Landtag,
1. Sitzung vom 18.11.2005, Wörtliches Protokoll - Seite 4 von 7
Anrecht auch auf diesen Respekt haben und weil es ganz einfach zur demokratischen Gepflogenheit gehört, dem anderen auch dann, wenn man seine Meinung nicht teilt, den persönlichen Respekt nicht abzusprechen.
Ungeachtet der, wie ich heute schon erwähnte,
durchaus sehr vielen politischen Unterschiede und Meinungen möchte ich Ihnen
für Ihre Leistungen und für Ihre Gesamtarbeit recht herzlich danken, Ihnen für
die Zukunft Gesundheit und Wohlergehen wünschen, und ich darf Sie, aber auch
die anderen Mitglieder des Hohen Wiener Landtags, die ausgeschieden sind,
bitten, Ihr Interesse an der Wien-Politik nicht zu reduzieren, sondern
beizubehalten. - Ein kleiner Blumengruß, der Ihnen nunmehr überreicht wird,
soll dieses Dankeschön optisch dokumentieren. (Der in der ersten Reihe auf der Galerie sitzenden ehemaligen Dritten
Landtagspräsidentin Mag Heidemarie Unterreiner wird ein Blumenstrauß
überreicht.) Alles Schöne und alles Gute für die Zukunft, Frau Präsidentin!
(Beifall bei SPÖ, ÖVP, FPÖ und bei Abgeordneten der GRÜNEN.)
Nunmehr darf ich zur Postnummer 1 unserer
Tagesordnung kommen, und ich werde den Vorsitz an die Zweite Präsidentin
übergeben. Ich darf noch die Bemerkung anfügen: Wie Sie sicher gesehen haben,
habe ich zu Beginn aus Tradition – nicht, weil ich meine Gesinnung verleugne -
beim Vorsitz meine Nelke abgenommen. Das entspricht einer Gepflogenheit, und
der Erste Vorsitzende des Gemeinderats und ich waren heute der Auffassung, dass
das nicht missverstanden wird, sondern so verstanden wird, wie es gemeint ist:
Wenn man den Vorsitz führt, dann soll man in dieser Richtung, als der Erste
zumindest, das Zeichen setzen, dass es sich beim Vorsitz nicht um eine Frage
nur einer einzelnen Fraktion handelt, sondern der Gesamtvertretung des Hauses.
Ich wollte das zumindest noch klarstellen: Die Gesinnung ist die gleiche
geblieben, ob die Nelke angesteckt oder nicht angesteckt ist. (Heiterkeit.)
Nun, Frau Präsidentin, darf ich Sie bitten, den
Vorsitz zu übernehmen. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Erika Stubenvoll: Sehr
geehrte Damen und Herren!
Auch ich
darf mich den Gratulationen und Wünschen an die neu gewählte Landesregierung
und an alle Abgeordneten anschließen und freue mich auch auf eine weitere gute
Zusammenarbeit.
§ 122 der Wiener Stadtverfassung und § 2
der Geschäftsordnung des Landtags bestimmen, dass die Wahl der drei Präsidenten
aus der Mitte des Landtags zu erfolgen hat. Gemäß § 28 Abs 4 der
Geschäftsordnung sind die Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen.
Der Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des
Wiener Landtags und Gemeinderats für die Wahl des Ersten Präsidenten lautet auf
Herrn Abg Johann Hatzl, jener für die Wahl der Zweiten Präsidentin auf Frau Abg
Erika Stubenvoll und jener für die Wahl des Dritten Präsidenten auf Herrn Abg
Heinz Hufnagl.
Die Stimmzettel werden bei der Wahlzelle ausgegeben,
und ich ersuche die Abgeordneten Herrn Johann Herzog, Frau Claudia Smolik,
Herrn Wolfgang Gerstl und Herrn Godwin Schuster, als Wahlprüfer zu fungieren, so
wie sie es heute schon des Öfteren gemacht haben.
Ich bitte die Wahlprüfer festzustellen, ob die
Wahlurne leer ist. Gestatten Sie mir bitte auch einen Blick in die Wahlurne! -
Sie ist wirklich leer. Wir können nun die Abgeordneten namentlich aufrufen.
Ich bitte die Schriftführerin der SPÖ, mit dem Aufruf
zu beginnen.
Schriftführerin
Silvia Rubik: Herr Dkfm Dr Aichinger, Herr Dr Aigner,
Herr Dipl Ing Al-Rawi, Frau Mag Anger-Koch, Frau
Mag Antonov, Herr Petr Baxant, Herr Kurth-Bodo Blind, Frau Heidemarie
Cammerlander, Herr Mag Chorherr, Herr Karl Dampier, Herr Christian
Deutsch, Herr Mag Dworak, Herr Mag Ebinger, Frau Mag Ekici, Herr
Franz Ekkamp, Frau Mag Feldmann, Frau FRANK Henriette, Frau Frauenberger
Sandra, Frau Gaal Kathrin, Herr Mag Gerstl, Frau Dipl Ing Gretner,
Herr Mag Gudenus, Herr Harwanegg Volkmar, Herr Hatzl Johann, Herr Herzog
Johann, Herr Hoch Alfred, Herr Hora Karlheinz, Herr Hufnagl Heinz, Herr
Hundstorfer Rudolf, Herr Hursky Christian, Frau Jerusalem Susanne, Herr Mag Jung,
Frau Sonja Kato, Herr Kenesei Günter, Frau Klicka Marianne, Herr Harry Kopietz,
Frau Korosec Ingrid, Frau Mag Korun, Herr David Lasar, Frau
Dr Laschan Claudia, Herr Siegi Lindenmayr, Frau Martina LUDWIG, Herr
Dr LUDWIG Michael, Frau Lueger Angela, Dr Madejski Herbert, Herr
Mahdalik Anton, Herr Mag Maresch Rüdiger, Herr
Dipl Ing Margulies Martin, Frau Veronika Matiasek, Frau Anica
Matzka-Dojder.
Schriftführer Mag Wolfgang Jung:
Dr Maurer Ernst, Dr Mayer Alois, Mag Alexander Neuhuber, Georg
Niedermühlbichler, Barbara Novak, Christian Oxonitsch, Parzer Robert, Petrides
Hedwig, Univ Prof Dr Ernst Pfleger, Dr Sigrid Pilz,
Rosemarie Polkorab, Karin Praniess-Kastner, Ingrid Puller, Mag Sonja
Ramskogler, Mag Thomas Reindl, Hannelore Reischl, Günther Reiter,
Mag Marie Ringler, Silvia Rubik, Laura Rudas, Norbert Scheed,
Mag Andreas Schieder, Marco Schreuder, Karin Schrödl, Ingrid Schubert,
Godwin Schuster, Claudia Smolik, Rudolf Stark, Mag Harald STEFAN,
Dipl Ing Roman Stiftner, Heinz-Christian Strache, Mag Straubinger
Sybille, Elfriede Strobel, Friedrich Strobl, Erika Stubenvoll, Dr Kurt
Stürzenbecher, Dr Harald Troch, Dr Tschirf Matthias, Dr Ulm
Wolfgang, Erich Valentin, Mag Maria Vassilakou, Heinz Vettermann,
Dr Elisabeth Vitouch, Kurt Wagner, Norbert WALTER, MAS, Dr Wolf Franz
Ferdinand, Woller Ernst, Wutzlhofer Jürgen, Yilmaz Nurten, Zankl Inge.
Präsidentin Erika Stubenvoll: Sehr geehrte Damen und Herren!
Ist jemand nicht aufgerufen worden? Hatten alle
Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? - Dann erkläre ich die
Stimmabgabe für geschlossen.
Ich bitte nun die Wahlprüfer, das Wahlergebnis
festzustellen. Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich
bitte aber die Damen und Herren des Landtags, im Saal anwesend zu bleiben.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird um
17.24 Uhr unterbrochen und um
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