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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 30.01.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 8

 

Berichterstatter: GR Christoph Peschek

 

19. (04563-2012/0001-GJS; MA 13, P 12) Die Subvention an den Dachverband Wiener Alternativschulen – Freie Schulen in Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Schuljahr 2012/13 in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(PGL - 00388-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Anger-Koch und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend Schulsport an Privatschulen wird abgelehnt.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb und GR Heinz Vettermann.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

20. (04568-2012/0001-GJS; MA 51, P 15) Die Subvention für die Nachwuchssportförderung in der Höhe von 663 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(PGL - 00389-2013/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dominik Nepp und GR Dr Wolfgang Aigner betreffend Anhebung der Nachwuchssportförderung für Buben auf das Niveau der Mädchen wird abgelehnt.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Dr Jennifer Kickert, GR Dominik Nepp und GR Mag Thomas Reindl.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

21. (04557-2012/0001-GJS; MA 13, P 24) Die Subvention für den Wiener Bildungsserver - Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2013 in der Höhe von 685 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: GR Dominik Nepp, GR Christoph Peschek, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Mag Dietbert Kowarik.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

22. (04788-2012/0001-GKU; MA 7, P 30) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2013 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2013 in der Höhe von insgesamt 37 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

 

(PGL - 00390-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Ing Mag Bernhard Dworak und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend verpflichtende Zielvereinbarung bei Subventionsnehmern der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Gerald Ebinger, GR Ernst Woller und GR Dipl-Ing Martin Margulies.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

23. (04793-2012/0001-GKU; MA 7, P 31) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der KunstHausWien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Gesellschaft nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden der KunstHausWien GmbH für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2013	350 000 EUR
präliminiert 2014	350 000 EUR
präliminiert 2015	350 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Die Bedeckung der Förderung in der Höhe von 350 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 mit 150 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3819/757 mit 200 000 EUR im Voranschlag 2013 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Ernst Woller und GR Mag Gerald Ebinger.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Martina Ludwig-Faymann

 

24. (04794-2012/0001-GKU; MA 7, P 33) Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2013 für das Erich Fried-Symposium in der Höhe von 74 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

25. (04476-2012/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention an die Österreichische Friedrich und Lillian Kiesler Privatstiftung für das Jahresprogramm im Jahr 2013 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(Schluss um 19.24 Uhr.)

 

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