Protokoll
Anfragen und schriftliche Beantwortungen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 25. Februar 2026 wurden nachfolgende 2 Anfragen zugelassen.
Anfragen werden entweder mündlich in der Sitzung oder schriftlich innerhalb von 2 Monaten beantwortet.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anfragen, die in der Sitzung am 25. Februar 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 3 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
Grüne | Informationen zu den Arbeiten an der alten WU (schriftlich) |
ÖVP | Informationsveranstaltung zum U-Bahn-Bau Arne-Karlsson-Park (schriftlich) |
Anträge und Resolutionen
Für die Bezirksvertretungssitzung vom 25. Februar 2026 wurden nachfolgende 14 Anträge, ein Abänderungsantrag und eine Resolution zugelassen.
Anträge werden entweder einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen, einem Ausschuss oder einer Kommission zugewiesen oder abgelehnt.
Einbringende Partei sowie Betreff der Anträge und Resolutionen, die in der Sitzung am 25. Februar 2026 behandelt wurden. Die Tabelle hat 2 Spalten und 17 Zeilen. In der ersten Zeile befinden sich die Spaltentitel.
| Einbringende Partei | Betreff |
|---|---|
| SPÖ, KPÖ/LINKS | Naturnahe Spielgeräte auf Spielplätzen |
| SPÖ | Neuer Schutzweg und Ampelanlage Spitalgasse |
| Grüne, KPÖ/LINKS | Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Liechtensteinstraße im Bereich des Lycée Français - Einführung einer Tempo-30-Zone |
| NEOS, FPÖ | Prüfung bestehender Ampelanlagen am Alsergrund auf ihre verkehrstechnische Notwendigkeit und mögliche Alternativen |
| NEOS | Maßnahmen gegen massive Verunreinigungen durch Taubenexkremente am Julius-Tandler-Platz |
| NEOS | Maßnahmen gegen zunehmende Verschmutzung des öffentlichen Raums und zur Verbesserung der Sauberkeit am Alsergrund |
| NEOS | Transparenz über Budgeteinsätze und Einsparungspotentiale der Magistrate |
| ÖVP, NEOS | Information über Vorsorgemaßnahmen bei einem Blackout |
| ÖVP, FPÖ | Erklärende Zusatztafeln am Julius-Tandler-Platz |
| ÖVP | Überprüfung der Barrierefreiheit bei der Kreuzung Währinger Straße/Nussdorfer Straße |
| ÖVP | Errichtung eines Abfalleimers auf Höhe Porzellangasse 18 |
| ÖVP | Mehr Sicherheit beim Radweg Alserbachstraße stadtauswärts |
| FPÖ | Ausgang U5-Station Arne-Karlsson-Park |
| NEOS | Abänderungsantrag: Ausgang U5-Station Arne-Karlsson-Park |
| KPÖ/LINKS | Rechtsabbiegen bei Rot für Fahrräder an der Kreuzung Hebragasse/Alser Straße |
| NEOS, ÖVP, KPÖ/LINKS | Resolution: Verurteilung des Antisemitismus in allen seinen Erscheinungsformen |