Protokoll
Anfragen und schriftliche Beantwortungen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 29. April 2026 wurden nachfolgende 4 Anfragen zugelassen.
Anfragen werden entweder mündlich in der Sitzung oder schriftlich innerhalb von 2 Monaten beantwortet.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 29. April 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 5 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
Grüne | Stellplatzerhebung am Alsergrund und mögliche Ableitungen daraus (schriftlich) |
NEOS | Nutzungspotenzial der Grünfläche und Verkehrsfläche im Bereich Türkenstraße 27-29 (schriftlich) |
| ÖVP | Auswahlverfahren und Bürger*innen-Beteiligung im Rahmen des Alsergrunder Klimateams (schriftlich) |
| FPÖ | Neues Raummanagement in der BV 9 (schriftlich) |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 29. April 2026 wurden nachfolgende 9 Anträge und eine Resolution zugelassen.
Anträge werden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge und Resolutionen, die in der Sitzung am 29. April 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 11 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| SPÖ | Gedenktafel für Peter Alexander - Haus Sechsschimmelgasse 4 |
| Grüne, ÖVP | Ersatzservice für die Straßenbahnlinien 5, 12, 37, 38, 40, 41, 42 innerhalb des Bezirkes - Sommer 2026 |
| Grüne, KPÖ/LINKS | Verbesserungen beim Radweg Alserbachstraße |
| NEOS | Neue Sitzmöglichkeiten in der Alserbachstraße bei Markthalle |
| NEOS | Verlängerung der Ampelschaltung für Fußgänger*innen - Spitalgasse Höhe Lazarettgasse/Sensengasse |
| NEOS | Verbesserung der Parkplatzsituation - Ausweitung von Anrainer*innenparken in der Rossau |
| NEOS | Errichtung eines barrierefreien Schutzwegs zur Straßenbahnhaltestelle - Nussdorfer Straße beim Ni-Una-Menos-Platz |
| FPÖ | Geschäftsstraße Porzellangasse |
| KPÖ/LINKS | Temporäre Verkehrsberuhigung im Juli und August - Währinger Straße, Spitalgasse, Nussdorfer Straße |
| ÖVP, NEOS | Resolution - Sicherstellung der Erreichbarkeit und Reduktion der Belastungen durch Stellplatzverlust und Bauarbeiten im Bezirk |