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Landtag, 14. Sitzung vom 22.11.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 19 von 55

 

meiner Rede zwei Bemerkungen anbringen:

 

Wir haben von Seiten der ÖVP diese Woche zwei epochale Ereignisse seitens der Kollegin Korosec erlebt.

 

Das erste war in der Budgetdebatte, dass sie uns den Vorschlag unterbreitet hat, die Stadt Wien, der KAV, soll das Hanusch-Krankenhaus übernehmen, damit werden dort im Prinzip alle Probleme beseitigt.

 

Das zweite ist heute mit den Wartezeiten. Meine Damen und Herren, ein Fall wurde hier aufgegriffen. Nur, was man hier nicht gesagt hat, ist, wir machen in Wien pro Jahr 3 000 Hüftoperationen, wo es bei dieser Menge allein auf Grund des Gesetzes der großen Zahl vorkommen kann, dass es den einen oder anderen Missstand gibt, der nicht auftreten sollte, da gebe ich jedem recht. Jeder ist zu viel! Aber wir machen 3 000 Operationen und dann kommen Sie mit einem Beispiel! (Abg Karin Praniess-Kastner: Aber es geht um Akutoperationen!) - Frau Kollegin, Ihnen darf ich jetzt auch etwas an Ihre persönliche Adresse sagen: Ich werde mir heute das Wortprotokoll sehr genau ausdrucken lassen. (Abg Karin Praniess-Kastner: Ja, bitte!) Ich bin schon gespannt, was Ihr Kollege, der Herr Ärztekammerpräsident Dorner (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Sie ist nicht Ärztin!), dazu sagt, wenn Sie an dieser Stelle den Ärzten vorwerfen, dass sie behinderte Menschen anscheinend nicht ordnungsgemäß oder überhaupt nicht behandeln! (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Das hat Sie nicht gesagt! Lesen Sie das Wortprotokoll!) Ich halte das im Prinzip für eine kühne Behauptung! (Abg Dr Matthias Tschirf: Das hat sie nicht gesagt!)

 

Meine Damen und Herren, wenn man die Conclusio der Oppositionsparteien hervorhebt, dann kann es nur eine gute Oppositionspolitik sein, wenn man ständig kritisiert! So kann es auch nicht sein, meine Damen und Herren! (Abg Karin Praniess-Kastner: Ich habe Verbesserungsvorschläge gemacht!) Ich denke mit Wehmut, wenn ich in Richtung der ÖVP schaue, daran, wo die Zeiten sind, als ein Herr Primarius Wiesinger im Nationalrat mit dem Herrn Gesundheitsminister Steyrer epochale Gesetze gemeinsam ausverhandelt und beschlossen hat. Da gab es Fortschritte. Da wurde konstruktiv an einer Verbesserung des Gesundheitssystems mitgearbeitet. Was Sie momentan betreiben, ist eigentlich nur, Sie versuchen, Dinge, die nicht schlecht sind, schlecht zu machen!

 

Wenn man sich international umhört und wenn man dem Glauben schenken kann, und ich glaube immer, dass ausländische Beobachter unverdächtiger sind, dann wissen wir, dass wir im österreichischen Gesundheitswesen und speziell in Wien ein Vorbild für die ganze Welt sind. Das hat auch der Kollege Ebinger, und dafür möchte ich mich bedanken (Abg Robert Parzer: Genau!), sehr eindeutig festgestellt. (Raunen bei ÖVP und GRÜNEN.) Wie wäre es denn sonst zu erklären, dass wir bei allen internationalen Kongressen in der Herzchirurgie, in der Gefäßchirurgie den besten Ruf besitzen? Sie können mir eines glauben, ich habe vor wenigen Monaten mit einem Vertreter der Mayo Clinic gesprochen, der zufällig bei einem Seminar in Österreich war, und der hat mir bestätigt, dass Wien und Österreich ein vorbildliches Gesundheitssystem haben und er froh wäre, obwohl Amerika pro Kopf zur Bevölkerung mehr fürs Gesundheitswesen ausgibt, wenn sie nur annähernd die gleich gute Versorgung wie in Österreich hätten! Daran sollten Sie sich ein Beispiel nehmen und nicht nur kritisieren! (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Sind wir schon im Wahlkampf?)

 

Meine Damen und Herren, wenn Sie hier von Wartelisten sprechen, dann darf ich Ihnen auch sagen, hätten Sie sich erkundigt, wären Sie selbst draufgekommen, im Krankenhaus Hietzing haben Sie zum Beispiel bei Herzoperationen eine Terminliste, und das ist der Unterschied, das ist nicht einmal eine Warteliste, von vier bis sechs Wochen. Diese vier bis sechs Wochen brauchen Sie, um die Operationsvorbereitungszeit überhaupt tätigen zu können.

 

Zum Schluss, meine Damen und Herren der GRÜNEN, Sie haben ein Lieblingsthema, das sind die Privatversicherungen in Österreich. Da wird immer die Wiener Städtische Versicherung genannt. Nur der Ordnung halber und zur Ehre, die Wiener Städtische Versicherung ist nicht der größte Betreiber von privaten Krankenzusatzversicherungen. Da sind die UNIQA-Versicherung, die Allianz-Versicherung, die Generali mit im Boot. Sie sollen eines schon wissen und da soll man die Kirche im Dorf lassen.

 

Präsident Johann Hatzl (unterbrechend): Sie haben noch eine Minute.

 

Abg Kurt Wagner (fortsetzend): Wissen Sie, wie viel Prozent aller Patienten, die in Wien operiert werden, im Prinzip Privatpatienten sind? 5 Prozent von 100 Prozent! 5 Prozent bedeutet, jeder Zwanzigste, der operiert wird, hat eine Zusatzversicherung. Denen zu sagen, dass sie wahrscheinlich an den Wartezeiten schuld sind, wäre, glaube ich, im Prinzip ein bisschen frivol! (StRin Mag Katharina Cortolezis-Schlager: Das hat ja keiner gesagt!)

 

Meine Damen und Herren, wir brauchen uns nicht zu genieren, ganz im Gegenteil! Wir haben, und das macht der KAV standardmäßig, Überwachungen, wie lange etwas dauert. Wir sind hier international durchaus im Spitzenfeld! Dass es da oder dort Verbesserungsvorschläge gibt, wird es immer geben und das wird auch immer notwendig sein.

 

Nur in die Richtung der Frau Korosec und der ÖVP möchte ich sagen, ich würde Ihnen empfehlen, nachdem wir jetzt die Buchwoche haben, ein Buch von Paul Watzlawick zu lesen: „Anleitung zum Unglücklichsein". Wenn Sie das genau lesen, werden Sie draufkommen, auch heute haben Sie sich an dieses Buch gehalten! - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Johann Hatzl: Die Aktuelle Stunde ist damit zu Ende.

 

Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs 2 im Zusammenhalt mit § 31 Abs 1 der Geschäftsordnung bekannt, dass an schriftlichen Anfragen von Abgeordneten des Klubs der Wiener Freiheitlichen drei, des Grünen Klubs im Rathaus zwei, keine vom ÖVP-Klub und keine vom SPÖ-Klub

 

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