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Gemeinderat, 25. Sitzung vom 06.03.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/3811 unter der neu zu eröffnenden Post 630 zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/3811/728 mit 38 000 EUR, in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/3811/757 mit 76 000 EUR und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/0263/500 mit 150 000 EUR zu decken ist.

 

(00337/2003-GJS, P 20) Die Subvention an den Verein "Zentrum Aichholzgasse" zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, für das Jahr 2003 laut Magistratsbericht in der Höhe von 174 415 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00426/2003-GKU, P 23) Die Subvention an die Thomas Bernhard-Privatstiftung für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 27 900 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00427/2003-GKU, P 24) Die Subvention an den Verein eurozine in Form einer Jahressubvention in der Höhe von 32 700 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00428/2003-GKU, P 25) Die Subvention an den Kunstverein Wien für die Veranstaltungen "Literatur im März" und "Literatur für junge LeserInnen" in der Höhe von 254 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00621/2003-GKU, P 26) Laut Magistratsbericht wird die Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft ermächtigt, die der vorgelegten Beilage angeschlossene Übernahmeerklärung betreffend der "Museen der Stadt Wien" abzugeben.

 

(00623/2003-GKU, P 27) Dem Verein Planet music media wird laut Magistratsbericht eine Subvention in Form einer Ausfallshaftung in der Höhe von 262 000 EUR gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00429/2003-GKU, P 28) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk für das Projekt "wean hean" für 2003 in der Höhe von 50 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00625/2003-GKU, P 29) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde in der Höhe von 33 000 EUR für die Durchführung der Jüdischen Kulturwochen 2003 wird genehmigt. Die Kosten sind auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt.

 

(00430/2003-GKU, P 30) Der Kulturabteilung der Stadt Wien wird für die Durchführung der Aktion "Das engagierte Auge" im Jahr 2003 ein Gesamtbetrag von 18 750 EUR zur Verfügung gestellt. Die Bedeckung ist mit 18 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/757 und mit 750 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/728 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(00431/2003-GKU, P 31) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2002 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention in der Höhe von 531 644,43 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(00627/2003-GKU, P 32) Die Subvention an das Institut für Handhabungsgeräte und Robotertechnik an der Technischen Universität Wien in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00588/2003-GGS, P 34) Zur Schaffung einer Rücklage für Zubau und Generalsanierung – Penzing und für die Generalsanierung - Zentrale wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 444 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2002 auf Haushaltsstelle 1/5300 unter der neu zu eröffnenden Post 298 zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/5300/010/115 mit 55 000 EUR sowie auf Haushaltsstelle 1/5300/010/116 mit 389 000 EUR zu decken ist.

 

(00671/2003-GGS, P 35) Für Leistungen der Ethikkommission (Beurteilung klinischer Prüfungen von Arzneimitteln und Medizinprodukten, der Anwendung neuer medizinischer Methoden einschließlich der kanzleimäßigen Bearbeitung sowie der Einholung von erforderlichen Gutachten), wird ein tarifmäßiges Entgelt, rückwirkend mit 1. Oktober 2002, in der Höhe von 1 500 EUR pro Antrag an die Geschäftsführung der Ethikkommission festgesetzt.

 

(00678/2003-GSV, P 39) Plan Nr 7446

 

Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Fenzlgasse, Beckmanngasse, Hütteldorfer Straße (Bezirksgrenze) und Johnstraße im 15. Bezirk, KatG Rudolfsheim (Beilage Nr 108/03)

 

(00376/2003-GGU, P 43) Die unbefristete Gebrauchsüberlassung der Hermesvilla durch die Stadt Wien, vertreten durch die MA 49 – Forstamt und Landwirtschaftsbetrieb der Stadt Wien, an die Anstalt öffentlichen Rechts "Museen der Stadt Wien" mit dem Sitz in 4, Karlsplatz, wird zu den vereinbarten Bedingungen genehmigt.

 

(00526/2003-GGU, P 44) Die MA 31 wird ermächtigt, mit der ARGE BG 11 - Welbing, Dinstl & Resinger hinsichtlich der Erd- und Baumeisterarbeiten die gegenständliche Erweiterung der Rahmenvereinbarung BG 11 - 21. Bezirk um das Versorgungsgebiet 22. Bezirk mit jährlichen Kosten nach den im Magistratsbericht genannten Jahresraten abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von brutto cirka 600 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 und 004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00527/2003-GGU, P 45) Die MA 31 wird ermächtigt, mit der ARGE Rohrlegung hinsichtlich der Rohrlegerarbeiten die gegenständliche Erweiterung der Rahmenvereinbarung BG 11 - 21. Bezirk um das Versorgungsgebiet 22. Bezirk mit jährlichen Kosten nach den im Magistratsbericht genannten Jahresraten abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag in der Höhe von brutto cirka 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 und 004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00528/2003-GGU, P 46) Die MA 31 wird ermächtigt, mit der Firma Kraft & Wärme hinsichtlich der Rohrlegerarbeiten die gegenständliche Erweiterung der Rahmenvereinbarung BG 3 - 3., 11. Bezirk um das Versorgungsgebiet 2.,

 

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