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Gemeinderat, 29. Sitzung vom 14.12.2007, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 16

 

Verein "Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen" in 15, Hütteldorfer Straße 7-17, zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2008 in der Höhe von 614 100 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Johann Gudenus, MAIS und Dr Wolfgang Aigner.)

 

(Zur Behandlung der Dringlichen Anfrage wird die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftstücke um 16 Uhr unterbrochen.)

 

21. (PGL - 05892-2007/0001 - KVP/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend Versäumnisse und Systemmängel beim Wiener Jugendamt und der Wiener Jugendwohlfahrt, wird von GRin Karin Praniess-Kastner begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(PGL - 06010-2007/0001/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Karin Praniess-Kastner, Mag Ines Anger-Koch und Claudia Smolik, betreffend mehr SozialarbeiterInnen in den Regionalstellen des Amtes für Jugend und Familie, wird abgelehnt.

 

(PGL - 06011-2007/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend Ausbau der Verbindungsdienste zwischen Amt für Jugend und Familie und Wiener Krankenanstaltenverbund, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Karin Praniess-Kastner, Veronika Matiasek, Claudia Smolik, Mag Sybille Straubinger, Mag Maria Vassilakou, Mag Ines Anger-Koch, Heinz Vettermann und Monika Riha.)

 

(Die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke wird um 17.43 Uhr fortgesetzt.)

 

(Rednerin zu den Postnummern 34, 35 und 38: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely.)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

22. (05156-2007/0001-GJS; P 36) Die Subvention an den "Verein Lernen aus der Zeitgeschichte" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

(PGL - 06012-2007/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Sigrid Pilz, Susanne Jerusalem, Claudia Smolik, Mag Rüdiger Maresch und Dipl-Ing Martin Margulies, betreffend "A Letter to the Stars", wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung, StR David Ellensohn sowie die GRe Dr Sigrid Pilz und Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

23. (05267-2007/0001-GJS; P 40) Die Subvention an den Landesverband Wien der Elternvereine an den öffentlichen Pflichtschulen zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2007 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

24. (05343-2007/0001-GJS; P 43) Die MA 51 wird ermächtigt, mit der Stadt Wien Marketing & Prater Service GesmbH den vorgelegten Nachtragsvertrag betreffend die Host City Agenden zum Vertrag vom 11. April 2007 abzuschließen.

 

Berichterstatterin GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

25. (05107-2007/0001-GJS; P 48) Die Subvention an den Verein "Hildegard Burjan-Institut" zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2008 in der Höhe von 110 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2008 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(05117-2007/0001-GJS; P 50) Die Subvention an den Verein "Bahnfrei! - Verein zur Förderung innovativer Jugendarbeit im Stadtteil" zur Umsetzung des Projektes "Bahnfrei!" für das Jahr 2008 in der Höhe von 188 150 EUR und für das Jahr 2009 in der Höhe von 191 500 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 188 150 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05118-2007/0001-GJS; P 51) Die Subvention an den Verein "Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel" im Jahr 2008 zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 193 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2008 gegeben.

 

(05122-2007/0001-GJS; P 52) Dem Verein "ICE – Internet Center for Education – Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich" wird für das Jahr 2007 eine Erhöhung der bereits genehmigten Subvention in der Höhe von 590 000 EUR um 100 000 EUR auf 690 000 EUR und zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2008 eine Subvention in der Höhe von 632 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2007 entfallende Betrag in der Höhe von 690 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2007 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 632 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt.

 

(05132-2007/0001-GJS; P 53) Die Subvention an den Verein "Kiddy & Co" zur Umsetzung des Projektes "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit Penzing" für das Jahr 2008 in der Höhe von 169 600 EUR und für das Jahr 2009 in der Höhe von 173 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2008 entfallende Betrag in der Höhe von 169 600 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2008 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05134-2007/0001-GJS; P 54) Die Subvention an den Verein "JuViVo" zur Umsetzung des Projektes "Aufsuchende Kinder-, Teenie- und Jugendarbeit in Wien 3, 6, 9, 15 und 21" für das Jahr 2008 in der Höhe von 460 000 EUR und für das Jahr 2009 in der Höhe von 469 200 EUR wird genehmigt.

 

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