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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

11. Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2026zum Video (18.02.2026)

Aktenzahl

95374-2026-GGK

(Bericht)

zum Video (18.02.2026)

Betreff

Bericht über die im zweiten Halbjahr des Jahres 2025 abschließend behandelten Petitionen (Postnummer 20)

Beschreibung

A. Abschließend behandelte Petitionen: A.1 Begründet abgeschlossene Petitionen: 1) Rettet den Khleslplatz 2) Errichtung einer Mustafa Kemal Atatürk-Straße in Wien! 3) ST. MARX GEMEINSAM GESTALTEN 4) Petition für einen autofreien Schulvorplatz in der Kolonitzgasse 15 5) Autofreie Ringstraße 6) Arndtstraße begrünen und klimafit machen! 7) Die Einmündung der Schönlaterngasse in die Postgasse soll "Ukrainerplatz" heißen 8) Ganzjährige Schonung gefährdeter und bedrohter Wildtiere 9) Queeres Saunieren in den Wiener Bädern 10) Begrünte Überplattung der Schnellbahntrasse im Bereich Wien Mitte/Ungarbrücke - Maßnahmen zur Klimaanpassung, Lärmschutz 11) Hitzefrei für Wiener Fiakerpferde ab 30° Celsius; A.2 Unzulässige Petitionen: 1) Für ein Verbot des Baum- und Heckenschnitts vom 1. März bis 1. Oktober - auch in Österreich! 2) Petition gegen das Bauvorhaben "Quartier Am Rain - Baufeld Süd", 1220 Wien 3) Keine neue Linienführung der Busse 53A, 54A und 54B! 4) Pedition 5) Keine Erhöhung der Senioren-Tickets 6) Gegen 5-stöckige Neubauten am Khleslplatz 7) Anpassung der Ladenöffnungszeiten in Wien; B. Petitionen mit weniger als 500 Unterstützungserklärungen: 1) Freiraum Margaretenstraße 2) Michaelerplatz - Für eine Kulturerbe verträgliche Platz- und Freiraumgestaltung in Wien 3) Übergang für zu Fuß gehende an der Kreuzung Obere Viaduktgasse / Hintere Zollamtstraße jetzt! 4) Menschenunwürdige Wohnsituationen beenden!! 5) Installation einer Flutlichtanlage im Schönbornpark Beachvolleyballplatz 6) Schluss mit Parkplatzvernichtung - Alternative: Schaffung von Parkpickerlgaragen 7) Verpflichtende Fenstersicherung 8) Nein zur Laurentiusplatz / Absperrung Oase Spielstraße 9) Errichtung Hinweisschilder Spuckverbot, weiters wörtliche Aufnahme "Ausspucken" in das WLSG 10) Renaturierung auch verpflichtet für Private und Bauträger 11) Recht auf Klimaanlage 12) Flächenumwidmung F9 und F13 gemäss Plandokument 8264 von MA21B 13) Verbesserung der Querungssituation für Fußgänger am Währinger Gürtel 14) Öffentliche Nutzbarkeit von Toiletten in Wiener Gastro- Betrieben - fördern und sichtbarmachen 15) Rückbau der Hochsatzengasse, 1140 Wien 16) Bebauungsplan Verteilerkreis Wien 1100 17) Stopp der Verkehrsbelastung in der Josefstadt: Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel 18) Ausweitung Kurzparkzonen

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Mag. Gerhard Spitzer (SPÖ) als GR und Berichterstatter
Armin Blind (FPÖ) als 2. GVors und Redner
Lukas Brucker, MA (FPÖ) als GR und Redner
Mag. Lukas Burian (NEOS) als GR und Redner
Mag.a. (FH) Susanne Haase (SPÖ) als GRin und Rednerin
Marina Hanke, BA (SPÖ) als 3. GVors und Rednerin
Sabine Keri (ÖVP) als GRin und Rednerin
Dr.in Jennifer Kickert (GRÜNE) als GRin und Rednerin
Ingrid Korosec (ÖVP) als GRin und Rednerin
Thomas Kreutzinger (FPÖ) als GR und Redner
Anton Mahdalik (FPÖ) als GR und Redner
Lorenz Mayer (ÖVP) als GR und Redner
Mag.a Angelika Pipal-Leixner, MBA (NEOS) als GRin und Rednerin
Denis Sakic (SPÖ) als GR und Redner
Kilian Stark (GRÜNE) als GR und Redner
  • Erledigung: nach Debatte einstimmig zur Kenntnis genommen

  • Kommentar:Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ, GRÜNE und ÖVP

  • Sitzungsprotokoll:
  • Wörtliches Protokoll:
  • Schlagworte:BürgerInnenbeteiligungMagistratsabteilung 62 - Wahlen und verschiedene RechtsangelegenheitenPetition

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