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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 14.12.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 16

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 460 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05135-2007/0001-GJS; P 55) Die Subvention an den Verein "Multikulturelles Netzwerk" zur Umsetzung des Projektes "Erweiterte offene sozial- und freizeitpädagogische Betreuung" für das Jahr 2008 in der Höhe von 222 700 EUR und für das Jahr 2009 in der Höhe von 227 200 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 222 700 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05150-2007/0001-GJS; P 56) Die Subvention an den Verein "Zeit!Raum – Verein für soziokulturelle Arbeit – Wien" zur Umsetzung des Projektes "Soziokulturelles Stadtteilprojekt 15, Süd/Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit" für das Jahr 2008 in der Höhe von 323 300 EUR und für das Jahr 2009 in der Höhe von 329 800 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 323 300 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05151-2007/0001-GJS; P 57) Die Subvention an den Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2008 sowie die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten in 8, Friedrich-Schmidt-Platz 5 und Albertgasse 30 für den Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien im Jahr 2008 in der Höhe von insgesamt 6 936 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05162-2007/0001-GJS; P 60) Die Subvention für den Verein "Kulturzentrum Spittelberg" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2008 in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(Redner: GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

26. (05278-2007/0001-GJS; P 61) 1) Der Abschluss eines Übereinkommens zur näheren Regelung der Finanzierung und des Berichtswesens der "Die Wiener Volkshochschulen GmbH" gemäß der einen Bestandteil dieses Antrages bildenden vorgelegten Beilage 2 wird genehmigt. Die finanzielle Abgeltung für das Jahr 2008 in der Höhe von 20 837 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2720/755 und Post 775 bedeckt. Für die Erfordernisse in den Folgejahren ist entsprechend Vorsorge zu treffen.

 

2) Für die finanzielle Abgeltung für das Jahr 2008 an "Die Wiener Volkshochschulen GmbH" gemäß dem Übereinkommen zur näheren Regelung der Finanzierung und des Berichtswesens der "Wiener Volkshochschulen GmbH" wird

 

a) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 19 837 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2720 unter der neu zu eröffnenden Post 755 - Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2720/757 zu decken ist, und

 

b) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/2720 unter der neu zu eröffnenden Post 775 - Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/2720/777 zu decken ist.

 

(Redner: Die GRe Susanne Jerusalem, Dr Wolfgang Aigner und Heinz Vettermann.)

 

Berichterstatterin: GRin Dr Claudia Laschan

 

27. (05531-2007/0001-GGS; P 140) Das unter dem Titel "Ich schau auf mich!" gemeinsam mit der Wiener Gebietskrankenkasse durchgeführte Pilotprojekt für Mammographie-Screening zur Brustkrebsfrüherkennung im 15., 16. und 17. Bezirk wird genehmigt. Für die Bedeckung wurde Vorsorge getroffen.

 

(PGL - 06013-2007/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Veronika Matiasek und David Lasar, betreffend "Erweiterung der Grippeimpfzeiten", wird abgelehnt.

 

(Redner: GR David Lasar.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Gabriele Mörk

 

28. (05406-2007/0001-GGS; P 141) Die Sicherstellung der medizinischen Versorgung bei Großschäden und Katastrophenereignissen mit Gesamtkosten in der Höhe von 650 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5001/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

29. (05302-2007/0001-GGU; P 155) 1) und 2) Die MA 45 wird ermächtigt, mit der Firma Wiener Gewässer Management Gesellschaft mbH die vorgelegten Verträge

 

.) Vertrag über allgemeine Beratungen, Organisation bzw Abwicklung von Erkundungen von Verdachtsflächen und Altlasten ("Beratung") und

 

.) Vertrag über die Nachsorge und den Betrieb von Altlasten ("Betrieb")

 

mit geschätzten Jahreskosten von 558 000 EUR netto abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 558 000 EUR netto ist auf Haushaltsstelle 1/5290/728 bedeckt.

 

3) Die MA 45 wird ermächtigt, mit der Firma Wiener Gewässer Management Gesellschaft mbH den vorgelegten Vertrag über die Planung und Abwicklung des Projektes Donauhochwasserschutz, Rechtes Ufer, mit geschätzten Gesamtkosten von 1 719 000 EUR netto abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 207 000 EUR netto ist auf Haushaltsstelle 1/6391/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05348-2007/0001-GGU; P 159) 1) Die MA 48 wird ermächtigt, mit der Firma Wiener Gewässer Management Gesellschaft mbH den vorgelegten Vertrag über allgemeine Beratungen, Organisation bzw Abwicklung von Erkundungen sowie über die Nachsorge und den Betrieb von Altlasten ("Beratung und Betrieb") mit geschätzten Jahreskosten von 467 500 EUR netto abzuschließen. Der auf das

 

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