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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 94 von 102

 

Eine halbe Minute geben Sie mir noch für die Danksagung: Ich möchte mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ressorts bedanken, bei deinem Team, das um dich herum wirkt, bei den Damen und Herren hier im Haus, die die Politik der Fortschrittskoalition unterstützen konnten. Last but not least bedanke ich mich bei dir, liebe Frau Stadträtin, dass du so vieles in Gang gebracht hast, was vorher anscheinend nicht gegangen ist. (GR Dipl.-Ing. Martin Margulies: Danke! Danke! Danke, Erich!) - Ich sehe, selbst die GRÜNEN schließen sich diesem Dank an. Das freut mich sehr, weil das der erste Schritt zur Erkenntnis ist, und Erkenntnis ist immer etwas Gutes, meine Damen und Herren.

 

In diesem Sinne kann ich Ihnen nur raten, gemeinsam mit den GRÜNEN, die mir ja letztlich recht gegeben haben, dem Rechnungsabschluss Ihre Stimme zu geben. Sie unterstützen ein gutes Stück Weg in eine gute Zukunft dieser Stadt. - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Die tatsächliche Redezeit waren 15 Minuten. Herr Kollege Valentin, Sie haben mir jetzt die beiden Anträge gegeben, formal muss ich Sie noch bitten, mir dann kurz zu sagen, bei welcher Post Sie diese einbringen. (GR Erich Valentin: Das ist die Post 1!) - Jeweils 1, passt.

 

Dann darf ich nun der Frau Stadträtin das Wort erteilen, mit einer Redezeit von 15 Minuten. Sie sind am Wort.

 

19.26.05

†Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima|: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich darf Sie beruhigen, ich habe nicht vor, diese Redezeit auch tatsächlich auszuschöpfen. Herr GR Valentin war ja schon so nett und hat zum Thema Praterstraße, glaube ich, schon sehr viele gute Argumente auf den Tisch gelegt.

 

Ich möchte noch kurz zu dem angesprochenen Radwegenetz kommen. Herr GR Stark, wie Sie auf die Zahlen kommen, das ist mir nicht nachvollziehbar. Wir haben im Jahr 2022 17 km im Hauptradewegenetz baulich umgesetzt. Das ist Neubauleistung, die wir gemacht haben, das kann ich mit jedem Meter belegen, es ist jeder Meter nachvollziehbar. 15 km waren im Bezirksnetz, wir haben 26 Millionen EUR investiert - ein Vielfaches! Es wurden vorher im Durchschnitt so um die 5 Millionen EUR investiert, als das Ressort noch in grüner Hand war. Wir haben mehr als 50 Projekte umgesetzt, und man merkt es auch schon im öffentlichen Raum. Man merkt es, dass einfach ein gutes Angebot dazugekommen ist, ich sage nur, Wagramer Straße, Lassallestraße, Pötzleinsdorfer Straße, Erdberger Steg, der letzte Teil der Goldschlagstraße wurde in dem Jahr realisiert, und, und, und, eine lange Liste. Wie Sie auf 5 km kommen, ist mir nicht nachvollziehbar und ist auch nicht in Übereinstimmung mit den Dingen, die wir umgesetzt haben. Übrigens viele davon gegen die Stimmen der GRÜNEN, was ich bis heute nicht verstehen kann. Wir haben im Ausschuss die interessante Situation, dass neben der FPÖ auch die GRÜNEN gegen neue Radwegprojekte stimmen - ich habe das schon ein bisschen die Antiradwegkoalition genannt, aber gut, die Kollegen werden schon wissen, warum sie das tun.

 

Ich möchte mich auf jeden Fall hier wirklich sehr herzlich bei den involvierten Abteilungen bedanken. Es war eine unglaubliche Kraftanstrengung, die Neubauleistung von ungefähr 4 km auf 17 km zu bringen. Das muss man sich einmal vorstellen, das war eine wirkliche Vervielfachung dessen, was vorher passiert ist! Wirklich danke nicht nur an die Mobilitätsagentur, die da sozusagen sehr massiv dahinter war, aber natürlich an die MA 28, an die MA 18, an die MA 46, die da wirklich gemeinsam massiv geplant und in die Hände gespuckt haben, dass wir das 2022 auf den Boden gebracht und tatsächlich umgesetzt haben. Ich darf auch schon verraten, dass wir diese Leistung im heurigen Jahr noch toppen werden, und das ist wirklich keine kleine Leistung, und die lasse ich mir auch von niemandem kleinreden. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Wir haben nicht nur quantitativ mehr Projekte über die Bühne gebracht, mehr Neubauleistung zusammengebracht, wir haben auch qualitativ bessere Radwege gebaut. Wir bauen baulich getrennte Radwege oder machen Fahrradstraßen. Wir machen keine Radstreifen mehr, die gehören der Vergangenheit an, und das ist dann sozusagen noch schwerwiegender zu beurteilen oder es fällt noch mehr ins Gewicht, weil es im Verhältnis dazu wesentlich einfacher ist, einen Streifen auf den Asphalt zu malen, als einen baulich getrennten Radweg zu erstellen, der wesentlich aufwändiger in der Planung und in der Umsetzung ist. Da haben sich die Abteilungen und auch die Mobilitätsagentur bei der Planung wirklich selbst übertroffen - dafür vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Sie haben sich in Ihrer Rede auch Sorgen gemacht, dass es auf der Thaliastraße nur vier Schwammstadtbereiche gibt und haben, glaube ich, gesagt, die anderen Bäume werden klein bleiben oder vertrocknen. Ich darf Sie beruhigen, wir bauen standardmäßig Bewässerungsanlagen ein, bei allen Umsetzungs-, Begrünungsprojekten ist logischerweise immer eine Bewässerungsanlage dabei. Hätten Sie gefragt, hätte ich Ihnen das gerne mitgeteilt. Warum gibt es dort Schwammstadt an bestimmten Teilen? - Weil überall dort, wo wir ein Wasserspiel haben, das Wasser aus dem Wasserspiel quasi nachgenutzt wird und über die Schwammstadt versickert wird. Wir haben das jetzt mittlerweile auch schon so perfektioniert, dass wir die Schwammstadtbäume dann im Winter geschützt haben - da gibt es eine Klappe -, weil wir natürlich im Winter das Thema mit dem Salz haben.

 

Da haben wir zwar kein Wasserspiel, aber Wasser kann nach der Schmelze trotzdem hinunterrinnen. Also ich glaube, es ist ein tolles Konzept, das wir wirklich überall umsetzen. Auch am Praterstern haben wir es für die großen Bäume umgesetzt, weil auch dort ein großes Wasserspiel ist - in dieser Kombination wird es immer umgesetzt. Das haben Sie anscheinend nicht gewusst, denn sonst hätten Sie wohl nicht so seltsame Aussagen getätigt. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Ich schaue, welche Punkte ich mir da noch notiert habe. Kollege Juraczka hat vom Busbahnhof gesprochen: Auch mich, muss ich Ihnen sagen, betrübt das sehr. Ich muss Ihnen nur sagen, dass wir von Seiten der Planungsabteilung bei diesen Verkehrsthemen sozusagen beim Aussuchen des Standortes, wenn Sie so wollen, dabei sind, wir sind bei der Planung dabei - die Planung ist aber,

 

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