Daseinsvorsorge - Einführung und Hintergrundinformation

Wasserversorgung, Abwasser- und Müllentsorgung, Gesundheits- und soziale Dienstleistungen, öffentlicher Personen-Nahverkehr: Alle diese Aufgaben fallen unter den Begriff Daseinsvorsorge. Gemeint sind jene Güter und Dienste, die für uns besonders wichtig sind und daher von der öffentlichen Hand – den Ländern, Städten oder Gemeinden – erbracht werden. In der europäischen Debatte wird auch häufig von Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichem) Interesse gesprochen.

Alle diese Dienstleistungen sind am Wohl der Bürgerinnen und Bürger und nicht am Gewinn orientiert. So werden der Bevölkerung qualitativ hochwertige Leistungen zu erschwinglichen Preisen garantiert.

Problematik

Auf EU-Ebene wurden seit Beginn der 1980er-Jahre manche öffentliche Dienstleistungen für den Wettbewerb geöffnet. Beispiele dafür sind die Telekommunikation oder die Energiemärkte. Die Europäische Union will diesen Weg fortführen.

Was auf den ersten Blick positiv erscheint, kann schwerwiegende Folgen nach sich ziehen: Der Gedanke des Gemeinwohls müsste der am Gewinn orientierten Unternehmenskultur weichen. Nicht mehr die Bürgerin und der Bürger, sondern wirtschaftliche Gründe stünden dann im Mittelpunkt der Entscheidung.

Gleichzeitig geht mit der Liberalisierung ein wesentlicher Gestaltungsspielraum der Länder und Gemeinden verloren. Wie internationale Beispiele zeigen, bleibt die erhoffte Reduzierung der Kosten langfristig aus. Die Qualität der Leistungen sinkt. Die Sicherheit der Versorgung ist nicht mehr lückenlos gewährleistet. Arbeitsplätze gehen verloren.

Aus all diesen Gründen wendet sich Wien gegen die Liberalisierung der öffentlichen Dienstleistungen.

Daseinsvorsorge in Wien

Die öffentlichen Dienstleistungen Wiens sind ausgezeichnet und ein Teil der hohen Lebensqualität. Das wird auch immer wieder durch internationale Studien bestätigt. Hohe Versorgungssicherheit und nachhaltige Entwicklung statt Profitstreben müssen im Interesse der Wienerinnen und Wiener erhalten bleiben.

Wien setzt alles daran, die hohe Qualität dieser Dienstleistungen zu bewahren und auszubauen. Unsere Stadt sagt daher Nein zum Preiswettbewerb und Ja zum Qualitätswettbewerb.

Lebensqualität - Wien ist und bleibt die Nummer eins