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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 26.04.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 72 von 99

 

zeitgenössischen, guten, qualitätsvollen Architektur in einem guten Verfahren eine Fortsetzung an Qualität an diesen Bauplatz zu bringen! - Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Danke. - Als Nächster ist Herr GR Dr Tschirf zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Es ist erfreulich, dass die Entscheidung des Bundesdenkmalamts so ausgefallen ist, wie sie ausgefallen ist, das heißt, dass der Denkmalschutz für die historischen Teile der Sofiensäle nicht aufgehoben worden ist. Das ist ein ganz, ganz entscheidender Schritt, der hier gelungen ist. Das ist umso erfreulicher, als es vor einigen Monaten noch anders ausgesehen hat.

 

An das anschließend ist es ein Bewusstseinsprozess gewesen, der dort hingeführt hat, wo wir heute sind, dass auch in diesem Haus Übereinstimmung darüber herrscht, dass diese Sofiensäle ein ganz wesentlicher kultureller und historischer Punkt dieser Stadt und des 3. Bezirks sind und dass man nicht so einfach darüber hinweggehen darf. Wir sind heute so weit und wir sollten daher von dieser Position ausgehend entsprechende weitere Schritte setzen.

 

Es ist aber auch der Zeitpunkt, jener Bürgerinitiative Dankeschön zu sagen, die sich damals, Ende August, unter schwierigen Bedingungen gebildet hat, weil man noch gar nicht gewusst hat, ob das einfach alles weggerissen wird, ob ein Wohnhaus hingebaut wird oder sonst etwas. Das waren engagierte Bürger, und ich glaube, es wäre für uns alle angebracht, dieser Bürgerinitiative ein Dankeschön zu sagen. (Beifall bei der ÖVP, bei den GRÜNEN sowie des GR Ernst Woller.)

 

Worum es uns geht, ist, dass wir die Verantwortung, auch die ordnungspolitische Verantwortung der Stadt wahrnehmen, dass wir nicht zusehen, dass eine Ruine als Ruine stehen bleibt, sondern dass tatsächlich eine den Ideen dieser Sofiensäle entsprechende Nutzung erfolgt. In diesem Sinne verlangen wir als ÖVP die Einrichtung eines Runden Tisches. Wir sehen hierin eine Chance. Wir haben uns ja schon heute in der Früh in der Fragestunde mit dem Herrn Bürgermeister diesbezüglich auseinander gesetzt. Wir glauben nicht, dass das irgendwelche Probleme schafft, im Gegenteil, es würde transparent werden und eine Möglichkeit geboten werden, dass tatsächlich auch Druck ausgeübt wird und die Stadt somit ihrer Verpflichtung zu einer entsprechenden ordnungspolitischen Maßnahme nachkommt.

 

Ich habe daher einen Beschlussantrag, gestellt von meinem Kollegen Dr Fritz Aichinger und mir, hier vorzubringen. Dieser lautet:

 

"Der Bürgermeister der Stadt Wien möge ehestmöglich einen Runden Tisch einberufen, an dem Vertreter des Bezirks, der Gemeinde, aller im Gemeinderat vertretenen Parteien, des Eigentümers und der Bürgerinitiative 'Rettet die Sofiensäle' teilnehmen. Dabei sollen etwaige Nutzungsperspektiven und Schutzmaßnahmen für die vorhandene Bausubstanz beraten werden."

 

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung des Antrags verlangt.

 

In der Folge sind unserer Ansicht nach verschiedene Ideen anzugehen, was sowohl die inhaltliche als auch die Finanzierungsfrage betrifft. Was die Finanzierungsfrage betrifft, glauben wir, dass sich hier auch Modelle der Public Private Partnership anbieten würden, und was die Inhalte betrifft, bietet sich ein Thema an, das zu diesem Haus gehört. Es ist ein Haus, das mit der Familie Strauß verbunden ist, und es wäre für Wien angebracht, hier ein Strauß-Zentrum einzurichten. Das sollte ernsthaft geprüft werden und in diesem Sinne stellen mein Kollege Fritz Aichinger und ich folgenden Beschlussantrag:

 

"Der Bürgermeister der Stadt Wien und der amtsführende Stadtrat für Kultur und Wissenschaft mögen sich um die Erstellung eines kulturellen Nutzungskonzepts für die Sofiensäle bemühen und dieses den Mitgliedern des Ausschusses der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft zur Beratung vorlegen."

 

Auch hier wird in formeller Hinsicht die sofortige Abstimmung beantragt.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Diskussion, die wir hier führen, zeigt, dass es wichtig ist, kreativ zu sein und einen Beitrag dazu zu leisten, das kulturelle und historische Erbe dieser Stadt zu erhalten, es aber gleichzeitig auch im Geiste des 21. Jahrhunderts fortzuentwickeln. In diesem Sinne sollten wir nicht lockerlassen. Wir als Wiener Volkspartei werden das sicher nicht tun, sondern alles daransetzen, den Sofiensälen ihren Charakter als historisches und kulturelles Juwel dieser Stadt nicht nur wieder zu geben, sondern in neuer Form verstärkt zu verleihen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Josefa Tomsik: Ich danke. - Als Nächster ist Herr GR Woller zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Die Sofiensäle zählen nicht nur zu den kulturell und historisch bedeutendsten Gebäuden in dieser Stadt, ich glaube auch, dass die Sofiensäle zu den am meisten diskutierten und am besten aufgearbeiteten Themen der Stadtpolitik zählen. Die heutige Debatte und die Tatsache, dass das doch sehr starke Instrument der Opposition, eine dringliche Anfrage, dafür verwendet wird, ist nun tatsächlich ein Kompliment an diese Stadtpolitik. Wir nehmen dieses Kompliment dankend an und stellen fest: Es kann nicht wirklich große, gravierende Probleme in dieser Stadt geben, wenn das das wichtigste Thema einer dringlichen Anfrage ist.

 

Ich finde es natürlich schon einigermaßen amüsant, dass die FPÖ diesen Antrag stellt, wenn man dann hört, was die beiden Hauptredner der FPÖ uns dazu zu sagen haben. Der Kollege Strache erzählt uns, dass er dort seine Frau kennen gelernt hat, was natürlich durchaus bedeutend ist, und der Kollege Wolfram erzählt uns eine zwar sehr wichtige Geschichte der Sofiensäle, aber

 

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