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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 28.06.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 101 von 126

 

beitsplatzsituation von Frauen in Wien oder von der Arbeitsplatzsituation für viele Frauen in Wien in vielen Bereichen von Wien.

 

Wir stehen hier sozusagen auf der einen Seite vor der durchaus erfreulichen Situation, dass es viele Schulungsprogramme für Frauen gibt, dass es Wiedereinstiegsprogramme gibt, dass die Kinderbetreuung in weiten Bereichen ausgebaut worden ist, aber wir haben auf der anderen Seite das massive Problem, dass Frauen, die zwar eine Ausbildung haben, auf der anderen Seite keine Möglichkeit haben, einen gut bezahlten Arbeitsplatz zu finden, der sich mit ihrem Leben vereinbaren lässt.

 

Wir haben leider in Wien in vielen Bereichen keine Stadt der kurzen Wege, sondern eine Stadt der langen Wege, wir haben eine Konzentration hochwertiger Arbeitsplätze am Stadtrand, und wir haben auf der anderen Seite Bereiche, wie etwa den Westen von Wien, wie etwa die Gürtelbezirke, wo ein Arbeitsplatz nach dem anderen verloren geht. Viele dieser Arbeitsplätze sind Arbeitsplätze, die gerade besonders für Frauen wichtig sind.

 

Die Frau Vizebürgermeisterin hat heute eher sehr lobend die Arbeitsplatzsituation in Wien angesprochen, auch die Arbeitsplatzsituation für Frauen. So rosig können wir das allerdings nicht sehen. Verbunden damit ist noch dazu die Frage, wo bringe ich im Fall von Familie eben meine Kinder in der Nähe in einer Kinderbetreuungseinrichtung unter, denn dafür gibt es ja keine Garantie. Das heißt, es bleibt wieder einmal an den Frauen hängen, Familienarbeit und Berufsleben unter einen Hut zu bringen, und es wird ihnen nicht leicht gemacht.

 

Ich glaube, die Klubobfrau Vassilakou hat so eine Art Stadtspaziergang gemacht, und auch wenn ich durch meinen eigenen Bezirk oder durch die Nachbarbezirke gehe, nicht nur durch die Hauptstraßen, sondern durch absterbende Geschäftsstraßen und auch durch die Seitengassen, wo es viele kleine Betriebe gegeben hat, die den Frauen familienfreundliche Arbeitsplätze geboten haben, wo Frauen sehr gerne arbeiten gegangen sind, wo sie auch Vollzeit arbeiten konnten oder in einem durchaus guten Teilzeitarbeitsverhältnis, dann müssen wir sehen, dass diese Betriebe, diese kleinen Unternehmen eines nach dem anderen verschwinden und ersetzt werden durch das, was sich in den ehemals blühenden Geschäftsstraßen ansiedelt, nämlich durch Geschäfte und Lokale eher minderwertiger Qualität. Es entsteht ein Wett- und Spielshop nach dem anderen, Telefonshops, Lokale, in denen Frauen nicht gerne arbeiten wollen, es entstehen Fetzenläden, sodass, wie gesagt, ein Arbeitsplatz nach dem anderen verloren geht.

 

Und da gibt es keine Initiativen, da gibt es in weiten Bereichen kein Licht am Horizont, dass dort endlich eine Änderung eintritt und dass dort auch wieder Arbeitsplätze entstehen, die frauen- und familienfreundlich sind. Dieses Defizit müssen wir immer wieder ansprechen. Es ist die Situation auf dem Arbeitsmarkt für Frauen in Wien eine durchaus prekäre. Da können Sie alle Zahlen zitieren, wie Sie es immer tun, die Realität spricht eine andere Sprache.

 

Wir wissen das, denn die Frauen kommen zu uns. Sie suchen nach einem sicheren Arbeitsplatz, sie suchen nach einem qualitätsvollen Arbeitsplatz, der vor allem auch verbunden ist mit einer gerechten Entlohnung und mit einem Gehalt, von dem man leben kann oder von dem man gemeinsam mit dem Partner eine Familie gut über die Runden bringt.

 

Die Kolleginnen von den Grünen haben einen Antrag betreffend arbeitsmarktpolitisches Aktionsprogramm für Frauen eingebracht, und ich werde dem auch gerne zustimmen. Sie erwähnen darin auch etwas ganz Wesentliches, das ist die Anhebung der Gehälter in Sozial-, Pflege- und Gesundheitsberufen. Frauen arbeiten gerne in diesen Berufen, aber es sind Berufe, die sehr an die Substanz gehen, die sehr viel von den Menschen verlangen und die nach wie vor sehr schlecht bezahlt sind. Also hier ist es hoch an der Zeit, für eine Verbesserung und eine Änderung zu sorgen.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Unser Schwerpunkt im Ausschuss ist natürlich der große und umfangreiche Bereich der Integration. Ich glaube, gerade in der Integrationspolitik gelingt es am allerwenigsten, etwas schönzureden, wie das natürlich im Zuge von Rechnungsabschluss- oder Budgetdebatten ja gerne von der regierenden SPÖ gemacht wird, doch es gibt ja durchaus eine Reihe von Beweisen, dass gerade in der Integrationspolitik über die Jahre und, wie man jetzt schon sagen muss, Jahrzehnte in Wien einiges schiefgelaufen ist.

 

Sie haben nichts getan, um ein Regulativ zu schaffen. Sie ließen zuwandern ohne Maßnahmen, ohne Integrationsmaßnahmen. Es war Ihnen über die Jahre ganz egal, wer in welcher Menge in unsere Stadt hereinkommt. Sie haben aber auf der anderen Seite auch nicht geschaut, wo diese Menschen wohnen werden, wie sie ausgebildet werden oder wo sie am Arbeitsmarkt Platz finden werden. Aus den Gastarbeitern ist eine große Zuwanderung geworden, und Sie haben zugeschaut, haben Ihren Multikulti-Traum geträumt und haben geglaubt, das wird alles so nebeneinander, miteinander, gegeneinander in irgendeiner Form funktionieren. Das, was Sie heute hier als Ergebnis Ihrer Integrationspolitik vorlegen können, ist nicht toll. (StRin Dr Monika Vana: Der Traum, den Sie geträumt haben, war natürlich anders!) Der Traum ist schon oft geplatzt, denn in der Form, wie er hier in Wien geträumt wurde, war er nicht gut.

 

Sie sind dann im Zuge des Ergebnisses der Nationalratswahl draufgekommen. Da war das Ergebnis in Wien nicht berauschend, und die Leute haben Ihnen auch gesagt, warum sie im zunehmenden Maße von Ihnen weggehen. Das war vielfach wegen der Sicherheitssituation, aber in weiten Bereichen natürlich auch das Ergebnis Ihrer verfehlten Integrationspolitik.

 

Sie haben im Zweifelsfall immer einseitig Partei ergriffen. Jedem Wiener Bürger, der es gewagt hat, Kritik an der Situation anzubringen, sind Sie sozusagen sofort mit Totschlagsargumenten wie Rassismus und Fremdenfeindlichkeit begegnet. Aber als Sie dann das Wahlergebnis gesehen haben, haben Sie sich gedacht, so können wir nicht weiterfahren, da haben Sie plötzlich einen

 

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