Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 11. Dezember 2025
Protokoll
Anfragen und schriftliche Beantwortungen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 11. Dezember 2025 wurden nachfolgende 5 Anfragen zugelassen. Die Anfragen wurden entweder mündlich in der Sitzung oder werden schriftlich innerhalb von zwei Monaten beantwortet.
Einbringende Fraktion und Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 11. Dezember 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 6 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| ÖVP | Erfahrungen nach Errichtung Roter Boxen in Neubau (mündlich) |
| FPÖ | Wirtschaftliche Belastung durch geplanten Umbau des Burggassenanger (mündlich) |
| FPÖ | Büro des Bezirksvorstehers (mündlich) |
| FPÖ | Integrationshilfen und Sicherheitsvorkehrungen für Wien Neubau (liegt im Wirkungsbereich des Bundes, nicht der Gemeinde) |
| FPÖ | Parkplätze in Neubau (mündlich) |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 11. Dezember 2025 wurden nachfolgende 12 Anträge und Resolutionen zugelassen. Diese wurden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge, die in der Sitzung am 11. Dezember 2025 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 13 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| ÖVP | Verlängerung der Öffnungszeiten - Hauptbibliothek |
| ÖVP | Errichtung von Defibrillatoren und Anbringung von Hinweis auf Frauenhelpline in Telefonzellen |
| NEOS | Altkleidersammeltag im Amtshaus Neubau |
| NEOS | Resolution - Beendigung der Schuldenpolitik |
| FPÖ, ÖVP | Steigerung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kreuzung Neustiftgasse / Kaiserstraße |
| KPÖ-LINKS, ÖVP | Resolution - Klimapolitik heißt U-Bahn bauen und auch in Betrieb nehmen |
| KPÖ-LINKS | Bodenmarkierungen an den Grenzen der Fußgänger*innen-Zone Mariahilfer Straße |
| Grüne, SPÖ, KPÖ-LINKS | Resolution - Erhalt des Kulturvereins Spittelberg im Amerlinghaus |
| Grüne, NEOS | Ausweitung der flächendeckenden Kurzparkzone auf Samstag |
| Grüne, SPÖ, ÖVP, KPÖ-LINKS | PVE Gesundheitszentrum im Stadtquartier Sophie7 |
| Grüne | Sicherung des Lazaristen-Areals für eine zukünftige öffentliche Grün-und Freiraumnutzung |
| Grüne, SPÖ, ÖVP, FPÖ, KPÖ-LINKS | Errichtung einer öffentlichen Toilette in der Stiftgasse/Mariahilfer Straße |
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- Letzte Aktualisierung: 23.01.2026, 15.30 Uhr
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