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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2016, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 9

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

18. (01687-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 6) Die Subvention an Horizont 3000, Wien 16, Wilhelminenstraße 91/IIf, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Wasser- und Sanitäreinrichtungen/Uganda wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 02237-2016/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Armin Blind, GR Dr. Wolfgang Aigner, GR Gerhard Haslinger, GR Nemanja Damnjanovic, BA, GRin Elisabeth Ullmann, GR Mag. Martin Hobek und GRin Angela Schütz betreffend "keine Entwicklungs-hilfe-Leistungen für bei der Rücknahme ihrer Staatsbürger unkooperative Entwicklungsländer" wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und NEOS.)

 

(01688-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 7) Die Subvention an AMINA - Aktiv für Menschen in Not, Wien 14, Hütteldorfer Straße 253a, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Berufstraining für Jugendliche/Mosambik wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(01689-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 8) Die Subvention an ADRA - Adventistische Entwicklungs- und Katastrophenhilfe in Österreich, Wien 21, Prager Straße 287, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Förderung von Jugendlichen in Kanyemba/Simbabwe wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(01690-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 9) Die Subvention an PHASE Austria, Wien 17, Alszeile 119, in der Höhe von 19 020 EUR für das Projekt Empowerment für Mädchen/Nepal wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und NEOS, Ablehnung FPÖ und ÖVP.)

 

(01691-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 10) Die Subvention an den Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs, Wien 15, Hollergasse 2-6, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Verbesserung der LehrerInnenausbildung in sahaurischen Flüchtlingscamps/Algerien wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 02236-2016/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Kurt Stürzenbecher, GR Peter Florianschütz, GR Petr Baxant, BA, GRin Safak Akcay, GRin Mag. Faika El-Nagashi, GRin Brigitte Meinhard-Schiebel, GR Mag. Manfred Juraczka, GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler, GR Dominik Nepp, GR Dr. Wolfgang Aigner und GR Christoph Wiederkehr, BA betreffend den systematischen Massenmord an religiösen und ethnischen Minderheiten durch den IS wird angenommen. (Einstimmig.)

 

(01692-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 11) Die Subvention an die Volkshilfe Solidarität, Wien 1, Auerspergstraße 4, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Perspektiven für junge Menschen mit Behinderung/Moldau wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(01693-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 12) Die Subvention an Aktion Regen - Verein für Entwicklungszusammenarbeit, Wien 21, Rußbergstraße 13/13/R2, in der Höhe von 17 000 EUR für das Projekt Wissen als Chance/Kenia wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(01695-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 14) Die Subvention an die Nord-Süd Kooperation, Wien 15, Sechshauser Straße 68-70, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Einkommensschaffung für Jugendliche in landwirtschaftlichen Kleinunternehmen/Simbabwe wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(01697-2016/0001-GIF; MD-EUI, P 15) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien - Hilfe in Not, Wien 16, Albrechtskreithgasse 19-21, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Sozioökonomische Kompetenzstärkung von Jugendlichen/Republik Moldau wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0631/728 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Rednerinnen bzw. Redner: GRin MMag. Dr. Gudrun Ku-gler, GR Armin Blind, GR Dr. Kurt Stürzenbecher und GRin Mag. Faika El-Nagashi.)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

19. (01329-2016/0001-GIF; MA 56, P 19) 1) Das Ersatzquartier für Wien 14, Kinkplatz 21, Errichtung einer wiederverwendbaren Mobilklassenanlage, mit Gesamtkosten in der Höhe von 14 110 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2016 entfallende Betrag in der Höhe von 1 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 56 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

2) Auf Grund des Motivenberichtes wird der Magistrat ermächtigt, mit der Wiener Infrastruktur Projekt GmbH, Wien 2, Messeplatz 1, vorgelegten Vertrag zur Übernahme von Projektmanagementleistungen für die genannte Errichtung eines Ersatzquartiers abzuschließen. (Position 1: Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ und NEOS, Ablehnung ÖVP; Position 2: Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS.)

 

(PGL - 02238-2016/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Sabine Schwarz und GR Dr. Wolfgang Ulm betreffend Volksschule Vorgartenstraße 191 wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, GRÜNE und NEOS.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Sabine Schwarz, GR Heinz Vettermann und GR Dr. Wolfgang Aigner.)

 

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