Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 3 Anfragen eingebracht.
Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 18. April 2024
Betreff und einbringende Partei der Anfragen, die in der Sitzung am 18. April 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 4 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Betreff und Download | Einbringende Partei |
|---|---|
| Erweiterung Fahrradabstellanlage | ÖVP |
| Kontrolle des Anti-Gesichtsverhüllungsgesetzes | FPÖ |
| FPÖ |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 10 Anträge und Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.
Betreff und Stand der Anträge, die in der Sitzung am 18. April 2024 behandelt wurden. Die Tabelle hat 3 Spalten und 11 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Betreff und Download | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|
| Freie Fahrt in Rudolfsheim-Fünfhaus | Grüne | mehrheitlich angenommen |
| Klimafitter Freiraum durch hydroaktiven Pflasterbelag "Auf der Schmelz" | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Grüne | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
| Anhalten der Straßenbahnlinien in der Station Schweglerstraße | FPÖ | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission |
| Resolution gegen Kinderarmut | LINKS-KPÖ | mehrheitlich angenommen |
| Resolution - PKW-Verkehr reduzieren – mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen | LINKS-KPÖ | mehrheitlich angenommen |
| Resolution - Gleiche Rechte für alle Kinder | LINKS-KPÖ | mehrheitlich angenommen |
| Resolution - Euro-Milliardäre sollen endlich zahlen | LINKS-KPÖ | mehrheitlich angenommen |
| Resolution - Hydroaktive Pflaster- und Plattenbeläge | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss |
| Resolution - Wiener Klimateam | SPÖ | mehrheitlich angenommen |
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- Letzte Aktualisierung: 27.06.2024, 15.51 Uhr
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