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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 27.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 107 von 136

 

Bereich, wir haben die meisten Ganztagsschulen. Wir sponsern den Verein, der die ganztägige Betreuung darüber hinaus mit einem von den Eltern erwünschten System sicherstellt. Und dass Wien entsprechend zahlt und uns Bildung eben schon wichtig ist, auch wenn wir den Bund in dem Sinn nicht aus der Verantwortung entlassen, zeigt ja zum Beispiel der Warenkorb, wo wir Materialien für den technischen Werkunterricht, Textilien, Rohstoffe, vor allem aber Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel im Ausmaß von 3,5 Millionen EUR den Eltern eigentlich, ich will nicht sagen, geben, sondern gemeinsam mit den Schulen anschaffen und wir dadurch das den Eltern ersparen. Das ist nicht in allen Bundesländern so, das ist aber in Wien so, weil uns Bildung wichtig ist, weil wir hier investieren und da tun wir auch etwas. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Die laufenden Transferzahlungen von einer Millionen Euro sowohl für die katholischen als auch evangelischen Schulen - aber in der ÖVP ist ja niemand da, der sich freuen könnte. Ich habe mir gedacht, sie freut sich vielleicht und warum soll ich das überhaupt erwähnen. Das vom Kollegen Strobl erwähnte Strom-Gas-Fernwärmeproblem mit den drei Firmen, das ist eigentlich von den Bezirken bezahlt worden. Ich glaube, mitbekommen hast du es schon, aber du bringst es kontinuierlich und immer wieder ein. Ich weiß nicht, warum du diesen einen Vorwurf ständig aufrechterhältst und das nächste Mal ganz einfach wieder sagst. Ein Mysterium. (GR Walter Strobl: Eine Erinnerungspost sind die eintausend Euro.)

 

Ja, das sage ich gerade, die Bezirke bezahlen es und daher haben wir nur eine Erinnerungspost drinnen. Ja, so ist es geklärt. Ich meine daher, so kommt es zu Stande. (GR Walter Strobl: Es ist aber nur eine Erinnerungspost!) Okay, da kannst du festlegen, wo eine Erinnerungspost beginnt und wo sie endet. Ich meine, bitte nimm es so zur Kenntnis wie die Wirklichkeit ist.

 

Zur Volksbildung wollte ich eine Sache sagen, nämlich dass wir hier entsprechend viel investieren, 20 Millionen EUR insgesamt, doppelt so viel als der Bund für ganz Österreich zahlt. Wenn wir uns die 20 Millionen EUR anschauen – und was bekommen wir vom Bund für die Volksbildung, wir Wiener? Auch ganze 259 000 EUR! Allerhand, ein bissel mehr als 10 Prozent! Super, also ich gratuliere! So zeigt man auch, wo Volksbildung wirklich zu Hause ist, eigentlich eh nur in Wien.

 

Geht es da auch um Alphabetisierung bei der Volksbildung? Ja, geht es schon. Es gibt drei Lehrgänge in Floridsdorf, in Meidling und im Polycollege, wo 300 bis 400 TeilnehmerInnen jetzt schon gemeldet sind, wo wir diese Aufgabe ernst nehmen. Bei der Sprachoffensive gibt es hier ansprechende Alphabetisierungskurse, die allerdings zugegebenerweise nicht die funktionellen Analphabeten treffen, sondern die MigrantInnen, die wir versuchen, da zu schulen. Aber alles in allem sind wir sozusagen zu dem Problem bereit.

 

Ja, doch eine Geschichte habe ich noch für den Kollegen Strobl, nämlich das mit den Beratungslehrern und Betreuungslehrern. Die Diskussion läuft auch schon lange. Ich sage nur eine Sache auch, dass das der Dr Friedrich zum Beispiel abgelehnt hat und zwar aus inhaltlichen Gründen. Es ist nicht so, wir machen das mit Lehrern, weil wir uns Sozialarbeiter ersparen. Da ist ja eine andere pädagogische Qualität, die ein Beratungs- und Betreuungslehrer in der Schule, auf diese Aufgabe speziell ausgebildet, auch wahrnehmen kann. Das wollen die Eltern, das wollen die Fachleute, nur die ÖVP will es nicht! Was soll ich tun? (GR Walter Strobl: Dann rede einmal mit den Lehrern!)

 

Ja, das tue ich. (GR Walter Strobl: Dann rede einmal mit den Lehrern! Die werden dir etwas anderes erzählen!) Deine Lehrer, mit denen du sprichst. Ich kenne anscheinend andere und die reden wieder anders. Ich glaube ehrlich gesagt, ich kenne mehrere und die bestätigen mir das.

 

Zur Schließung von Schulstandorten und zur Zusammenlegung möchte ich nur eine Sache sagen: Wir kämpfen ja eigentlich gegen Schließungen. Manchmal gibt es einfach nicht genügend Anmeldungen. Für eine Zusammenlegung bin ich dann, wenn zum Beispiel im ersten Stock eine Schule und eine Direktion ist und im zweiten Stock die nächste Schule und die zweite Direktion. Wenn dann einer von den beiden Schuldirektoren in Pension geht und man das dann zusammenlegt und bei einem Schulstandort eine Direktion hat - nur das bedeutet das -, so ist das eine Einsparung, eine organisatorische Vereinfachung, die sinnvoll ist und die eigentlich in keiner Weise abzulehnen ist. Der Schulentwicklungsplan geht, wie schon gesagt, planvoll weiter. 26 Schulen werden, das ist jetzt für die Zukunft gesagt, mit zusätzlichen Mitteln von insgesamt 120 Millionen EUR entsprechend renoviert. (GR Walter Strobl: Wo? Wo?)

 

Der Sport “Bewegung findet Stadt“, das ist eben eine wichtige Sache in Wien, da haben wir eine entsprechende Beteiligung. Wir haben hier auch mehr ausgegeben, aber auch deshalb, weil es auch von allen gefordert wurde, dass wir hier mehr unternehmen, zum Beispiel das Happel-Stadion, zum Beispiel die Jugendaktionen und die Schulsportplätze. 2004 wurde mit diesen Adaptierungsarbeiten im Ernst-Happel-Stadion begonnen: Die Pressetribüne, die Bürogebäude, die UEFA und Veranstalter, der Einbau eines elektronischen Zusatzkartensystems.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich auch sagen, dass wir den Antrag der GRÜNEN hier annehmen werden, was diese Sportflächen betrifft. Die Öffnungszeiten sind meiner Information nach aber durchaus schon sieben Tage von 7 bis 22 Uhr. Also alles in allem haben wir entweder keinen oder nur einen geringen Nachholbedarf. Der entsprechende Plan wird daher auf bestehender Arbeit aufbauen können.

 

Zum so genannten Fehlbetrag: Da wurde ja sogar vom Rechnungshof festgestellt, dass es mehr als kompensiert wurde. Also wenn man die Berichte liest, dann bitte ganz zu Ende lesen. Es wurde nur nicht an die Fachverbände gegeben, sondern nur an den Sport direkt, was aber die Sportler eher freut als ärgert. Zum Sportförderungsbeitrag, der 50 zu 50 Prozent ist, muss man sagen, dass die gesetzliche Grundlage eigentlich

 

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