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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.06.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 74

 

hören, was, unbestritten von den Fachleuten, die darin sitzen, Herr Dr David alles höchstpersönlich und mit einem Engagement, das wirklich bewundernswert ist, tut.

 

Ich sage es Ihnen aber jetzt, was er tatsächlich alles tut, weil Wiederholen den Lerneffekt erhöht, allerdings nur in Überschriftenform, denn sonst würden wir noch sehr lange hier sitzen.

 

Er ist einer der Hauptbeteiligten bei der Umsetzung des Wiener Drogenkonzepts und berät die Stadt Wien bei der Behandlung und Betreuung von Drogenabhängigen. Meine Damen und Herren, wenn das so schlecht wäre, was er dort macht, dann verstehe ich nicht, wieso Tirol das Modell Wien 1 zu 1 übernommen hat. Wenn das so schlecht wäre, kann ich mir nicht vorstellen, dass zum Beispiel das schwarze Bundesland Tirol die Wiener Drogenpolitik diesbezüglich übernimmt. Aber es gibt auch noch andere Beispiele. Salzburg und Niederösterreich haben es ebenfalls fast 1 zu 1 kopiert. Ich sage Ihnen, Sie unterliegen einem Trugschluss. Die Wiener Drogenpolitik in Verbindung mit Herrn Dr David funktioniert erstklassig. Sie ist nicht nur ein Vorbild für Wien, sondern für ganz Österreich und darüber hinaus in ganz Europa.

 

Herr Dr David ist weiters zuständig für die Zusammenarbeit mit den Dienststellen der Stadt Wien, mit verschiedenen Einrichtungen, mit den zuständigen Magistratsabteilungen. Er arbeitet sehr eng - das ergänzt seine Tätigkeit und schließt sie nicht aus, wie ich glaube - mit dem Stadtschulrat für Wien, mit der Bundespolizeidirektion und mit der Ärztekammer zusammen. Da habe ich wieder eines gemacht, ich habe den Herrn Ärztekammerpräsident angerufen und ihn gefragt, ob es denn Probleme mit Dr David gäbe, ob es so gravierende Meinungsunterschiede der Ärzteschaft mit unserem Drogenbeauftragten gibt. Ich darf Sie wieder beruhigen, denn hier wurde mir gesagt, es sei eine völlig konfliktfreie Zusammenarbeit und eigentlich hätte man noch nie so gut mit jemandem zusammengearbeitet wie mit Dr David.

 

Sie dürften anscheinend immer die falschen Leute fragen. Es ist nicht gescheit, immer nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Herrn Haupt zu fragen, die haben oft gar nicht das Studium, sind schneller wieder weg und wissen oft das Wenigste. Fragen Sie wirklich Leute, die etwas davon verstehen, meine Damen und Herren der Freiheitlichen! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, hoher Gemeinderat, ich könnte Ihnen jetzt noch seitenlang einige Dinge aufzählen, was unser Dr David noch macht. Was ich aber hier machen möchte, ist - und das gehört, glaube ich, zur Pietät und zur Menschlichkeit -, dass ich dafür hier Herrn Dr David einen sehr persönlichen und einen sehr herzlichen Dank aussprechen möchte. Die Kosten für die Vertretung zum Beispiel seiner Sekretärin bei Urlaub, Krankenstand, werden ebenfalls von ihm im Rahmen des Honorarvertrags getragen. Ich überlasse es, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihrer Fantasie, Dr Alexander David einzuschätzen, was dieser für diese Stadt leistet und was er für ein Mensch ist.

 

Ich persönlich kann Ihnen nur eines sagen, und das in meinem Namen und auch im Namen der Sozialdemokratischen Fraktion: Wir sind froh, einen so engagierten Menschen, Arzt und Mitarbeiter in unserer Mitte zu haben. Wären nur alle so wie Dr David, sagen Sie das Herrn Gaugg und einen schönen Gruß von mir. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Wir haben eine weitere Wortmeldung: Herr Dr Tschirf. Ich erteile ihm das Wort.

 

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Der Stil, den wir hier jetzt erlebt haben, ist wirklich einer, der in diesem Hause keinen Platz haben sollte. Es geht hier ... (GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch: Na geh!) Es geht hier wirklich um eine ernste Sache und ich würde alle ersuchen, sich auch an den Eid zu erinnern, den Sie abgelegt haben, für diese Stadt zu arbeiten. Wir können aber trennen zwischen dem Stil, der hier gepflogen wird, und der Person des Herrn Dr David. Sie sind eigentlich hier schon am besten Weg gewesen, uns dazu zu bringen, dass wir das ablehnen, aber wir können sehr wohl zwischen dem einen und dem anderen unterscheiden.

 

Ich würde die Mehrheitsfraktion hier in diesem Haus bitten, in Zukunft mehr Ernsthaftigkeit und mehr Seriosität an den Tag zu legen. Das wäre eigentlich der bessere Weg für Wien und für die Wiener Bevölkerung. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

 

Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer für die Postnummer 36 in der vorliegenden Form ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Danke, das ist mehrstimmig, ohne die GRÜNEN und ohne die FPÖ so angenommen.

 

Es kommt nun Postnummer 4 (02460/2002-GIF) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den "Verein zur Förderung von Frauen im Internet".

 

Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen, so angenommen.

 

Es kommt nun Postnummer 5 (02333/2002-GJS) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein "Hildegard-Burjan-Institut".

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, ohne GRÜNE und Freiheitliche, so angenommen.

 

Es gelangt nun Postnummer 7 (02336/2002-GJS) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Rosa Lila Tip.

 

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig, ohne die Freiheitlichen, so angenommen.

 

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