Protokoll
Anfragen und schriftliche Beantwortungen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 26. März 2026 wurden nachfolgende 10 Anfragen zugelassen.
Anfragen werden entweder mündlich in der Sitzung oder schriftlich innerhalb von zwei Monaten beantwortet.
Einbringende Fraktion und Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 26. März 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 11 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| NEOS | Überschreitung Vorgriffe im Budget 2026 (mündlich) |
| FPÖ | Fehlende Kostenschätzung zum Umbau der Apollogasse (mündlich) |
| FPÖ | Obdachlosenproblematik in Neubau (mündlich) |
| KPÖ-LINKS | "Niemand soll im Bezirk Neubau auf der Straße schlafen müssen“ (mündlich) |
| KPÖ-LINKS | Vermieten von Wohnungen für touristische Zwecke (schriftlich) |
| KPÖ-LINKS | Menschenwürde im öffentlichen Raum – Zugang zu Hygiene und Grundversorgung (mündlich) |
| KPÖ-LINKS | Leerstand im öffentlichen Eigentum versus Obdachlosigkeit (mündlich) |
| KPÖ-LINKS | Dauerbeleuchtung von Schaufenstern und Werbeanlagen (mündlich) |
| KPÖ-LINKS | Lichtverschmutzung in einer Klimastadt Wien (mündlich) |
| KPÖ-LINKS | Sicherheit versus grelle Werbung |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 26. März 2026 wurden nachfolgende 10 Anträge und Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 26. März 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 11 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| NEOS | Erweiterung der Öffnungszeiten des Neubaumarktes |
| Grüne, KPÖ-LINKS | Schutz von Wohnraum vor Zweckentfremdung durch Apartmenthotels |
| Grüne, SPÖ, ÖVP, KPÖ-LINKS | Ausstellungsflächen im Bezirksamt Neubau zur Repräsentation von Geschichte, Leistungen und Lebensrealitäten von Frauen mit Bezirksbezug |
| Grüne, SPÖ, KPÖ-LINKS | Barrierefreie Ersatz- und Ausweichrouten während der Gleisbauarbeiten in der Lerchenfelder Straße (Linie 46) |
| Grüne, SPÖ, KPÖ-LINKS | Wohnzone aktualisieren für alle in der öffentlichen Hand befindlichen Gebäude |
| ÖVP | Außerbetriebnahme der Ampel zwischen Neustiftgasse 16 und 23 |
| ÖVP | Errichtung von Baumbänken am Ceija-Stojka-Platz |
| ÖVP | "Europa-Zebrastreifen“ - Kirchengasse/Burggasse |
| ÖVP | Anbringung von Spieltischen mit fix montierten Spielbrettern im Josef-Strauß-Park |
| ÖVP | Resolution - Prüfung der Errichtung eines Frauenmuseums für Wien - Standort Neubau berücksichtigen |