Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 4. Mai 2023
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 12 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Wegfall von PKW-Stellplätzen aufgrund der geplanten Möglichkeiten zum Radfahren | FPÖ | |
Wegfall von PKW-Stellplätzen in der Beingasse wegen Baumscheiben | FPÖ | |
Radabstellanlagen | ÖVP | |
Nachnutzung der Stadthalle | ÖVP | |
Kindergarten-Förderskandal | ÖVP | |
IKEA Dachterrasse | ÖVP | |
E-Scooter-Abstellplätze | ÖVP | |
Bunte Straße - Straßenkunstwerke | ÖVP | |
Baumstatistik | Grüne | |
Baumnachpflanzungen | Grüne | |
Energieraumplan 15. Bezirk | Grüne | |
Fotovoltaik-Anlage am Amtsgebäude | Grüne |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 15 Anträge und Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 1 Antrag war nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Schmelzbrücke und Rampe - Linderung der Verkehrsgefahrensituation | LINKS-KPÖ | mehrstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Workshops - Gewaltprävention an Schulen | LINKS-KPÖ | einstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Workshops "Rettungsanker goes Zivilcourage" | LINKS-KPÖ | einstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Anliegen von Lokalen Agenda 21 Gruppen | LINKS-KPÖ | nicht zulässig | |
Erhalt Ensemble Sperrgasse 2 | LINKS-KPÖ | einstimmig angenommen | |
Evaluierung Lastenfahrrad-Abstellplätze | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Fahrradabstellanlage Robert-Hamerling-Gasse 15 | FPÖ | mehrstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Bessere Bekanntmachung mobiler Problemstoff-Sammlungen | FPÖ | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Anrainer*innen-Parkplätze unterer Bezirksteil | FPÖ | mehrstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Optimierung Eingangsbereiche Eberthof | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Wiederanbringung Gedenktafel zum 125. Gründungsjubiläums des SK Rapid auf der Schmelz | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Wohnstraßen-Zusatzschild umsetzen | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Akute Rettung des Altbaum-Bestandes auf der Schweglerstraße | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Resolution - Neue Baumpflanzungen | LINKS-KPÖ | nicht zulässig | |
Resolution - Kinderarmut | LINKS-KPÖ | einstimmig angenommen | |
Resolution - Erhaltung Wohnbausubstanz | LINKS-KPÖ | mehrheitlich angenommen |
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