Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 10 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 23. Februar 2023
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Orange the World | ÖVP | |
Rechnungsabschluss 2022 - IKEA - Einhaltung der Vereinbarungen | LINKS-KPÖ | |
Nachpflanzung von Bäumen | Grüne | |
Keksebacken mit Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht | Grüne | |
ASKÖ-Platz Auf der Schmelz - Ausbau Parkanlage | Grüne | |
Baumfällungen Auer-Welsbach-Park | Grüne | |
Radweg Wasserwelt | Grüne | |
Zukünftige Nutzung der Stadthalle | FPÖ | |
Nächtliche Stellplätze vor dem Haus Kranzgasse 28 | FPÖ | |
Informationen zum Stadtentwicklungskonzept Mitte 15 | FPÖ |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 13 Anträge und Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 2 Anträge waren nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Jugendklimarat | Bierpartei | mehrheitliche Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Konzept zur Vorbereitung auf einen mehrtägigen, großflächigen Stromausfall | Team HC Strache | einstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Konzept für kostenpflichtige E-Scooter bzw. Elektroroller | Team HC Strache | nicht zulässig | |
Spielgeräte für Kleinkinder am Kriemhildplatz | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Platz für Fußgänger*innen auf der Johnstraße | Grüne | mehrstimmige Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Abänderung der Zusatztafel am Moshe-Jahoda-Platz | SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ, NEOS, LINKS-KPÖ und Bierpartei | einstimmig angenommen | |
Oranges Bankerl als Zeichen gegen Gewalt an Frauen | SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ, NEOS, LINKS-KPÖ und Bierpartei | einstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Tiergerechte und klimafitte Hundezonen | NEOS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Gesundheitstage betreffend der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Sozial-, Integrations- und Gesundheitskommission | |
Gedenktafel zum 125. Gründungsjubiläums des SK Rapid Auf der Schmelz | FPÖ | zurückgezogen | |
Gedenktafel für Bernhard Herschmann | FPÖ | nicht zulässig | |
Mieten muss leistbar sein! | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Klimaveranstaltungen | Bierpartei | einstimmig angenommen | |
Transparenzoffensive | Bierpartei | einstimmig angenommen | |
Sorgsamerer Umgang mit Bäumen im 15. Bezirk | FPÖ | einstimmig angenommen |
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Telefon: +43 1 4000-15110
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- Letzte Aktualisierung: 28.11.2025, 09.27 Uhr
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