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Sitzung der Bezirksvertretung Simmering vom 6. Dezember 2023

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Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 6. Dezember 2023 wurden zahlreiche Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

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Betreff und Download

Einbringende Partei

Abstimmungsergebnis

S 1446152/23

Resolution - Errichtung einer Bundesschule in Kaiser-Ebersdorf

SPÖ

einstimmig angenommen

S 1446181/23

Resolution - Verlängerung der Straßenbahnlinie 72 nach Schwechat

SPÖ

einstimmig angenommen

S 1446244/23

Hundezone im "Robinson Park" zwischen Mautner-Markhof-Gasse und Rappachgasse

SPÖ

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

S 1446301/23

Verkehrssicherheit in der Leberstraße zwischen Kreuzung Geiselbergstraße und Schutzweg Leberstraße 56-60

SPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S 1446342/23

Beleuchtung in der Hallergasse im Bereich der Parkanlage 11er Garten

SPÖ

einstimmig angenommen

S 1446439/23

Verbotszeichen für Fahrzeuge mit Gesamtgewicht über 2 Tonnen bei Schrägparkplätzen Herbortgasse

SPÖ

mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission

S 1446477/23

Aufstellung einer Eltern-Kind-Schaukel im Luise-Montag-Park

SPÖ

Antrag in Anregung abgeändert

S 1446533/23

Errichtung eines Klub+ im Raum Kaiser-Ebersdorf

SPÖ

mehrheitlich angenommen

S 1446622/23

Benennung eines unbenannten Weges in "Emmy-Schörg-Weg"

SPÖ

einstimmig angenommen

S 1446681/23

Konzept zur Verkehrsberuhigung in Kaiserebersdorf - Bereich Leberberg

SPÖ

einstimmig angenommen

S 1447850/23

Resolution - Erhalt des Enkplatzes in seiner jetzigen Form

FPÖ

mehrheitlich abgelehnt

S 1447876/23

Führung der Autobuslinie 71B ab Simmeringer Platz

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S 1447920/23

Überdachte Sitzmöglichkeit - Haltestelle "Kaiserebersdorf Friedhof"

FPÖ

nicht zugelassen

S 1447978/23

Errichtung eines Gehweges - Mylius-Bluntschli-Straße vom Gewerbegebiet zur S-Bahn-Station "Zentralfriedhof"

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S 1448033/23

Überprüfung auf Gefahrenstellen - Kreuzung Drischützgasse/Lorystraße

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S 1446804/23

Resolution gegen jegliche Anschläge religiöser, politischer oder ethnischer Natur

ÖVP

einstimmig angenommen

S 1446831/23

Resolution gegen Gewalt, Radikalisierung, Extremismus und Antisemitismus an Schulen

ÖVP

in abgeänderter Form einstimmig angenommen

S 1446863/23

Resolution - Schutz und Erhalt eines leistungsfördernden Bildungssystems

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S 1446890/23

Resolution - Aufrechterhaltung des Nikolo-Fests in Kindergärten

ÖVP

einstimmig angenommen

S 1446917/23

Mindestgrenze für Ausgaben von bezirksgeförderten Jugendvereinen

ÖVP

nicht zugelassen

S 1446956/23

Evaluierung eines Gewaltschutzprogramms an Simmeringer Pflichtschulen

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Kommission für Bildung, Jugend und Soziales

S 1446994/23

Überdachte Haltestelle bei der 69A-Busstation Pretschgasse

ÖVP

nicht zugelassen

S 1447048/23

Gehsteigsanierungen - Simmeringer Hauptstraße und Straßenbahnstation Grillgasse

ÖVP

Antrag in Anregung abgeändert

S 1448564/23

Leerstandserhebung am Wohnungsmarkt

Grüne

einstimmig angenommen

S 1448610/23

Maßnahmen gegen Durchzugsverkehr Svetelskystraße - Rosa-Jochmann-Ring - Reimmichlgasse

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

S 1448644/23

Studien, Konzepte und Berichte - Stadtentwicklung Kaiserebersdorf

Grüne

einstimmig angenommen

S 1448664/23

Wohnbaupotenzial auf erschlossenen und versiegelten Flächen Simmerings

Grüne

einstimmig angenommen

S 1432936/23

Resolution - Verurteilung von Antisemitismus, Islamismus und Rassismus

NEOS

einstimmig angenommen

S 1432960/23

Grüne Einfärbung des Radwegs bei 71B-Bushaltestelle Svetelskystraße

NEOS

einstimmig angenommen

S 1432973/23

Anbringung eines Gedenksteins im Schloss Neugebäude

NEOS

nicht zugelassen

S 1432989/23

Öffnung der Tore des Urnenfriedhofs zum Schloss Neugebäude

NEOS

einstimmig angenommen

S 1438525/23

Resolution - Sicherer Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen

Bierpartei

einstimmig angenommen

S 1438613/23

Erweiterung der Informationen zu Gesundheit und Soziales auf der Webseite des Bezirkes

Bierpartei

einstimmig angenommen

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