Wirkungsbereich der Kommissionen

Zur Vorberatung einzelner Gegenstände und zur unmittelbaren Berichterstattung an die Bezirksvertretung kann diese Kommissionen einsetzen, wie zum Beispiel:

• Bezirksentwicklungskommission
• Kulturkommission
• Sozialkommission
• Verkehrs- oder Mobilitätskommission
• Bezirkskleingartenkommission
• Zivil- und Katastrophenschutzkommission

Das Wiener Kleingartengesetz sieht ein verpflichtendes Einrichten einer Kleingartenkommission in jenen Bezirken vor, in denen als Kleingärten genutzte Flächen bestehen.

Des Weiteren kann gemäß dem Wiener Katastrophenhilfe- und Krisenmanagementgesetz zur Beratung des*der Bezirksvorsteher*in in Katastrophen- oder Krisenmanagement-Angelegenheiten eine entsprechende Bezirkskommission herangezogen werden.

Rechtliche Grundlagen:

• § 66 f Wiener Stadtverfassung (WStV)
• § 25 d Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen (GO-BV)