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Gemeinderat, 41. Sitzung vom 26.03.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 14 von 87

 

Matejka, passen.

 

Dass Viktor Matejka in der Zwischenzeit mehrere Male übersiedelt ist, dass Viktor Matejka in der Zwischenzeit verstorben ist, dass Viktor Matejka dieses Bild offensichtlich mitgenommen hat, dass Viktor Matejka dieses Bild offensichtlich in seinem Nachlass hatte, dass dieser Nachlass in der Zwischenzeit verstreut wurde, oder sonst einen Weg genommen hat, den wir nicht mehr nachvollziehen können, das ist nun in der Tat erstens nicht mehr der Gemeinde Wien, zweitens auch nicht mehr den Beamtinnen und Beamten oder mir zuzurechnen, und drittens ist das im Grunde genau dieselbe Geschichte wie die, die Sie hier andeuten. Stadt Wien, zu Handen Viktor Matejka wurde das ausgeliehen, ein Bild des Bundes, wo im Übrigen die Artothek des Bundes das Bild seit mehreren Jahren sucht. Es sind inzwischen die zuständigen Stellen eingeschaltet worden. Ich bitte um Verständnis, dass ich weder über den Verbleib des Bildes etwas sagen kann, noch mich auch dafür zuständig erklären kann.

 

Vorsitzender Rudolf Hundstorfer: Danke schön. Wir kommen zur 5. Anfrage (FSP/01295/2004/0003-KVP/GM). Sie ist von Herrn GR Dr Tschirf an den Herrn Bürgermeister gerichtet: Wie erklären Sie sich, dass Wien bei den Arbeitsmarktdaten (Zahl der Beschäftigten, Arbeitslosenquote) permanent an letzter Stelle liegt, während andere Bundesländer durch geeignete Maßnahmen eine deutlich bessere Entwicklung erreichen konnten?

 

Bitte.

 

Bgm Dr Michael Häupl: Sehr geehrter Herr Klubobmann!

 

Bruno Kreisky hat einmal gesagt, zur Versöhnung kann man dann schreiten, wenn alle Gemeinheiten ausgetauscht sind. Ich weiß nicht, welchen Beitrag wir heute zu einer präsumtiven Versöhnung leisten werden, aber es ändert jetzt nichts an der Tatsache, dass ich denke, dass wir zu dieser Frage, so wie sie gestellt wurde, alle Argumente an sich auch ausgetauscht haben. Nichtsdestotrotz will ich zunächst einmal schon einmal mehr gegenüber der ÖVP auch darauf hinweisen, dass ich es schon einigermaßen für erstaunlich finde, dass bis zum Jahr 2000 Arbeitsmarktpolitik ausschließlich eine Angelegenheit des Bundes gewesen ist, ab dem Jahr 2000 ist es aber plötzlich eine Angelegenheit der Länder, ohne dass sich dabei rechtlich irgendetwas verändert hätte. Und ich habe auch da manche Diskussionen in den jüngsten Landtagswahlkämpfen als reichlich sonderbar gefunden, aber sie sind wahrscheinlich der politischen Sphäre so zuzuordnen.

 

Lassen Sie mich daher wieder einmal mehr wiederholen, dass die unselbstständig Beschäftigten in Wien zur Zeit auch 176°767 Erwerbstätige ausmachen. Bei gleicher Bevölkerungszahl hat Niederösterreich knapp über 500°000 Erwerbstätige, das heißt, dass wir doch weit über 300°000 Menschen mehr in Wien Arbeit bieten.

 

Wir haben 220°000 Pendler, also Nichtwiener, die hier in Wien Arbeit finden und über 100°000 Ausländer, die hier in Wien Arbeit finden. Ich denke daher, dass wir hier ein ganz ordentliches Angebot haben. Ich weise einmal mehr auch darauf hin, dass mehr als ein Viertel aller Jugendlichen, die in Wien in Lehre stehen, nicht Wiener sind, also dass wir auch hier ein entsprechendes, genauer die Wiener Wirtschaft im gegenständlichen Fall, ein entsprechendes Angebot dabei zu machen haben.

 

Ich möchte aber doch auch darauf hinweisen, dass Wien als eine Zentralstelle natürlich der Sitz wesentlicher Teile der öffentlichen Verwaltung ist, so auch der Bundesverwaltung. Fast 80 Prozent aller Bundesbediensteten sind in Wien tätig, und wenn man sich hier vergegenwärtigt, was zwischen 2000 und 2003 an Arbeitsplätzen abgebaut wurde, so sind das knapp über 15 000. Wenn ich mir gleichzeitig vergegenwärtige, dass Wien auch der Sitz großer zentraler Einrichtungen aus dem Gelddienstleistungsbereich ist und man mit großem Beifall - auch der Öffentlichkeit - hier Dienstpostenabbau und Entlassungen entsprechend quittiert, so darf ich nur der Form halber die Größenordnung festhalten, dass im selben Zeitraum rund 25 000 Arbeitsplätze in diesem Gelddienstleistungsbereich, insbesondere bei börsennotierten Unternehmen, abgebaut wurden. Wenn man sich diese Zahl vergegenwärtigt, dann ist die Frage, wieso es in Wien eine höhere Arbeitslosigkeit gibt, als das in anderen Bundesländern der Fall ist, dann wohl auch relativ einfach beantwortet.

 

Hätten wir in Wien diese Probleme nicht, dann würde sich Wien am anderen Ende der Tabelle befinden. Das hängt aufs Engste damit zusammen, dass Wien eine außerordentlich positive Bilanz bei den Betriebs- und Unternehmensgründungen hat, worauf ja auch der Präsident der Wiener Wirtschaftskammer zu Recht immer hinweist.

 

Was nun die Frage der Arbeitsmarktpolitik direkt betrifft, so bin ich durchaus - nachdem jeder einzelne Arbeitslose einer zu viel ist -, durchaus auch der Auffassung des Herrn Wirtschaftsministers, der vor nicht allzu langer Zeit in einer öffentlichen Diskussion ja auch gesagt hat, das Arbeitsmarktservice Wien sei personell und finanziell unterdotiert, und hier werde man natürlich für die Zukunft etwas machen.

 

Ich freue mich über diese Erkenntnis, die es hier gibt, ich freue mich auch über die neu gewonnene Zusammenarbeit, die es im Bereich der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit gibt, aber das hätten wir alles miteinander früher haben können, wenn man den Wiener Vorschlägen gefolgt wäre. Genauso hätten wir auch die Umsetzung des so genannten Vorarlberger Modells früher haben können, das wir auch, vor allem zu Gunsten der kleineren und mittleren Unternehmen vor geraumer Zeit vorgeschlagen haben, und dem man sich nun in entsprechender Form auch annähert, was ich hier für sehr gut halte, denn gerade bei den KMUs ist das Hauptnetz, wenn man so will, auch die Sicherung der Arbeitsplätze selbst, weil in Familienbetrieben sich im Normalfall natürlich das Beziehungsgeflecht zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern anders darstellt, als das in großen und anonymen Konzernen der Fall ist.

 

Wir haben in Wien die Mittel im WAFF nicht gekürzt,

 

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