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Landtag, 3. Sitzung vom 04.10.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 130

 

benwischermotor war in Brand geraten. 27 Feuerwehrleute wurden in die Station Reumannplatz beordert, der Fahrbetrieb musste unterbrochen werden. Ursache offensichtlich die Fehlbedienung durch den Fahrer.

 

Obwohl bislang kein Fahrgast direkt in Lebensgefahr geraten ist, scheint es in jüngster Zeit zu einer Häufung von Zwischenfällen, die den Einsatz der Feuerwehr notwendig machen, zu kommen. Die Fahrgäste sind zu Recht beunruhigt und fordern die Verbesserung der Sicherheitsstandards im Wiener U-Bahn-Bereich. Zahlreiche Tunnelunfälle mit teilweise enormen Todesopferzahlen haben die Bevölkerung zusätzlich alarmiert, gerade auch im Hinblick auf die Errichtung des Lainzer Tunnels.

 

Eine Novellierung des Wiener Feuerwehrgesetzes in Richtung der Erhöhung der Tunnelsicherheit wäre ein deutliches Signal des Wiener Landtags, dass dieses Problem ernst genommen wird.

 

Die gefertigten Abgeordneten zum Wiener Landtag stellen daher gemeinsam mit den Mitunterzeichnern gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Landtags für Wien an den Herrn Landeshauptmann nachfolgende dringliche Anfrage:

 

Zu wie vielen Zwischenfällen mit Einsatz der Feuerwehr ist es in den vergangenen drei Jahren im Bereich der Wiener U-Bahn gekommen?

 

Welche Maßnahmen zur Hebung der Sicherheit wurden in Folge dieser Zwischenfälle bereits gesetzt oder befinden sich in Planung?

 

Ist seitens der Landesregierung geplant, das Wiener Feuerwehrgesetz im Hinblick auf die Tunnelsicherheit zu novellieren?

 

Inwieweit wurde die Feuerwehr bereits bei der Planung der U-Bahn im Hinblick auf die Tunnelsicherheit eingebunden?

 

Inwieweit findet eine laufende Abklärung mit internationalen Sicherheitsstandards im Bereich Tunnelsicherheit statt?

 

Die Brände im Bereich der U 6 wurden durch weggeworfene Zigaretten ausgelöst. Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um das Rauchverbot in den U-Bahn-Stationen besser zu kontrollieren?

 

Wie hoch sind die Ausgaben der Wiener Linien und des Landes Wien für Sicherheitsinvestitionen im U-Bahn-Bereich?

 

Der Brand am 31. August förderte zahlreiche Sicherheitsmängel zu Tage. Wie viele Brandschutz- und Sicherheitsübungen im Wiener U-Bahn-Bereich fanden in den vergangenen drei Jahren statt?

 

Wie viele davon waren nicht angekündigt?

 

Welche spezielle Ausbildung hat das U-Bahn-Personal in diesem Bereich?"

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Danke. - Für die nun folgende Begründung der dringlichen Anfrage sieht die Geschäftsordnung gemäß § 37 Abs. 1 eine Redezeit von 20 Minuten vor.

 

Zur Begründung der dringlichen Anfrage erteile ich nun Herrn Abg Dr GÜNTHER das Wort.

 

Abg Dr Helmut GÜNTHER (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Präsidentin! Herr Landeshauptmann! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Wenn in Wien ein U-Bahn-Abschnitt eröffnet wird, wird das in Wien auch immer ganz ordentlich gefeiert. Vor allem die Eröffnung der U-Bahn-Abschnitte der U 6 und der U 3 waren ein Beispiel dafür.

 

Begonnen hat das Ganze im Jahre 1989. Nach einer siebenjährigen Pause hat es die Eröffnung des U-Bahn-Abschnittes Philadelphiabrücke gegeben. Es waren nach damaligen Berichten Zehntausende Leute dort. Eröffnet haben der damalige Bgm Zilk und der jetzige Landtagspräsident und damals zuständige StR Hatzl. Alle Leute haben sich gefreut, dass die U-Bahn bis zur Philadelphiabrücke fährt, und haben das auch begeistert mitgefeiert.

 

Schon zwei Jahre darauf gab es die nächste große Eröffnung. Am 4. April wurde die U-Bahn U 3 eröffnet, und zwar auf der Strecke zwischen dem Volkstheater und Erdberg. Hier waren nicht mehr nur der zuständige Stadtrat und der Bürgermeister anwesend, sondern da hat die SPÖ auch schon ihre Minister auffahren lassen: Finanzminister Lacina, Verkehrsminister Streicher und auch Altbürgermeister Gratz waren anwesend. Bei dieser Eröffnung damals hat es auch das erste Mal einen Freifahrtschein für die Wienerinnen und Wiener gegeben und die Wienerinnen und Wiener haben das kräftig mitgefeiert.

 

In diesem Sinne ging es weiter. Im Jahre 1993 ist dann der Westbahnhof eröffnet worden, am 15. April im Jahre 1995 die U 6 bis Siebenhirten. Das hat den damaligen Verkehrsstadtrat besonders gefreut, weil die U-Bahn durch seinen Bezirk weitergeführt wurde bis Siebenhirten.

 

Das Nächste war dann Floridsdorf und danach Ottakring. Das war eine Freude für den Herrn Landshauptmann, denn als die U-Bahn bis nach Ottakring geführt wurde, hat es, wenn ich mich richtig erinnere, ein großes Event gegeben.

 

Und der letzte Abschnitt, der groß eröffnet wurde, war im Dezember im Jahre 2000, wie die U 3 nach Simmering geführt wurde.

 

Diese Feiern waren durchaus berechtigt, denn der öffentliche Nahverkehr, vor allem im U-Bahn-Bereich, ist für Millionen von Wienerinnen und Wienern und für Millionen von Gästen ein wichtiger Beitrag, um die Stadt kennen zu lernen, um in der Stadt arbeiten zu können, um in der Stadt schnell von einem Punkt zum anderen zu kommen.

 

In diesen Jahren sind auch Millionen und Abermillionen mit der U-Bahn gefahren, und es ist verhältnismäßig wenig passiert, jedenfalls gab es wenig Berichte. Das ist im Frühsommer dieses Jahres abgerissen. Auf einmal gab es, und zwar am 12. oder 13. Juni, Gasgeruch in der Wiener U-Bahn. Die U-Bahnen wurden aus Sicherheitsgründen gesperrt. Man hat nicht gewusst, was eigentlich passiert ist, wieso es in der U-Bahn Gasgeruch gab. Es hat Untersuchungen gegeben. Zwei Tage darauf war schon wieder ein Gasge

 

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