenschluss im Radwegenetz - Paniglgasse
NEOSÜberprüfung der Errichtung eines Schutzwegs beim "Plan-Quadrat-Park" (Eingang Margaretenstraße 30)
NEOSÜberprüfung der Verkehrssicherheit - Mommsengasse/Weyringergasse
NEOSWiederherstellung des Bodenleitsystems für Blinde oder sehbehinderte Menschen im Bereich Karlsplatz/Treitlstraße
ÖVPBaum-Nachpflanzung - Mayerhofgasse/Danhausergasse
ÖVPBaum-Nachpflanzung - Resselpark vor TU
ÖVPFavoritenstraße: Abbiegespur in Schelleingasse bestehen lassen
ÖVPResolution - Gegen Extremismus und Gewaltverherrlichung
SPÖ, Grüne, LINKS/KPÖGegenresolution
ÖVPKlimafitte Straßenbelege
ÖVPParklet Phorusgasse entfernen
ÖVPKlimafitte Pflasterung statt neuer Hitze-Hotspots
ÖVPResolution - Sicherheitspaket am Südtiroler Platz

Grüne

Gegenresolution
ÖVPVerstärkter Einsatz von Streetwork zur Betreuung suchtkranker Personen am Südtiroler Platz
ÖVPVideoüberwachung der Karlskirche und des Bereichs rund um die Kirche
FPÖEntfernung der Abbiege-Ampel von der Rechten Wienzeile in die Operngasse und Wiedereinführung eines "Vorrang geben"-Schildes
FPÖReinigung und denkmalpflegerische Instandsetzung der Gedenktafel zum ehemaligen Johann-Strauß-Theater
FPÖÜberprüfung und Testbetrieb der Ampelschaltung in der Wiedner Hauptstraße (Frankenberggasse bis Karlsplatz/Friedrichstraße)
FPÖMaßnahmen gegen Drogenmissbrauch in der öffentlichen WC-Anlage im Alois-Drasche-Park; Prüfung UV-A-Licht
GrüneZuweisungsantrag - Sozialkommission
FPÖÜberprüfung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Petzvalgasse/Wiedner Gürtel (in ursprünglicher Fassung)
GrüneAbänderungsantrag
FPÖErrichtung eines gesicherten Zebrastreifens mit Ampelschaltung in der Treitlstraße auf Höhe U1-Ausgang Karlsplatz (Café "Knockbox")
FPÖVerstärkte Polizeikontrollen gegen organisiertes, aggressives oder mit Kindern betriebenes Betteln auf der Wiedner Hauptstraße
GrüneZuweisungsantrag - Sozialkommission
FPÖAppell an Unternehmen und Betreiber: Persönliche Serviceangebote neben digitalen Lösungen sichern
GrüneZuweisungsantrag - Sozialkommission
FPÖResolution - Stellungnahme der Bezirksvertretung zu mehr Respekt im politischen Diskurs
Grüne, SPÖ, KPÖ/LINKSGegenresolution
LINKS/KPÖMobilitätswende auf der Wieden
LINKS/KPÖFassadenbegrünung als Sofortmaßnahme
LINKS/KPÖErhebung freie Garagenplätze
LINKS/KPÖ, GrünePilot-Gartenstraße auf der Wieden
LINKS/KPÖ, GrüneGetrenntes Bus-Signal bei Haltestelle Rainergasse
SPÖZuweisungsantrag - Verkehrs- und Planungskommission
LINKS/KPÖHandyfreie Zone im Alois-Drasche-Park
LINKS/KPÖAufstellung zusätzlicher Mistkübel rund um den Karlsplatzteich
GrüneAbänderungsantrag
LINKS/KPÖRichtigstellung von politischen Informationen zu Mandatar*innen
LINKS/KPÖ, GrüneVerkehrssicherheit Margaretenstraße zwischen Freundgasse und Große Neugasse
LINKS/KPÖWasteWatcher und Hinweistafeln - Argentinierstraße
GrüneZuweisungsantrag - Umweltausschuss
LINKS/KPÖWiedner Nester für Obdachlose
GrüneZuweisungsantrag - Sozialkommission
LINKS/KPÖGleicher Zugang für alle Parteien auf der Wieden
LINKS/KPÖ, GrüneZwangsarbeiter*innen-Lager - Mommsengasse 35
LINKS/KPÖ, GrüneResolution - AG Leerstand und Problemhäuser Jour Fixe
LINKS/KPÖResolution - Bezirksbewohner*innen gehen vor
LINKS/KPÖResolution - Das Mindeste zum Leben
LINKS/KPÖResolution - "Die Waffen nieder!" (Bertha von Suttner)
LINKS/KPÖResolution - Integration ist kein Spielball
LINKS/KPÖResolution - Oct.Opus 25 - Ein Maskottchen für die Wieden

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