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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 24.05.2022, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

(844999-2022-GGI; MA 21 A, P 18) Plan Nr. 8332: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Anastasius-Grün-Gasse, Gymnasiumstraße, Mollgasse und Weitlofgasse im 18. Bezirk, KatG Währing sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 110/22)

 

(907689-2022-GGI; MA 28, P 20) Das Vorhaben Hauptstraße B 12 - Stadterweiterung 23.39 - Wien 23, Breitenfurter Straße-Sargfabrik, Straßenbauarbeiten, wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Die auf das Finanzjahr 2022 und auf das Finanzjahr 2023 entfallenden Beträge sind auf den Haushaltsstellen 1/6121/060 und 1/6103/060 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 28 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(842165-2022-GGI; MA 21 A, P 21) Plan Nr. 8016E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Auhofstraße, Preindlgasse, Amalienstraße und Mantlergasse im 13. Bezirk, KatG Ober St. Veit sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 109/22)

 

(895671-2022-GGK; MA 22, P 22) Die Förderung an die "A G'spia für's Tier: Kompetenzzentrum für Mensch-und-Tier-Beziehung Gem. Betriebs-GmbH" in der Höhe von 30 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Umweltschutz genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(926968-2022-GKU; MA 7, P 27) Die Förderungen an sound:frame. Verein zur Förderung der Interkreativität in den Jahren 2022 bis 2023 für CIVA - Contemporary Immersive Virtual Art Festival 2023 in der Höhe von 50 000 EUR im Jahr 2022 und 100 000 EUR im Jahr 2023 (insgesamt 150 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.

 

Jahr 2022                 50 000 EUR

 

Jahr 2023               100 000 EUR

 

Die Bedeckung in den Jahren 2022 und 2023 ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(983582-2022-GKU; MA 7, P 28) Die Förderungen im Bereich Curated by Galerienfestival an folgende Vereine/Institutionen im Jahr 2022 für Einzel- und Gesamtförderungen in der Höhe von insgesamt 256 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt:

1) Curated by, Galerienfestival internationaler KuratorInnen, Wien	216 000 EUR
2) Treat xD GmbH	40 000 EUR
Summe	256 000 EUR

Die Bedeckung der Förderungen ist auf den Haushaltsstellen 1/3120/755 und 757 gegeben.

 

(973711-2022-GKU; MA 7, P 29) Im Bereich Literatur wird im Jahr 2022 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 1513750-2021-GKU) von ursprünglich 550 000 EUR um 40 000 EUR auf sohin insgesamt 590 000 EUR genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Literatur Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens 50 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/755, 757 und 768 gegeben.

 

7. Vorsitzende GRin Gabriele Mörk nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 4 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 4, 2, 3, 14, 15, 16, 19, 23, 24, 25, 26, 30, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11 und 12

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Gabriele Mörk beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung unter Postnummer 1 stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (1061464-2022; MD-LTG, P 1) An Stelle von GR Jörg Neumayer, MA wird auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates GR Benjamin Schulz zu einem Schriftführer des Gemeinderates gewählt. (einstimmig angenommen)

 

Berichterstatter: GR Ing. Christian Meidlinger

 

9. (1034879-2022-GFW; MA 5, P 4) Zur Finanzierung der Ausbildungsinitiative für berufstätige Frauen an Wiener Fachhochschulen im Bereich Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Technik des Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungs-fonds wird eine Zuführung von Mittel in der Höhe von 12 630 000 EUR an den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förde-rungsfonds im Wege einer Sonderdotation gemäß § 5 der Fondssatzung genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von 1 630 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/9000/781 bedeckt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 4 975 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/9000/781 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in den Folgejahren ist von der MA 5 Vorsorge zu treffen. (einstimmig angenommen)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Wolfgang Seidl, GR Mag. (FH) Jörg Konrad, GRin Mag. Barbara Huemer, GRin Sabine Keri, GRin Martina Ludwig-Faymann, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GR Dipl.-Ing. Martin Margulies, GRin Dr. Katarzyna Greco, MBA und GRin Yvonne Rychly, tatsächliche Berichtigung von GR Dipl.-Ing. Martin Margulies)

 

Berichterstatter: GR Prof. Rudolf Kaske

 

10. (1009433-2022-GFW; MA 5, P 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 5, wird ermächtigt, das vorgelegte Förderangebot gemäß der Förderrichtlinie der MA 5 an WHITE RIBBON ÖSTERREICH Verein von Männern zur Prävention von männlicher Gewalt zur Durchführung der laufenden Tätigkeit 2022 in der Höhe von höchstens 50 000 EUR zu richten. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0610/757 gegeben. (einstimmig angenommen)

 

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