Protokoll
Anfragen und schriftliche Beantwortungen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 24. Juni 2026 wurden nachfolgende 10 Anfragen zugelassen.
Anfragen werden entweder mündlich in der Sitzung oder schriftlich innerhalb von 2 Monaten beantwortet.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 24. Juni 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 11 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
Grüne | Wochenmarkt Servitengasse - Marktmanagement (schriftlich) |
| Grüne | Planungs- und Umsetzungsprozess des Klima-Team-Projekts "Grünes Tor zur Bleichergasse" (schriftlich) |
| Grüne | Einrichtung der Tempo 30 Zone in der Liechtensteinstraße (schriftlich) |
NEOS | Rollstuhlzeichen bei der WC-Wegweisung Ecke Strudelhofgasse/Boltzmanngasse - Barrierefreie Führung und Anpassung der Beschilderung (schriftlich) |
| NEOS | Direkte finanzielle Zuwendungen und eigenständige Ausgaben der Bezirksvorsteherin in den Jahren 2024 und 2025 (schriftlich) |
| NEOS | Newsletter-Kommunikation der Bezirksvorstehung Alsergrund (schriftlich) |
| ÖVP | Gebäude in der D’Orsay-Gasse 8 (schriftlich) |
| ÖVP | Baustelleneinrichtung und Halteverbote im Bereich Porzellangasse 24A (schriftlich) |
| FPÖ | Endlich billig Parken (schriftlich) |
| FPÖ | Kosten der Neugestaltung des Julius-Tandler-Platzes (schriftlich) |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 24. Juni 2026 wurden nachfolgende 14 Anträge und 3 Resolutionen zugelassen.
Anträge werden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge und Resolutionen, die in der Sitzung am 24. Juni 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 18 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| SPÖ, KPÖ/LINKS | Marktgasse als Wohnstraße |
| SPÖ | Mehr Sichtbarkeit für die vielfältige Nutzung von Ballsportkäfigen |
| SPÖ | Game on! Spieltisch-Auflagen für öffentliche Plätze und Parkanlagen |
| SPÖ | Gewaltschutzprävention stärken! Informations-Aufkleber an öffentlichen Toiletten anbringen |
| SPÖ | Einrichtung neuer "Cooler Zonen" am Alsergrund |
| Grüne, NEOS, KPÖ/LINKS | Wiederrichtung der Radbügel bei der Friedensbrücke und Ausbau der Radabstellmöglichkeiten entlang der Alserbachstraße |
| Grüne | Grätzl-Dialog zur Verbesserung der Lebensqualität der Anrainer*innen des Servitenplatzes |
| NEOS | Errichtung eines Schutzwegs auf der Nußdorfer Straße beim "Ni-Una-Menos-Platz" zur Straßenbahnhaltestelle |
| NEOS | Restzeitanzeige zur Visualisierung der verbleibenden Wartezeit für Fußgänger*innen der Ampel Spitalgasse/Lazarettgasse/Sensengasse |
| ÖVP | "Girls in Politics" – Mädchen für Demokratie und politische Mitgestaltung am Alsergrund begeistern |
| ÖVP | Stellplatzerhebung im Grätzl rund um die neugestaltete Bleicher- und Wilhelm-Exner-Gasse |
| ÖVP, NEOS | Anpassung der geplanten U5-Station im Bereich Arne-Karlsson-Park an das Ortsbild |
| FPÖ | Alkoholverbotszone am Franz-Josefs-Bahnhof |
| KPÖ/LINKS | Begegnungszone Schwarzspanierstraße/Garnisongasse |
| Grüne | Resolution - Gewaltprävention und Frauenförderung am Alsergrund nachhaltig absichern |
| ÖVP, NEOS | Resolution - Kein weiterer Verlust von Parkplätzen ohne entsprechende Ersatzmaßnahmen |
| FPÖ | Resolution - Neuaufstellung des ORF |