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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 116

 

Ich möchte mich da zunächst einmal an die Fakten halten.

 

Da die Frage gestellt wurde: Wie sieht man diese vier Jahre, und wie stellt man sich der Frage, ob die vier Jahre besser waren als die davor?, nehme ich gerne das einschlägige empirische Datenmaterial zur Hand und kann ohne Übertreibung behaupten, dass Kunst und Kultur in dieser Stadt noch nie so angesehen waren wie in diesen letzten Jahren. Wir haben Untersuchungen angestellt - und das war nicht ein Sample von 50 oder 500 oder 400, sondern von 8 000 Personen, also doch eine ziemlich repräsentative Untersuchung -, und da schneidet von allen Gebieten - und die Kolleginnen und Kollegen des Stadtsenats mögen mir das verzeihen - die Kultur am besten ab. Die höchsten Identifikationsraten in dieser Stadt sind mit der Kultur vorhanden, und zwar nicht nur von den Menschen, die hier leben, sondern auch von denen, die hierher kommen. Das zeigt die Identifikation mit der Kultur, die Identifikation mit und die hohe Zustimmung zum Kulturangebot in dieser Stadt und die Zufriedenheit mit dem Kulturangebot in dieser Stadt.

 

Also offensichtlich kann die Kulturpolitik nicht ganz so schlecht sein, wenn wir Zustimmungsraten von weit über 80 Prozent haben. Das könnten sich andere Bereiche oder andere Politiken, insbesondere auch in der Bundespolitik, nur wünschen.

 

Meine Damen und Herren! Ich glaube auch, dass wir anhand von Fakten nachweisen können, dass wir in der Kulturpolitik sowohl gegenüber den Vorjahren als auch gegenüber der Bundespolitik ganz andere Akzente setzen. Und wenn wir hier im Gemeinderat - wofür ich sehr bin - eine kulturpolitische Debatte abhalten, dann meine ich, dass wir – so wichtig die Details sind - auch die Vergleiche anstellen sollten und sehen sollten, in welchem Umfeld Kulturpolitik hier stattfindet und wie sie sich auch nachhaltig von dem unterscheidet, was vorher war, aber auch von dem, was andernorts, beispielsweise auf dem Ballhausplatz, als Kulturpolitik gemacht wird.

 

Wir haben in den letzten vier Jahren einer Klientel- und Cliquenpolitik im Bereich der Kultur nachhaltige Strukturreformen entgegengesetzt. Nachhaltige Strukturreformen gegen eine Klientel- und Cliquenpolitik, wie sie vorher geherrscht hat, deren Hauptaugenmerk darauf gerichtet war, möglichst verschiedene Interessen zu befrieden - und nicht, Dinge in die Hand zu nehmen, neu zu gestalten und für die Zukunft zu gestalten. Und: Wir machen eine Politik, die auf einer qualitativen Expansion beruht, und nicht eine ängstliche Reduktion, so wie das von Seiten des Bundes gemacht wird. - Also nachweislich zwei große Unterscheidungen gegenüber dem, was früher war, und gegenüber dem, was Bundespolitik ist.

 

Lassen Sie mich einige Beispiele nennen: Jahrelang wurde über die Stiftung der Josefstadt diskutiert. Wir haben sie jetzt durchgesetzt, umgesetzt - gegen nachhaltige Obstruktionspolitik von Seiten des Bundes, der dort unser Partner ist, wie in einigen anderen Bereichen in Wien auch. Jahrelang wurde über eine Stiftung der Josefstadt diskutiert - jetzt gibt es sie, und es ist die Josefstadt nachhaltig gesichert, und dieses Haus kann einer guten Zukunft entgegen gehen.

 

Jahrelang wurde über eine Neupositionierung der Wiener Musiktheaterlandschaft diskutiert. Jahrelang wurde über ein Opernhaus im Theater an der Wien diskutiert. Was hat man da nicht alles für Untersuchungen angestellt, was hat man nicht alles für Debatten darüber geführt! - Jetzt wird es umgesetzt! Auch hier verstehe ich die Opposition, dass sie natürlich kein Wort über das Theater an der Wien gesagt hat und dass das eigentlich große Vorhaben, was die Kulturpolitik anbelangt, heute nicht thematisiert wurde. Das verstehe ich, denn während andere große Städte Opernhäuser oder große Musiktheater schließen, öffnet Wien Theater! Wien öffnet Theater: Große, mittlere, kleine. (GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Das Theater an der Wien war schon einmal offen!) - Auch das ein nachhaltiger, massiver Unterschied zu anderen Kulturpolitiken.

 

Jahrelang, meine Damen und Herren, wurde über eine Restrukturierung, über eine Neugestaltung der Wiener Symphoniker, unser großes städtisches Orchester, diskutiert - viel diskutiert, lange diskutiert. - Wir haben es gemacht: Die Wiener Symphoniker sind Hausorchester des Theaters an der Wien. Wir haben ihnen eine neue Struktur gegeben.

 

Weil von den Kolleginnen und Kollegen der Opposition immer wieder die mangelnde Transparenz der Vereinigten Bühnen angesprochen wurde, darf ich dazu feststellen: Na ja, so sehr kann Sie das ja gar nicht interessieren, denn wenn es dazu eigens anberaumte Ausschüsse, wenn es die parlamentarischen, gemeinderätlichen Möglichkeiten gibt, wo man genau die Fragen, die Sie vermeintlich oder tatsächlich so interessieren, anberaumt, sind Sie einfach nicht dort! - Also ich kann wohl nur annehmen, dass Sie dieses Interesse nur vorgeben, heucheln, spielen, denn wenn es Sie tatsächlich interessierte, dann bitte stellen Sie die Fragen in den Ausschüssen, kommen Sie hin - und glänzen Sie dort nicht durch Abwesenheit!

 

Im Übrigen, Kollege Salcher: Willkommen im 21. Jahrhundert, im Jahr 2005! Also diese Rede, die Sie da heute gehalten haben, habe ich schon im Jahr 2001 bei meinen ersten Sitzungstagen hier gehört. Welunschek ist mittlerweile, glaube ich, seit vier Jahren nicht mehr Chef dort, und die Josefstadt hat mittlerweile drei oder vier weitere Entwicklungen genommen. Sagen Sie Ihren Redenschreiberinnen und Redenschreibern - oder vielleicht tun Sie es ja auch selbst -, ein etwas aktuellerer Bezug würde uns hier freuen. Und im Übrigen: Das Seligsprechungsverfahren wurde heute für Papst Wojtyla eingeleitet, und nicht für Peter Marboe. Auch das vielleicht nur als kurzer Hinweis. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.) - Aber ich weiß, es wird Sie auch so freuen. Es ist auch gut so.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jahrelang wurde über eine Reform der Off-Theater-Szene in Wien diskutiert. Was hatte man nicht für gute Ratschläge! Man meinte, man müsste etwas tun, aber eigentlich hat man sich dann auch wieder nicht getraut. - Wir machen sie! Wir machen sie gemeinsam, wofür ich sehr dankbar bin.

 

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