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Landtag, 13. Sitzung vom 25.05.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 8 von 62

 

überschaubare Zahl von Personen gegeben hat, an denen – und das ist ja durchaus zu erwarten gewesen – trotz Informationsoffensiven, trotz der entsprechenden Information vielleicht das eine oder andere vorübergegangen ist. Es war im ersten Jahr notwendig, hier in 117 Fällen entsprechende Strafen, wie sie im Wiener Frühförderungsgesetz vorgesehen sind, zu verhängen, also durchaus eine, wie ich glaube, sehr, sehr geringe Zahl und eine Zahl, die nicht nur darauf zurückzuführen ist, dass Kinder der Besuchspflicht nicht nachgekommen sind, sondern da war eine große Zahl von Kindern darunter, die dann den regelmäßigen Besuch etwas vernachlässigt haben. Hier waren entsprechende Ermahnungen und entsprechende Geldstrafen in 117 Fällen auszusprechen, aber es zeigt, wie gesagt, bei insgesamt rund 17 000 Kindern in der Alterskohorte, wie hoch hier die Akzeptanz vor allem auch bei den Eltern gewesen ist.

 

Es hat hier natürlich auch entsprechende Ausnahmen gegeben, die wir entsprechend dem Wiener Frühförderungsgesetz genauso wie alle anderen Bundesländer vorgesehen haben. Es gab 651 Ausnahmen von der Besuchspflicht durch den vorzeitigen Schuleintritt – in diesem Alterssegment besteht ja durchaus die Möglichkeit, dass Kinder früher eingeschult werden; es ist dies der überwiegende Teil –, 4 Kinder haben Ausnahmen bekommen betreffend die Betreuung durch eine Tagesmutter und einen Tagesvater, 33 Kinder durch die häusliche Erziehung, und bei lediglich 4 Kindern – und ich glaube, das ist vor allem der besondere Wert und zeigt, wie gut wir in Wien in diesem Bereich aufgestellt sind – haben die Eltern um Ausnahme von der Besuchspflicht auf Grund einer Behinderung ersucht. Das ist ja etwas, was die Eltern tun müssen, und nicht etwas, was wir feststellen. Das heißt, wir ersehen daraus, in welch großem Ausmaß es möglich war, Kinder mit Behinderung in den entsprechenden Kinderbetreuungseinrichtungen zu versorgen.

 

Im heurigen Jahr ist die Bilanz noch wesentlich besser, was sehr, sehr erfreulich ist und eben zeigt, dass hier durchaus auch im Bereich der Information einiges gelungen ist. Im heurigen Jahr – es ist ja noch nicht ganz abgeschlossen – waren es lediglich 24 Fälle, die entsprechend ermahnt beziehungsweise gestraft werden mussten. Also hier sind wir, das kann man wirklich sagen, sehr, sehr gut unterwegs. Vor allem sind auch – und das freut mich eben – die Eltern sehr, sehr pflichtbewusst, da sie wissen, wie wichtig die Kindergärten in diesem Bereich sind, und akzeptieren, dass Kindergärten eine wichtige Rolle erfüllen.

 

Das besonders Erfreuliche ist, dass die Rückmeldungen vor allem aus dem Schulbereich zeigen, wie gut die Maßnahme auch inhaltlich wirkt. Kinder, die in einer gemeinschaftlichen Umgebung bereits sozialisiert sind, haben weniger Umstellungsschwierigkeiten in den Schulbereich. Das ist sehr erfreulich und darum, glaube ich, eine sehr, sehr positive Bilanz.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Herr Stadtrat. Die 1. Zusatzfrage stellt Frau Abg Ing Leeb. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

9.31.30

Abg Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Guten Morgen, Herr Landesrat!

 

Sie haben jetzt selber gesagt, dass Sie sehr froh sind über diese Maßnahme und dass die Ergebnisse sehr positiv sind. Davon bin ich auch felsenfest überzeugt. Wien steckt derzeit sehr viel Geld – wie soll ich das jetzt sagen – in das Auffangen von Bildungsdefiziten. Also ich habe selber wieder das traurige Erlebnis gehabt, letzte Woche Lehrlinge für mein Unternehmen zu suchen. Ich betone, da geht es nicht nur um Lehrlinge oder junge Menschen mit Migrationshintergrund. Die haben Abschlüsse von Pflichtschulen in Wien und weisen große Defizite, speziell auch im sprachlichen Bereich auf.

 

Früher investieren, statt später reparieren, ist eigentlich ein sehr guter Ansatz, den unser Staatssekretär Sebastian Kurz in einem Pilotprojekt vorangestellt hat, das jetzt in Salzburg und Niederösterreich gestartet wurde, um überhaupt gleich noch ein Jahr früher anzusetzen, also ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr für die Kinder, die es nötig haben.

 

Gibt es Pläne, gibt es Überlegungen, das auch in Wien so einzuführen oder zumindest einen Pilotversuch zu machen, denn gerade in Wien haben wir ja in diesem Bereich wirklich die größten Herausforderungen?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Herr Stadtrat, bitte.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Keine Frage, wir haben hier in Wien durchaus auch besondere Herausforderungen, aber es hat durchaus einen Grund, warum Pilotversuche in anderen Bundesländern gestartet wurden. Eine der wesentlichen Herausforderungen sind natürlich diverseste Defizite, und es ist mir ganz besonders wichtig, darauf hinzuweisen. Es geht eben nicht nur um Sprachdefizite, wie Sie richtig gesagt haben, sondern es geht natürlich um viele Defizite, und hier ist der Kindergarten eben die entsprechende wichtige Einrichtung.

 

Ich glaube daher, dass wir vor allem durch die Einführung des Gratiskindergartenjahres und die entsprechende Unterstützung auf allen Ebenen den richtigen Weg gegangen sind, der ja letztendlich dazu geführt hat, dass eben der Versorgungsgrad und der Betreuungsgrad ein sehr, sehr großer ist. Und wir wissen durchaus auch aus den diversesten Erhebungen und Untersuchungen, dass gerade jene Gruppe, die noch nicht den Kindergarten besucht – sei es jetzt im verpflichtenden Kindergartenjahr oder auch in der Alterskohorte der Vier- bis Fünfjährigen – vielfach nicht jene Kinder sind, die entsprechenden Förderbedarf haben, sondern dass da auf Grund der sozialen Umstände sehr stark eine Betreuung der Kinder zu Hause erfolgt. Wir wissen daher aber auch im Umkehrschluss, dass gerade jene Gruppe, die Förderbedarf hat, zum überwiegenden Anteil bereits in den Kindergärten ist.

 

Das unterscheidet uns durchaus sehr maßgeblich von Bundesländern, wo halt der Versorgungsgrad

 

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