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Landtag, 9. Sitzung vom 30.09.2016, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 89

 

Gründen immer ein gern gesuchtes Ziel für die Anbringung von Graffitis sind. Das funktioniert mit Schutzanstrichen sehr gut. Dieses Mittel haben wir auch in etlichen Parks bei bestimmten großen sogenannten Spielmöbeln im Einsatz, damit man Farbe relativ einfach wieder herunterwaschen kann.

 

Bei den Wiener Linien hat es ein ganzes Maßnahmenpaket gegeben, um Vandalismus beziehungsweise die Anbringung von Graffitis, die oft in der Nacht auf irgendwelchen Bahnhöfen erfolgen, einzuschränken, und das hat sehr gut funktioniert. Wie man jetzt auch sieht, konnten wir auch den letzten Versuch abwehren. Dabei geht es natürlich vor allem um verstärkte Überwachung, von Videoüberwachung bis zu neuen Schließsystemen und allen anderen möglichen Dingen, die man schon installiert hat und die sich wirklich sehr gut bewährt haben.

 

Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Ich danke sehr. Die 1. Zusatzfrage stellt Frau Mag. Emmerling.

 

9.47.27

Abg. Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS): Guten Morgen, Frau Stadträtin!

 

Ich möchte jetzt einen anderen Aspekt der Reinhaltung mit einem Sicherheits- und Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung ansprechen, und zwar die Problematik der rauchenden Ascherohre auf Grund des Konstruktionsfehlers mit diesem Kamineffekt. - Wir haben vor ein paar Monaten einen Antrag dazu eingebracht. Sie haben damals im Hinblick darauf geantwortet, dass es zumutbar ist, dass Zigaretten ausgedämpft werden. Gleichzeitig wurden jetzt auch überall Pickerl auf den Ascherohren angebracht, auf denen steht: „Host an Tschick?“

 

Jetzt sehe ich, dass quasi erkannt wurde, dass hier ein Problem besteht, vor allem auch für Kinder, die auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind und damit sehr stark belastet werden.

 

Jetzt meine Frage, da diese Maßnahme, glaube ich, langfristig nicht wirklich etwas bringt: Was gedenken Sie hier zum weiteren Schutz der betroffenen Personen zu tun?

 

Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Ich muss jetzt schon sagen, dass der Weg von illegalem Plakatieren zu rauchenden Zigaretten im Hinblick auf den inhaltlichen Zusammenhang ein sehr weiter ist, aber ich habe kein Problem, darauf zu antworten.

 

Ich sage Ihnen jetzt ganz ehrlich: Ich habe vor, nichts zu tun, weil ich glaube und der Meinung bin, dass es auch eine Verantwortung des Einzelnen gibt und man nicht alles auf die öffentliche Hand abwälzen kann. Sie werden in Ihrem Wohnzimmer die Zigarette auch nicht ausdämpfen und einfach so auf den Boden hauen, und genau dasselbe kann man auch auf öffentlichen Plätzen von den Menschen verlangen. Alles andere ist meines Erachtens, ehrlich gesagt, an Absurdität nicht mehr zu überbieten. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Ich danke sehr. Die 2. Zusatzfrage stellt Herr Abg. Dr. Ulm.

 

9.49.07

Abg. Dr. Wolfgang Ulm (ÖVP): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Ich habe tatsächlich den Eindruck, dass man sich in der letzten Zeit mehr bemüht, an öffentlichen Gebäuden zu reinigen. Das ist ein ganz wesentlicher Faktor, um die Graffitischmierereien in den Griff zu bekommen. Es wird uninteressanter, zu schmieren und zu sprayen, wenn die Produkte bald wieder entfernt werden.

 

Es gibt dazu in der öffentlichen Debatte immer ganz verschiedene Zahlen, was das kostet. Es kostet natürlich eine Menge, das immer wieder reinigen zu lassen. Ich würde mir natürlich auch wünschen, dass in noch kürzeren Abständen gereinigt wird, aber das ist eine reine Kapazitätsfrage und ist auch eine Kostenfrage.

 

Wenn man bei der U-Bahn-Station Pilgramgasse vorbeifährt, dann sieht man das immer wieder, weil es übermalt wird. Es kommen wieder Schmierereien drauf, und es dauert dann halt, je nachdem, Wochen oder Monate, bis die U-Bahn-Station sauber ist.

 

Ist es auf Grund der Kapazitäten möglich, den Reinigungstakt zu verkürzen, und welcher Schaden entsteht durch diese Schmierereien? Für ganz Wien werden Sie es nicht sagen können, Sie werden es auch nicht für alle öffentlichen Gebäude und nicht für die Gemeindebauten sagen können. Aber vielleicht können Sie es für die Wiener Linien sagen: Welche Schadensbeträge können Sie aus Ihrem Bereich nennen?

 

Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Frau Stadträtin.

 

Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Ganze Summen kann ich Ihnen jetzt nicht nennen, aber ich kann Ihnen sagen, was das Übermalen pro Quadratmeter kostet: Inklusive Arbeitszeit schlägt sich das mit rund 20 EUR zu Buche.

 

Es gibt auch noch andere unterschiedliche Möglichkeiten von Trockensandstrahl- sowie Feuchtsandstrahlentfernung und chemischem Entfernen. Ich habe auch etwas gelernt bei der Vorbereitung dieser Anfragebeantwortung: Das mit dem Sandstrahlen war mir bewusst, aber die anderen beiden Methoden waren mir nicht so geläufig.

 

Ich weiß, dass wir bei der MA 48 mit den Schutzanstrichen wirklich schon sehr gute Erfahrungen gemacht haben, und ich weiß, dass die Wiener Linien das auch da und dort verwenden. Der Nachteil ist, dass das sehr teuer ist, der Vorteil ist, dass man Beschmierungen dann sehr leicht abwaschen kann.

 

Wir haben jetzt versucht, auf Flächen, die sehr stark frequentiert sind, entweder stärker zu kontrollieren oder einen Schutzanstrich anzubringen, der dann schneller zu entfernen ist, denn es ist so, wie Sie richtig festgestellt haben: Je schneller man das entfernt, desto unattraktiver wird es.

 

Man darf sich halt keine Illusionen machen: In einer Stadt wie Wien wird das offensichtlich immer wieder versucht werden, weil das für manche ein besonderer Kick ist. - Ich glaube, dass es wichtig ist, dass man einschlägig in der Szene bekannte Sprayer wie zum Beispiel Puber, der ja dann auch wirklich verhaftet wurde, tatsächlich sozusagen öffentlichkeitswirksam bestraft und dadurch auch ein Unrechtsbewusstsein in diesem Bereich schafft, anstatt es als Kavaliersdelikt durchgehen

 

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