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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 26.03.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 12

 

(00857-2009/0001-GIF, P 22) Der GEZA Gemeinnützigen Entwicklungszusammenarbeit GmbH, 15, Hollergasse 2-6, werden für die Jahre 2009 und 2010 für das Projekt "Verbesserung und Ergänzung der HIV-Präventionsmethodik in Südafrika über Basisgesundheitsversorgung und altersgemäß vermittelten Präventionsinformationen an 10- bis 15-Jährige an Sekundarschulen, Orange Farm, Südafrika" nachstehende Subventionen genehmigt:

2009	30 000 EUR
2010	30 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

(00787-2009/0001-GJS; P 25) Die Subvention an den Dachverband Wiener Alternativschulen – Freie Schulen in Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2009 in der Höhe von 236 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00793-2009/0001-GJS, P 26) 1) Die Anhebung der schülerinnen- und schülerbezogenen Dotation für

Volksschulen	von 29 EUR	auf 33 EUR,
Hauptschulen	von 42 EUR	auf 47 EUR und
Sonderschulen	von 39 EUR	auf 44 EUR
ab dem Schuljahr 2009/10 wird genehmigt.

2) Das Vorhaben "Warenkorb" für das Schuljahr 2009/10 mit Gesamtkosten in der Höhe von rund 3 650 000 EUR wird genehmigt.

a) Das Vorhaben Beistellung von Schreib- und Zeichenrequisiten sowie Materialien für den textilen und technischen Unterricht für die öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 115 000 EUR für das Schuljahr 2009/10 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf den Haushaltsstellen 1/2101/425 in der Höhe von 315 000 EUR und 456 in der Höhe von 800 000 EUR gegeben.
b) Das Vorhaben "Warenkorb" für das Schuljahr 2009/10 - Genehmigung der Gebarung - in der Höhe von rund 2 535 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf den Haushaltsstellen 1/2101/400, 425, 456 und 457 vorzusehen.

 

(00474-2009/0001-GJS, P 27) Für die Bildung einer Rücklage wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 677 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/8350 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklage, zu verrechnen und am gleichen Ansatz in Mehreinnahmen auf

Post 810	Leistungserlöse	190 000 EUR
Post 817	Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen	170 000 EUR
Post 864	Laufende Transferzahlungen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechts	43 000 EUR
sowie in Minderausgaben auf
Post 043	Betriebsausstattung	17 000 EUR
Post 400	Geringwertige Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens	34 000 EUR
Post 403	Handelswaren	36 000 EUR
Post 454	Reinigungsmittel	18 000 EUR
Post 603	Wärme	21 000 EUR
Post 631	Telekommunikationsdienste	38 000 EUR
Post 670	Versicherungen	33 000 EUR
Post 711	Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und –anlagen gemäß FAG (Ausgaben)	77 000 EUR

zu decken ist.

 

(00816-2009/0001-GJS, P 28) 1) Die MA 11 wird ermächtigt, mit der Vertragseinrichtung Evangelisches Diakoniewerk Gallneukirchen für die 3 Wohngruppen hinsichtlich der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in voller Erziehung ein Rahmenübereinkommen (vorher Einzelvertrag) laut vorgelegtem Entwurf mit jährlichen Kosten von voraussichtlich brutto 1 170 000 EUR (netto 1 063 000 EUR) abzuschließen, welche auf Haushaltsstelle 1/4391/728 im laufenden Rechnungsjahr bedeckt sind.

2) In Abänderung der bereits bestehenden Verträge wird rückwirkend ab 1. Jänner 2009 die Erhöhung der Tagsätze für

die BIWAK-Kinderwohngemeinschaft	auf 181 EUR	(+ 10 % Ust)
das Kinderheim St Rafael	auf 119 EUR	(+ 10 % USt)
das Kinderheim St Benedikt	auf 121 EUR	(+ 10 % USt)
die Wohngemeinschaft "Maria Frieden"	auf 100 EUR	(USt-befreit)
die Kinderwelt Stiefern – Dr Pauly GmbH	auf 114 EUR	(+ 10 % USt)
das Kinderheim Edelhof	auf 100 EUR	(USt-befreit)
das Wohnheim Pitten	auf 104 EUR	(+ 10 % USt)
die Wohngemeinschaften 10, 11 und 12 der Volkshilfe Wien	auf 114 EUR	(+ 10 % USt)
die Wohngemeinschaften 4 und 5 der Volkshilfe Wien	auf 141 EUR	(+10 %USt)
das Caritasheim "Am Himmel"	auf 135 EUR bzw 181 EUR	(USt-befreit + 4 % AZ)
das Clara-Fey-Kinderdorf	auf 130 EUR	(USt-befreit + 4 % AZ)
das Europahaus des Kindes	auf 100 EUR	(USt-befreit)
den Verein Oase	auf 142 EUR	(+ 10 % USt)
den Arbeitskreis Noah(Wohngemeinschaft 1)	auf 164 EUR	(USt-befreit)

 

 

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