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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 101 von 113

 

in Frage gestellt haben. Denn bei 65 000 sehr unterschiedlichen Beschäftigten eine gute Personalentwicklung zu fahren, ist eine große Herausforderung. Aber diese nehmen wir mutig an und tragen auch ganz bewusst diese Verantwortung.

 

Hinter all dem, was wir hier diskutieren, stehen Menschen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Wien, die einfach eine hervorragende Arbeit leisten. Vielleicht stelle ich gerade aus diesem Grund heute einmal zu Beginn meiner Worte ein herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sowohl an die Aktiven, aber auch an die, die jetzt schon im Ruhestand sind, für das, was sie geleistet haben, als sie da waren, weil sie ertragen sozusagen auch die Diskussionen über sie selbst. Danke schön! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Sehr geehrte Damen und Herren, zur Integration: Wir haben in dieser Stadt unser ganz klares Integrationskonzept formuliert. Es sind heute viele Maßnahmen schon beschrieben worden. Mir ist es einfach wichtig, noch einmal darauf zu fokussieren, dass es uns nicht nur darum geht, Maßnahmen im Integrationsbereich zu setzen, sondern es geht auch darum, den Integrations-, Migrationsbereich zu gestalten, und zwar transparent, nachvollziehbar zu gestalten. Denn was hier immer wieder in der Integrationsdebatte durchklingt, ist, als würde Wien sozusagen jetzt bestimmen, wer kommen darf, wie viele kommen dürfen. So ist es nicht. Wir treten, gerade mit der Zuwanderungskommission, in diesem breiten Bündnis dafür ein, dass wir eben Zuwanderung klar und transparent regeln, damit sozusagen auch genau mit diesen Vorurteilen aufgeräumt wird und damit nicht weiter auf dem Rücken der Menschen Angst und Verunsicherung betrieben werden kann.

 

Wir haben sozusagen eine Gruppe an Menschen, die im Jahr neu zuwandern. Unsere große Herausforderung ist, genau dieser Gruppe eine gute Integrationsbegleitung zur Verfügung zu stellen. Das tun wir. Das tun wir mit „Start Wien". Das können Sie auch nicht mehr hören, aber ich sage es umso lieber: 90 Prozent der Menschen sind in diesem Programm, beteiligen sich an diesem Programm und genau so viele Menschen wie kommen, besuchen auch die Sprachmaßnahmen. Das ist auch wiederum ein Punkt, an dem ich noch einmal wirklich die Gelegenheit nutzen möchte, mit diesen ewigen Vorurteilen und mit diesen eigentlichen Pauschalverurteilungen aufzuräumen. Die Migrantinnen und Migranten, die in diese Stadt kommen, leisten einen unglaublichen Beitrag und haben ein hohes Interesse, an Integrationsmaßnahmen teilzunehmen und ein Teil dieser Stadt zu werden. Sie haben es sich auch verdient, respektvoll behandelt zu werden. Es gilt einmal mehr, diesem gesamten Thema der Integration eine Chance zu geben, es nach Potenzial und nicht nach Defizit zu diskutieren. Genau dort setzt die Integrationspolitik unserer Stadt an! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Es geht in der Integrationspolitik um Versachlichung. Da, glaube ich, ist die Zuwanderungskommission ein ganz tolles Instrument, an dem wir auch konsequent in unserem breiten Bündnis weiterarbeiten werden.

 

Wenn ich über die Vielfalt gesprochen habe, lässt sich gut die Brücke zum KonsumentInnenschutz schlagen. Da möchte ich eigentlich nur ganz kurz noch einmal darauf hinweisen, dass wir ein ganz großes Projekt im Jahr 2010 laufen hatten, wo wir sowohl die Strukturen als auch die Beratung und Informationspolitik genau auf das ausgerichtet haben, was den Konsumentinnen und Konsumenten einfach ganz wichtig ist, nämlich Sicherheit. Wir haben eigentlich pro Jahr zwei, drei Krisen, wo genau diese Verunsicherung der KonsumentInnen stattfindet. Da braucht die Kommune eine entsprechende Antwort. Deswegen ist es gut so, dass wir eine eigene Lebensmitteluntersuchungsanstalt haben. Aber es ist auch ganz wichtig, den Konsumentinnen und Konsumenten eine entsprechende Aufklärung und eine Sicherheit zu geben. Das ist ganz wichtig. All die Maßnahmen, die GRin Rubik hier schon erwähnt hat, sind heute sozusagen schon berichtet worden. Aber mir war es einfach wichtig, das noch einmal zu sagen, weil es steht eben nicht nur auf unserem Türtaferl, sondern wir sind da sehr aktiv im KonsumentInnenschutzbereich.

 

Zum Lehrlingsmanagement: Das ist etwas, was wir seit 2010 neu haben, wo die Stadt sehr massiv in die Verantwortung geht, um jungen Menschen eine Perspektive, eine Chance zu geben. Immer mehr Betriebe ziehen sich aus der Verantwortung zurück, jungen Menschen eine gute Qualifizierung zu geben, in die Verantwortung zu gehen, jungen Menschen eine Perspektive zu geben.

 

Viel an Ausbildung findet in den überbetrieblichen Bereichen statt, wo der WAFF natürlich eine großartige Arbeit leistet, aber wo wir auch schon zugesagt haben, dass wir gerne bereit sind, auch über diese Koppelung noch einmal zu reden, zu schauen, was wir denn da tun können, um auch Betriebe dazu zu gewinnen, wieder vermehrt Lehrlinge auszubilden und sich sozusagen nicht der Verantwortung zu entziehen.

 

Unser Lehrlingsmanagement geht genau in diese Verantwortung, hat ein gutes Konzept zur Ausbildung der jungen Menschen. Auch Zusatzqualifikationen, die im Regelwesen nicht vorhanden sind, werden dort angeboten. Wir sind eine der größten AusbildnerInnen in dieser Stadt und darauf sind wir auch sehr stolz, denn wir nehmen es eben einfach ernst, wenn wir sagen, dass die Jugend eine Perspektive und dass die Jugend eine Chance braucht. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Zum Frauenthema an sich: Wir haben ein ganz klares frauenpolitisches Ziel: Frauen leben sicher, selbstbestimmt und unabhängig in dieser Stadt. Sicher heißt eben auch, eine eigene Existenzsicherheit zu haben. Wenn Sie, zum Beispiel von der FPÖ, heute hier gemeint haben, es gibt im Frauenbereich so viele Projekte, die wir alle fördern und Sie haben tolle Projekte aufgezählt, glaube ich aber, Sie haben sehr bewusst die vielen Projekte nicht aufgezählt, wo wir ganz konkret Frauen am Arbeitsmarkt fördern, um sie in die eigene Existenzsicherheit zu bringen. Diese Projekte bieten wir nicht nur an, sondern wir bringen auch die Information an die Frauen, weil wir wissen, gerade im Frauenbereich ist die Niedrigschwelligkeit wichtig.

 

Gerade im Frauenbereich ist aber auch die Integrationsarbeit wichtig. Deswegen ist „Mama lernt Deutsch"

 

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