«  1  »

 

Gemeinderat, 44. Sitzung vom 17.12.1999, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 14

 

2000 bis 2002 nachstehende Jahressubventio­nen gewährt:

 

2000	2 500 000 ATS
2001	2 500 000 ATS
2002	2 500 000 ATS

 

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle  1/3220/757 gegeben.

 

Für die Bedeckung der restlichen Subventionen für 2001 und 2002 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 306-M07, P 132) Für die Instandsetzung der angeführten Objekte werden die folgenden Subventionen (Gesamtsumme 2 117 560 ATS) entspricht 153 889,09 EURO ge­nehmigt.

 

Prüfung von Fensterkonstruktionen	100 000 ATS
1, Neuer Markt, Kapuzinergruft	200 000 ATS
3, Henslerstraße 3	317 000 ATS
8, Lenaugasse 16	489 600 ATS
18, Gentzgasse 8	862 960 ATS
23, Maurer Hauptplatz 4	148 000 ATS

 

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/778 mit 1 254 600 ATS (91 175,34 EURO) und auf Haushaltsstelle 1/3630/773 mit 862 960 ATS (62 713,75 EURO) gegeben. Für die Bedeckung der allenfalls im laufenden Jahr nicht zur Auszahlung kommenden Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 311-M07, P 133) Der "Vereinigung bildender Künstler Wiener Secession" wird für Veranstaltungs-, Personal- und Betriebskosten für die Jahre 2000 bis 2002 eine Subvention in der Höhe von 8 400 000 ATS gewährt. Der Betrag von 2 800 000 ATS für das Jahr 2000 ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken. Für die Bedeckung der Subventionen für die Jahre 2001 und 2002 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 433-GPZ, P 134) Der Beitritt der Stadt Wien zu der Organisation "KOSIS-Gemeinschaft SIKURS" ab 1. Jänner 2000 wird geneh­migt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mit­gliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der ange­führten Organisa­tion nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzu­führen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 473-GPZ, P 135) Die Errichtung eines "Viktor Frankl-Fonds der Stadt Wien zur Förderung einer sinno­rientierten humanistischen Psy­chotherapie" gemäß dem vorgelegten Satzungsentwurf und die Dota­tion dieses Fonds durch die Stadt Wien in der Höhe von 8 000 000 ATS (581 382,67 EURO), davon 3 000 000 ATS (218 018,50 EURO), für den Zeit­raum von zehn Jahren - werden, vorbehaltlich der Genehmigung durch die Fondsbehörde ge­nehmigt. Der Magi­strat wird ermächtigt, allen­falls im Zuge der fondsbe­hördlichen Genehmigung erforderliche Änderungen der Satz­ung vorzuneh­men.

 

(PrZ 446-GPZ, P 136) Die MA 26 und MA 18 werden ermächtigt, die vorgelegte För­derverein­barung betreffend INTERREG IIC - Projekt "Preparity" abzu­schließen.

 

(PrZ 432-GPZ, P 138) Die Erhöhung der Baurate 1999 des Sachkredits für die Beschaffung von Software aus dem Microsoft Select Ver­trag um 5 651 040 ATS und so­mit die Erhöhung der Gesamt­kosten von 25 920 000 ATS auf 31 571 040 ATS werden geneh­migt. Das zusätzliche Krediterfordernis von 4 803 384 ATS ist im Voranschlag 1999 auf Haus­haltsstelle 1/0162/070 und das Kre­diterfordernis von 847 656 ATS auf Haushalts­stelle 1/0161/070 durch den gleichzeitig ge­stellten Zuschussantrag MA 14 - 2295/1999 bedeckt.

 

(PrZ 365-GUV, P 139) Entsprechend der im Entwurf vorgelegten Fördervereinbarung wird ein Zuschuss in Höhe von 2 140 000 ATS als Beteiligung der Stadt Wien am Projekt "Technologieoffensive Solar­thermie - Expertennet­zwerk Wien-Ungarn" ge­währt. Für die Bedeckung ist in den Voranschlä­gen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 371-GUV, P 140) Der Beitritt der Stadt Wien zu der Organisation "Association of Cities for Recyc­ling" ab 1. Jänner 1999 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Er­höhun­gen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mit­gliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jewei­ligen Jahres­voranschlägen entspre­chende Vorsorge zu tref­fen.

 

(PrZ 370-GUV, P 142) Für die Durchführung der Baumaßnahmen zur Errichtung des Bauteils Neue Donau der Floridsdorfer Überleitung Neue Donau - Alte Donau wird die Umwandlung in einen Sachkredit und die Sachkrediterweiterung von 9 500 000 ATS um 3 300 000 ATS auf 12 800 000 ATS genehmigt. Der im Jahr 1999 anfallende Kostenanteil in der Höhe von 100 000 ATS ist im Voranschlag 1999 bedeckt. Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu tref­fen.

 

(PrZ 837-GWS, P 143) Die Errichtung des städtischen Wohnheims in Wien 11, Rinnböckstraße 21, nach dem zur Zahl MA 23 - AL/11/1179/99 vorgelegten Ent­wurf des Architekten Dipl-Ing Peter Pazmandy, 8, Schlösselgasse 1/10A, mit einem Gesamt­erfordernis von 42 268 000 ATS wird genehmigt. Für das restliche Krediterfordernis ist in den Voranschlägen der folgenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 838-GWS, P 144) Die Errichtung des städtischen Wohnheims in 6, Stumpergasse 4, nach dem zur Zahl MA 23 - AL/6/1180/99 vorgelegten Entwurf des Architekten Dipl-Ing Roland Cäsar, 8, Strozzi­gasse 19/21, mit einem Gesamterfordernis von 48 638 000 ATS wird genehmigt. Für das restliche Krediterfordernis ist in den Voranschlägen der folgenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 217-GIF, P 146) 13. Novelle zur Besoldungsordnung 1994, 8. Novelle zur Vertragsbedienstetenordnung 1995, 8. Novelle zur Pensionsordnung 1995; Vorschüsse (Beilage Nr 237/99).

 

Vorsitzende GR Mag Heidemarie Unterreiner nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 145, 65, 66, 69, 70, 91, 137, 147, 94, 95, 141, 64, 28, 29, 31, 48, 50, 51, 57, 58, 129, 10, 12, 13, 15, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 121, 123, 124, 126, 125, 109, 112, 114, 117, 1, 3, 4, 2, 6, 7, 9 und 8.

 

«  1  »