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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 23.09.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 52 von 119

 

hier an erster Stelle an die Leiterin, der Frau Dr Karin Spacek, richten, die nicht nur in den letzten zwei Jahren hier sehr, sehr engagiert und aktiv unterwegs waren, sondern die letztendlich auch für uns, glaube ich, sehr, sehr wertvolle Arbeit geleistet haben und uns diese Grundlage überhaupt einmal ermöglicht haben. Dank an diese Mitarbeiterinnen.

 

Ich danke aber auch allen Kolleginnen, weil es, glaube ich, auch ein Beispiel war für eine wirklich sehr konstruktive Zusammenarbeit quasi zwischen den vier Parteien. Ich denke, dass wir sehr stolz darauf sein können, dass wir aus Wien hier als erste in Österreich, als Stadt Wien, die Initiative ergreifen, und ich hoffe, dass es uns allen gemeinsam gelingen wird, mit der heutigen Resolution, aber natürlich auch mit der Hoffnung und Bitte um Unterstützung auf Bundesebene, sehr schnell aktiv werden zu können, sodass wir hoffentlich sehr bald hier gesetzliche Maßnahmen haben werden, um damit letztendlich den Opfern zu helfen, sie zu schützen und vielleicht auch den einen oder anderen Mord zu verhindern. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und der GRin Dr Monika Vana.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Als nächste Rednerin ist Frau StRin Landauer gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.

 

StRin Karin Landauer (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Frau Stadträtin!

 

Ich möchte es ganz kurz machen, weil ohnedies von allen Vorrednerinnen schon alles gesagt wurde, was ganz wichtig ist. Aber ich möchte einfach die Gelegenheit nützen, mich bei Ihnen ganz persönlich zu bedanken, weil ich das Gefühl gehabt habe: Das war eine Ihrer ersten Initiativen, die Sie gemacht haben, wie Sie Stadträtin geworden sind. Ich denke, das war für mich ein unheimlich positives Zeichen. Und vor allem, es ist quasi möglich gewesen, dass Sie, was ja nur über die Medien gespielt worden ist, die Studie präsentiert haben. Wir haben alle gesagt, da würden wir gerne mittun und mitarbeiten, und das ist eigentlich in Windeseile von der Frau GRin LUDWIG wirklich initiiert worden. Ich glaube, dass das einfach ein Zeichen ist, wie wichtig es ist, wenn in dieser Stadt etwas gemeinsam gemacht wird. Es gibt das Wegweiserecht, aber das Problem ist das, was die Frau GRin LUDWIG schon gesagt hat, dass es sehr oft in einem kleinen Rahmen passiert, aber der Psychoterror dann eben – das Schlimmste, was es überhaupt geben kann – zu Mord führt. Sie haben ja das letzte Beispiel eines Opfers schon sehr ausführlich geschildert.

 

Sie haben aber jetzt auch das zweite Zeichen gesetzt. Ich habe Gelegenheit gehabt, mit der Frau Justizminister zu reden, nicht nur deshalb, sondern ich war wegen eines anderen Problems bei ihr. Und dann habe ich sie eben auf Ihre Initiative angesprochen, und sie hat eigentlich sofort gesagt: Ja, da wäre sie sehr, sehr interessiert, dass man hier gemeinsam versucht, wirklich die Rahmenbedingungen zu schaffen für so ein Gesetz. Sie haben ja jetzt auch an die Frau Justizminister geschrieben, und ich kann Ihnen versichern: Was uns möglich ist, hier zu tun, werden wir sicher tun, weil ich einfach glaube, das wäre ganz, ganz wichtig für die Frauen, für die betroffenen Frauen, aber auch für die Männer, die auch leider von Psychoterror manches Mal nicht ausgenommen sind. – Herzlichen Dank für Ihre Initiative. (Beifall bei FPÖ, SPÖ und ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Heidemarie Unterreiner: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 

Die Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort. Wir kommen zur Abstimmung.

 

Es gibt einen Abänderungsantrag der GRÜNEN, und zwar der GRin Dr Monika Vana und des GR Dipl Ing Martin Margulies, betreffend Subvention an den Verein White Ribbon durch die MA 57. Ich lese noch einmal kurz den Abänderungsantrag vor:

 

„Die Subvention für das Jahr 2004 an den Verein White Ribbon Österreich in der Höhe von 22 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung soll im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/0610/757, Sonstige Subventionen, erfolgen."

 

Wer diesem Abänderungsantrag zustimmen möchte, möge die Hand heben. – Das hat nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Dieser Abänderungsantrag wurde nicht angenommen.

 

Wir kommen nun zum Antrag der Berichterstatterin. Ich bitte diejenigen Damen und Herren, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Das ist mehrheitlich ohne die Stimmen der GRÜNEN der Fall.

 

Es gibt auch einen Beschluss- und Resolutionsantrag von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien betreffend wirksame Maßnahmen gegen Stalking, eingebracht von den GRinnen Martina LUDWIG, Barbara Schöfnagel, Barbara Feldmann und Monika Vana. Alle wissen, worum es sich handelt. Ich bitte diejenigen Damen und Herren, die diesem Resolutionsantrag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Das ist einstimmig der Fall und angenommen.

 

Es gelangt nunmehr Postnummer 10 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft einen Sachkredit für die Revitalisierung des Meidlinger Marktes.

 

Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Yilmaz, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Nurten Yilmaz: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Feldmann. Ich erteile ihr das Wort.

 

GRin Mag Barbara Feldmann (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

Vorweg möchte ich feststellen, dass wir jeder Initiative zur Erhaltung, Sanierung und Rettung der Wiener Märkte zustimmen. Märkte verleihen einer Stadt einen individuellen Charakter und gehören in Wien zur Tradition, zur Lebensqualität und haben eine wichtige

 

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