Wiener Abfallwirtschaftsplan, Abfallvermeidungsprogramm und Strategische Umweltprüfung

Von September 2011 bis April 2012 erstellte die Stadt Wien die Entwürfe zum Wiener Abfallwirtschaftsplan (Wr. AWP) und erstmalig auch zu einem eigenständigen Wiener Abfallvermeidungsprogramm (Wr. AVP). Durch diese Planungen wird die künftige Ausrichtung der Wiener Abfallwirtschaft festgelegt. Die Planungsperiode umfasst die Jahre von 2013 bis 2018. Bei langfristigen Maßnahmen ging der Planungshorizont sogar über das Jahr 2030 hinaus.

Erstellung im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung (SUP)

Beide Pläne wurden im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) entwickelt, um die Umweltaspekte ausreichend berücksichtigen zu können. Im Zuge der SUP wurden Planungsalternativen untersucht und so die besten Lösungen für die Wiener Abfallwirtschaft herausgefiltert. Am Prozess beteiligten sich die hauptbetroffenen Stellen der Stadt Wien, externe AbfallwirtschaftsexpertInnen und Umweltorganisationen als RepräsentantInnen der Öffentlichkeit.

Diese SUP war bereits die dritte, die zu den Planungen der Wiener Abfallwirtschaft durchgeführt wurde. So wurden bereits die beiden vorangegangenen Wiener Abfallwirtschaftspläne (damals Abfallwirtschaftskonzept genannt) im Rahmen von Strategischen Umweltprüfungen durchgeführt. Damit setzte Wien einen auch international beachteten Meilenstein zur Durchführung von Strategischen Umweltprüfungen in der Abfallwirtschaft.

Viele Ergebnisse aus den beiden vorangegangenen SUPs wurden mittlerweile realisiert:

  • Start der Wiener Abfallvermeidungs-Initiative "natürlich weniger Mist"
  • Errichtung einer dritten Wiener Müllverbrennungsanlage in der Pfaffenau
  • Errichtung der Wiener Biogasanlage
  • Optimierung des Sammelsystem der Alt- und Problemstoffe
  • Errichtung eines Abfalllogistikzentrums
  • Errichtung einer Anlage zur Entmetallisierung der Verbrennungsrückstände aus den Müllverbrennungsanlagen

Damit wurden die größten Herausforderungen der Wiener Abfallwirtschaft bereits weitgehend gelöst. Die Abfallwirtschaft in Wien befindet sich dadurch auf einem sehr hohen Niveau.

Wiener Abfallwirtschaftsplan (Wr. AWP)

Bei Bedarf, mindestens jedoch alle sechs Jahre erstellt die MA 48 im Auftrag der Wiener Landesregierung den Abfallwirtschaftsplan für die Stadt Wien. Dieser beinhaltet unter anderem:

  • den Ist-Zustand der Abfallwirtschaft, insbesondere hinsichtlich der Art und Menge der in Wien anfallenden Abfälle
  • abfallwirtschaftliche Prognosen und daran anknüpfende erforderliche Maßnahmen
  • den Bedarf, Bestand und Betrieb von Behandlungsanlagen und Deponien
  • die Anzahl der erforderlichen Personen oder Einrichtungen zur Abfallberatung

In diesem Konzept werden auch Ziele für den Planungshorizont formuliert, wobei diese nicht den übergeordneten österreichweit geltenden Vorgaben des Bundes widersprechen dürfen. Seit März 2006 ist im Wiener Abfallwirtschaftsgesetz verankert, dass der Abfallwirtschaftsplan der Stadt Wien vor der Beschlussfassung durch die Wiener Landesregierung bei erheblichen Auswirkungen einer so genannten Umweltprüfung zu unterziehen ist.

Diese Prüfung ermöglicht es, Umweltauswirkungen von abfallwirtschaftlichen Maßnahmen schon bei der strategischen Planung zu evaluieren und zu bewerten. Mit diesem Instrument können daher mögliche Umwelteinflüsse frühzeitig erkannt und dementsprechend bei der Planung von abfallwirtschaftlichen Maßnahmen berücksichtigt werden. Ein weiteres Merkmal der Umweltprüfung ist die - gesetzlich verankerte - Einbeziehung der Öffentlichkeit und die Berücksichtigung der Ergebnisse dieser Konsultation. Bei erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt eines anderen EU-Mitgliedstaates ist auch eine grenzüberschreitende Konsultation vorgesehen. Die Ergebnisse der Umweltprüfung sind in einem Umweltbericht darzustellen und zu veröffentlichen.

Wiener Abfallwirtschaftskonzept 2007 im Rahmen einer SUP

Wiener Abfallwirtschaftsplan und zum Wiener Abfallvermeidungsprogramm 2013-2018

  • Wiener Abfallwirtschaftsplan 2013 bis 2018 und Wiener Abfallvermeidungsprogramm 2013 bis 2018 (1 MB PDF)
  • Umweltbericht (2,9 MB PDF)
  • Zusammenfassende Erklärung (430 KB PDF)
  • Anhang 1: Ist-Zustand der Wiener Abfallwirtschaft (4,5 MB PDF)
  • Anhang 2: Zweckmäßigkeitscheck und Monitoring-Indikatoren für Abfallvermeidungsmaßnahmen (1,5 MB PDF)

Wiener Abfallvermeidungsprogramm (Wr. AVP)

Schon in den vorangeganen Wiener Abfallwirtschaftsplänen waren zahlreiche Abfallvermeidungsmaßnahmen enthalten. Beginnend mit 2013 hat die Wiener Landesregierung gemäß dem Wiener Abfallwirtschaftsgesetz zumindest alle sechs Jahre ein eigenständiges Abfallvermeidungsprogramm zu erstellen. Dieses beinhaltet unter anderem:

  • Ziele der Abfallvermeidungsmaßnahmen
  • Beschreibung der bestehenden Abfallvermeidungsmaßnahmen
  • Bewertung der Zweckmäßigkeit der Abfallvermeidungsmaßnahmen

In der Vergangenheit wurde bereits eine Vielzahl an Vermeidungsmaßnahmen erarbeitet und erfolgreich umgesetzt. Beispiele dafür sind die Programme PUMA, ÖkoKauf Wien, natürlich weniger Mist und ÖkoBusinessPlan. Diese Programme wurden weiterentwickelt und um neue erfolgversprechende Maßnahmen ergänzt.

Abfallvermeidung und Ressourcenschonung haben in der Wiener Abfallwirtschaft weiterhin Priorität. Die Abfallvermeidungsmaßnahmen fokussieren auf den Kompetenzbereich der Stadt Wien. Viele der im Folgenden angeführten Maßnahmen laufen bereits und sollen weitergeführt und in Zukunft bei Bedarf optimiert werden.

Im Zuge der Erarbeitung des Wiener Abfallvermeidungsprogramms 2013 - 2018 (1 MB PDF) wurden über 60 erfolgsversprechende Einzelmaßnahmen folgenden Maßnahmenbündeln thematisch zugeordnet:

  • Re-Use - Weiterverwendung, Wiederverwendung und Vorbereitung zur Wiederverwendung
  • Mehrwegprodukte und Mehrwegverpackungen
  • Abfallarmes Bauen
  • Lebensmittelabfälle
  • Ökologische Beschaffung
  • Green Events
  • Bewusstseinsbildung und Schulungen
  • Bereitstellung von Information bezüglich Abfallvermeidung
  • Vertretung von Interessen
  • nutzen statt besitzen
  • Ökologische Wirtschaftsförderung
  • Cleaner Production
  • Immaterieller Konsum
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