Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 6 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 6 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Gürtelfrische West | NEOS | |
Hundezone Kranzgasse/Herklotzgasse | NEOS | |
Verkehrsflächenbenennung Amalie Brust | ANDAS | |
Finanzielle Belastung Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus | ANDAS | |
Gürtelfrische West - Kosten und Finanzierung | ÖVP | |
Vertrag Gürtelfrische West | ÖVP |
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 32 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Entfernung der Sperrlinie an der Kreuzung Ullmannstraße/Diefenbachgasse | FPÖ | mehrheitlich angenommen | |
MieterInnen-Information - Reparaturabläufe/Sanierung Weiglgasse 5-11 | FPÖ | mehrheitliche Zuweisung an den Bauausschuss | |
Mietzins-Reduzierung während der Sanierungsarbeiten im Gemeindebau Weiglgasse 5-11 | FPÖ | mehrheitliche Zuweisung an den Bauausschuss | |
Reparatur der Raseneinfriedung - Kriemhildplatz | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Erstellung eines Müllkonzeptes für den Bereich Gartenanlage Schmelz | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Installierung eines großen Zierteiches im Auer-Welsbach-Park | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Hinweistafeln - Einhaltung der Nachtruhe im Braunhirschenpark | FPÖ | Zuweisung an den Umweltausschuss mehrheitlich abgelehnt; mehrheitlich angenommen | |
Grünflächen-Kaufauftrag | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Permanente Erinnerung Café Palmhof | SPÖ, ÖVP, NEOS und ANDAS | einstimmig angenommen | |
Solarenergie-Anlagen auf aller im Einflussbereich der Stadt Wien liegenden Gebäude | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | mehrheitliche Zuweisung an den Bauausschuss | |
Fassadenbegrünung aller im Einflussbereich der Stadt Wien liegenden Gebäude | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Insekten-Weide im Auer-Welsbach-Park | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Möglichkeiten zur Entsiegelung | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | mehrheitlich angenommen | |
Nacht-Tempo-30-Beschränkung am Neubau Gürtel und Mariahilfer Gürtel | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Errichtung eines linearen Parks entlang der gesamten Felberstraße | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | mehrheitlich angenommen | |
Vertrag Gürtelfrische West des Projektes Gürtelfrische West | ÖVP | mehrheitlich abgelehnt | |
Öffentliche Toilettenanlagen, Plan | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Gehsteigabsenkung - Mariahilfer Straße 166-168 | SPÖ, FPÖ, Grüne und ÖVP | einstimmig angenommen | |
Familienbad Auer-Welsbach-Park | SPÖ | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Märzstraße Verkehr | SPÖ | einstimmig angenommen | |
Märzstraße Lokale | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
10A-Nachtautobus | SPÖ | einstimmig angenommen | |
Erholungsgebiet Westbahnhof | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Wohnstraßen-Zusatzschild | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Abbiegegebot Bahnhofsausfahrt Felberstraße | Grüne | einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission | |
Nachhaltiger Schutz von Bauwerken im 15. Bezirk | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | mehrheitliche Zuweisung an den Bauausschuss | |
Resolutionsantrag Umweltschutz gesamtheitlich sehen | FPÖ | einstimmig angenommen | |
Resolutionsantrag Aufnahme Flüchtlinge | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | mehrheitlich abgelehnt | |
Resolutionsantrag Wahlrecht für alle | BR.in Geets (klubungebunden) und BR.in Stojanovic-Joham (klubungebunden) | mehrheitlich abgelehnt | |
Resolutionsantrag medizinische Versorgung von trans- und intergeschlechtlichen Personen verbessern | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolutionsantrag Bezirksentwicklung | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Resolutionsantrag 100 Kinder aus Flüchtlingslager Moria | SPÖ | mehrheitlich angenommen |
Telefon: +43 1 4000-15110
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