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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 23.02.2018, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 7

 

(PGL-173789-2018-KNE/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara betreffend Gesundheitsprävention: verpflichtende Impfberatung an Kindergärten und Schulen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE)

 

(PGL-173388-2018-KNE/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara betreffend digitaler Impfpass wird mit Stimmenmehrheit angenommen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(Redner: GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara)

 

Folgende fünf Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

12. (28968-2018-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an die IG Bildende Kunst im Jahr 2018 für das laufende Jahresprogramm der Galerie IG Bildende Kunst in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

13. (29006-2018-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an den Verein Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst im Jahr 2018 für das Jahresprogramm in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

14. (29076-2018-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an die Institution WochenKlausur im Jahr 2018 für das Jahresprogramm 2018 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA

 

15. (29244-2018-GKU; MA 7, P 23) Die Subvention an den Verein Springerin - Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst im Jahr 2018 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely

 

16. (43238-2018-GIF; MA 13, P 2) Die Subvention an den Verein Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien - 1. Lesben- und Schwulenverband Österreichs in der Höhe von 21 000 EUR für das Jahr 2018 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2018 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ)

 

(Schluss um 16.24 Uhr)

  

 

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