Protokoll
Anfragen und schriftliche Beantwortungen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 4. Dezember 2025 wurden nachfolgende 9 Anfragen zugelassen.
Anfragen werden entweder mündlich in der Sitzung oder werden schriftlich innerhalb von zwei Monaten beantwortet.
Einbringende Fraktion und Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 4. Dezember 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 10 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| FPÖ | Bildungsgarten Kranzgasse (mündlich) |
| FPÖ | Regelungen für eine Garage von Wiener Wohnen in der Weiglgasse 11 (nicht im Wirkungsbereich des BV) |
| FPÖ | Keine Erhebung von Stellplatzverlusten (schriftlich) |
| GRÜNE | Transparenz und Informationsbereitstellung auf der Website der Bezirksvertretung 15 (mündlich) |
| GRÜNE | Sportstätte Herklotzgasse 24 (nicht im Wirkungsbereich des BV) |
| GRÜNE | Sichere und klimafitte Schulvorplätze im 15. Bezirk (nicht im Wirkungsbereich des BV) |
| GRÜNE | Schulweg Kranzgasse (mündlich) |
| GRÜNE | Umsetzung Florale Friesgasse, Spiel-Fries-Flora (nicht im Wirkungsbereich des BV) |
| GRÜNE | Baumfällungen Auer-Welsbach-Park (mündlich) |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 4. Dezember 2025 wurden nachfolgende 4 Anträge und 4 Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 4. Dezember 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 10 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| FPÖ | Geschäftsstraße im Bereich der Hütteldorfer Straße |
| GRÜNE | Streusalzeinsatz im Winterdienst |
| ÖVP | Antrag nicht zulässig |
| LINKS-KPÖ | Public Viewing im 15. Bezirk bei der Fußball-WM 2026 |
| ÖVP | Verlängerung der Öffnungszeiten - Hauptbücherei |
| ÖVP | Resolution - Sozialarbeiter an Pflichtschulen |
| SPÖ, LINKS-KPÖ, GRÜNE | Resolution für ein lebenswertes und klimafittes Rudolfsheim-Fünfhaus |
| SPÖ | Resolution - Wohnen ist ein Grundrecht |
| ÖVP | Resolution - Einkaufsstraßenförderung in Rudolfsheim-Fünfhaus |